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Recht
Diese Lektion wurde von Alixobert erstellt.
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- Diebstahl (4) 1. Tatbestandsmerkmale fremde bewegliche Sache Wegnahme (Definition) Zueignungsabsicht 2. Subsumtion 3. Rechtfertigungsgrund 4. Schuldunfähigkeit
- Namensschutz (4) 12 GBG schützt nur natürliche Personen planwidrige Lücke: Analogie auch Schutz der Namen juristischer Personen
- Selbsttötung (3) Wortauslegung würde Selbsttötung als Totschlag erfassen Selbsttötung soll nach Sinn & Zweck nicht strafbar sein teleologische Reduktion: Tötung eines anderen Menschen
- Kaufvertrag Minderjähriger Mofakauf 1. Obersatz 2. Voraussetzungen: wirksamer Kaufvertrag: zwei übereinstimmende wirksame Willenserklärungen wirksames Angebot? wirksame Annahme? - beschränkt geschäftsfähig 2, 106- nur rechtlicher ...
- Anfechtung Datentransfer 115ff 1. Voraussetzung wirksamer Kaufvertrag 2. a) Anfechtungsgrund 119 BGB (nicht 120) b) Anfechtungserklärung 143 Abs. 1 BGB c) Anfechtungsfrist 121 BGB 3. Ergebnis: - gemäß 115 ...
- Eigentumsübergang Computerkauf Kaufvertrag, Leihvertrag nur schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäfte: kein Übergang Voraussetzungen für Übergang: - Einigung ...
- Schadensersatz Raser Rudi 823 BGB 1. Obersatz 2. Haftungsbegründung Rechtsgutverletzung Handlung Kausalität zwischen Verletzung und Handlung Rechtswidrigkeit Verschulden (fahrlässig, bewusst, Deliksfähigkeit 828) 3. ...
- Herausgabeanspruch E-Bike Anspruch gemäß 985 BGB Voraussetzung: Eigentümer Eigentumsübergang: lediglich rechtlicher Vorteil? (Kaufpreis noch nicht gezahlt) Anspruch gemäß 812 BGB Voraussetzungen: etwas erlangt, durch ...
- Zentralstaat Staatsstrukturprinzip: Bundeststaat-> nicht auf Grundlage des aktuellen GG Änderung des GG:- Art. 79- 2/3 Mehrheit im BR und BT- aber Ewigkeitsklausel: Art. 1+20 unveränderlich-> nicht durch GG-Änderung ...
- Verwaltungsakt Parkverbot 1. Maßnahme einer Behörde 2. Regelung (Rechtsfolge) 3. öffentlich-rechtlich (Über-/Unterordnungsverhältnis) 4. Einzelfall (konkret-individuell, oder bestimmbarer Personenkreis) 5. Außenwirkung (keine ...