Jus (Fach) / Rechtsphilosophie (Lektion)

Einführung in die Rechtswissenschaften

Diese Lektion wurde von OliverMandl erstellt.

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• Naturgesetze Recht des Seiendnen in ihrer Ordnung;  von Natur vorgegeben  gelten schlechthin => unabhängig von uns mehr oder weniger deutlich erkennbar 
• Sollens-norm menschliches Verhalten zu ordnen aus menschlichen Willen, an Mensch als verantwortliche Person gerichtet, Beachtung von ihm und Zurechnung von Handlung und Rechtsfolgen
• Zwang des Rechts Präventive und repressive Aufgabe:  präventiv - Anordnung von Zwang als Motivation zur Normbefolgung repressiv - tatsächliche Setzung von Zwangsaktionen bei Normverletzungen
• Zwangszweck (2) Zwang ist Mittel zum Zweck und erfährt seine Legitimation aus den inhaltlichen Zielsetzungen des Rechts 
• Recht eine Notwendigkeit des Menschen oder könnte es einen IDEALEN Zustand geben in dem es kein Recht mehr brauch? menschliche Notwendigkeit - ubi societas, ibi ius.  Recht aufgrund des Faktums menschliche Konflikte notwendig  => Ursachen dieser Konflikte  => Grundsituation des Menschen in der Gesellschaft 
• Verhältnis von Individuum und Gesellschaft (Aristoteles) (6) Mensch = zoon politicon => ein von Natur aus nach Gesellschaft strebendes Individuum  Er kann sein Menschsein (Fähigkeiten, Begabungen, usw.) nur im Zusammenleben (in der Polis) voll entfalten Gelungen-geglücktes Leben ist von der Entfaltung des Menschseins abhängig. Grund der usrprünglichen Gesellschaftlichkeit = Mensch zur Sprache und Vernunft (Vorstellung von Recht/Unrecht) begabt => ergo braucht er die Kommunikation mit Mitmenschen => ergo das Zusammenleben => ergo verbindliche Regelen von Recht und Gerechtigkeit die die Polis (Sicherheit, Schutz, Schlichtung, Verschaffung eines gelungen geglückten Lebens) ermöglichen   Mensch der Polis nicht braucht = nicht Human = Gott oder Tier  Mesch mit Gesetz das edelste ohne Gesetz das barbarischste Lebewesen       
• Regierungsform (Aristoteles) gemischte Form Anforderungen Für Regierte Träger  Für Regierende/Defizienzform    Monarchie - Einer - Despotie  Aristokratie Wenige Oligarchie (Interessen der Reichen) Republik  Alle Demokratie (Interessen der Armen)   Beste Form = gemischte Form = Republik = Demokratie und Oligarchie Anforderungen  politische Mischung (institutionelle Elemete der beiden Formen verbinden) soziale Mischung (auf breiten sozialen Mittelstand ökonomisch unabhängiger Bürger stützen)   
• Mittelstand (Aristoteles) Recht dient.... Reich - Mittlere - Arme  Übermut - ............- Boshaftigkeit  ökonomische unabhängigkeit des Mittelstandes => Voraussetzung für sittliche Reife und bürgerliche Tugend (politisch verantwortliches Tun)  Freie und Gleiche - Regierende und Regierte sind außerhalb des Amtes gleich und wechseln sich ab  Recht dient notwendiger und ursprünglicher Weise der Selbstverwirklichung des Menschen in der Polis 
• Thomas Hobbes (1588 - 1679) bellum omnium contra omnes Bellum omnium contra omnes  Gefährdung des Menschen durch den Menschen (aufgrund seiner Natur)  Motivation menschlichen Handelns - Streben nach Selbsterhaltung und Verlangen nach Glück  Im Naturzustand = radikaler Bedrohtheit des Menschen durch den Menschen  Streben nach Selbsterhaltung und Glück (inkl. der nötigen Mittel) nicht begrenzt = menschliche Freiheit => unbegrenzte Willkürfreiheit  Ergo: Jeder hat ein Recht auf alles  => menschliche Streben auf Gegenstände von allen gleichzeitig => existenzielle Knappheit dieser Gegenstände => KRieg aller gegen alle => Recht auf alles wird zu einem Recht auf nichts   
