Jus (Fach) / JuS (Lektion)
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- Die Verfassungsgeschichte ab 1884(Themen) Die Vorgeschichte1848 Revolutionsjahr in ÖsterreichFrühkonstitutionalismus (1848- 1851)Grundrechte, Kremsier Entwurf, Pillersdorfsche VerfassungSilvesterpatentMonarchischer Einheitsstaat (Neoabsulitusmus)OktoberdiplomAusgleich mit Ungarn (liberale Ära), Allgemeines Wahlrecht1. WeltkriegAusrufung der „Republik Österreich“, Verfassung von 19201934 „Der Einmarsch“, 2.WK, Staatsvertrag, Neutralität2. Republik, EU- Beitritt
- Die Vorgeschichte (1830) Revolutionsjahr in ganz Europanur in Österreich unterdrückt Ferdinand II die Revolution mittels Polizeistaat, Zensur Industrielle Revolution: Unternehmer (wirtschaftlicher und politischer Einfluss) Fabrikarbeiter (keine soziale Absicherung, Frauen- u. Kinderarbeit)
- 1848 Revolutionsjahr in Österreich liberale Revolution in Wien gegen Metternich => legt sein Amt zurücknationale Revolution (Mitbestimmung der Ungarn, Tschechen, Italiener)Zeitalter des Liberalismus (Leitet den Demokratisierungsprozess ein: Verfassung, Grundrechte, Gewaltenteilung, gewählte Volksvertretung, gesetzlich gebundene Verwaltung) getragen vom (deutschsprachigen) Bürgertum Nationalismus (Volk mit einer Nation in einen Staat)
- Frühkonstitutionalismus (1848- 1851) Konstitutionalismus: Staatsform, in der Rechte und Pflichten der Staatsgewalt (Monarchische Legitimität, Volkssouveränität) und der Bürger in einer Verfassung festgelegt sinddifferenzierter Föderalismus: länderweise Unterscheidung der RechteVerfassungswirklichkeit: Die Existenz einer formellen Verfassung führt zur Frage, ob sie mit der materiellen übereinstimmt, d.h. ob die "Konstitution" nur auf dem Papier besteht oder doch die Verfassungswirklichkeit bestimmt.
- März 1848 Kaiser Ferdinand gewährt Pressefreiheit, bewilligt die Errichtung einerNationalgarde und verspricht eine Verfassung
- April 1848 Verfassungsurkunde des österr. Kaiserstaates ("Pillersdorfsche Verfassung") verkündet: Bildung eines Reichstages, alle Bürger vor dem Gesetz gleich, volle Glaubensfreiheit, Berechtigung zur Wahl an Vermögen gebunden => große Teile der Bevölkerung vom Wahlrecht ausgeschlossen
- Mai 1848 (Unruhen) alle Männer zur Wahl des Reichstages berechtigt
- Juli 1848 gewählter Reichstag tritt in Wien zusammen (= 1. parlamentarische Versammlung in Österreich): "Bauernbefreiung": Aufhebung des Untertanen Verhältnisses, und Grundentlastung bei den Abgaben (bis 1854 realisiert)
- Oktober 1848 soziale Phase der Revolution: Reichstag von Kremsier:Grundrechte:Gleichheit vor dem Gesetz, Aufhebung aller Standesvorrechte, Freiheit der Person, Abschaffung der Todesstrafe, Schutz des Briefgeheimnisses, Vereins- und Versammlungsrecht, Lehr- und Lernfreiheit, Glaubens- und Gewissensfreiheit, Abschaffung jeder ZensurDiese Bestimmungen wurden in der Fassung von 1867 Teil der republikanischen Verfassung von 1920, gelten also in Österreich bis heute."Kremsierer Entwurf":· jedem Volkstum eine eigene Verwaltung (Föderalismus, Bundesstaatlichkeit)· Kaiser nur mehr nominelles Oberhaupt mit aufschiebendem Veto· Regierungsgewalt beim Ministerrat, der dem Reichstag verantwortlich ist· Gewaltentrennung: Recht und Verwaltung
- Dezember 1848 Verfassungsentwurfsauftrag an ReichstagReichstag nicht fertig => K.F. J. entläßt Reichstag und setzt Verfassung unfertig einauferzwungene Verfassung: "oktroyierte Verfassung":„Kaiser absolutes Vetorecht gegen Beschlüsse des Reichstages; mittels Notverordnungen Aufhebung der Grundrechte und Gesetze“
- 1850 Oktroyierte Verfassung außer Kraft gesetzt K. F. J. lenkt in Richtung Neoabsolutismus ein