• Menschliche Destruktivität (Hobbes) Kreislauf wachsender Destruktivität - nicht von Natur sondern aus Ungewissheit über künftige Bedrohnen heraus  => Angriff ist die beste Verteidigung (wer bloß defensiv bleibt geht unter oder braucht - durch Angriff - viel Macht um nicht unterzugehen)  => allgemeine Bedrohungssituation d.h. ursprüngliche Gleichheit aller Menschen   
• Leviathan Hauptwerk Hobbes  aus allgemeiner beständiger Todesfurcht entsteht der Wille zum Frieden  => dieser durch Gesellschaftsvertrag  Willkür wird wechselseitig eingeschränkt  starke Staatsgewalt um Frieden zu garantieren Zweck des Rechts = Selbsterhaltung der Bürger und den Frieden auf  Dauer zu garantieren
• Freiheit (Hobbes) führt zur Willkürfreiheit  "Fehlen von Widerstand/Hindernisse; gibt dem Einzelnen das Recht seine eigene Macht nach seinem eigenen Willen mit allen Mittel (die er als geeignet sieht) zu Erhaltung seiner Natur (Leben) einzusetzen
• Naturrechtliche Formel (Hobbes) Jedermann soll sich freiwillig mit soviel Freiheit wenn andere ebenfalls dazu bereit sind,  auf sein Recht auf alles verzichten, soweit er dies um des Friedens und der Selbstverteidigung Willen für notwendig hält und er soll anderen gegenüber zufrieden geben, wie er anderen gegenüber sich selbst einräumen würde. 
• Voraussetzungen menschlicher Praxis - Immanuel Kant (1724-1804) Folgen und Lösung Mensch = frei, endlich vernunftbegabtes Wesen Zwecke für Handeln  Einsatz der ihm sinnvoll erscheinenden Mittel für Zweckerreichung Willensbildung nach eigenen Gutdünken (Zweck und Mittel) nicht mit jedem vereinbar => kann zu wechselseitigen Beeinträchtigungen/Bedrohungen führen  Lösung - Alle Willkürfreiheit wechselseitig (der Freiheit der Menschen verpflichtet) einzuschränken und ihr Handeln nach allgemeingültigen, für jeden gleich geltenden Regeln zu ordnen  
• Freiheit der Menschen (Kant) negative und positive Element kommt jedem Menschen unabhängig von seiner Besonderheit A PRIORI (auf unbedingte und unverzichtbare Weise) zu  bildet die Grundlage der Humanität  = Autonomie/Selbstgesetzgebung  = Fähigkeit die Regeln seines Handelsn unabhängig von Befehlen anderer selbstverantwortlich zu setzen  negative Element = Unabhängigkeit von eines anderen Willkür  positive Element = Vermögen der verantwortlichen Selbstbestimmung   
• Recht (Kant) Bedingungen unter denen die Willkür des einen und des anderen nach dem Gesetz der Freiheit miteinander vereinigt werden kann erlegt dem Handeln Schranken auf  gewährleistet Anerkennung eines jeden als gleichermaßen freies Individuum (Freiheit = Grundlage rechtlicher Befugnis)
• Zwang - Aufgabe - doppelte Negation - Staat Sicherung dieses Rechtsverhältnisses gleicher Subjekte  "Freiheitsbeeinträchtigung wird durch den Rechtszwang selbst negiert"  (Ist ein gewisser Gebrauch der Freiheit, selbst freiheitshindernd (=unrecht), so ist jenes Gesetz, das diesen Gebrauch der Freiheit verhindert, recht)  Damit Zwang funktioniert - eine das Recht sichernde Macht -  STAAT 
• Staat (Kant) - praktische Vernunftidee - Legitimation Mensch soll aus dem Naturzustand herausgehen sich einem öffentlichen, gesetzlichen Zwange unterwerfen  Staat als rechtsstaatliche Republik (Gewaltenteilung; Bindung an die Gesetze)  mit demokratischen Aspekten (vereinigte Volkswille) konzipiert  Praktische Vernunftidee  Probierstein der Rechtmäßigkeit eines jeden Gesetzes - - von GB so gesetzt als wäre es der Wille eines ganzen Volkes; von Volk so anerkannt, als hätte es das G bestimmt  Legitimation in der Idee gleicher Freiheit 
• marxistische Rechtskritik - Klassengegensätze Alle vorrevolutionären Gesellschaften von Klassengegensätzen bestimmt  Wurzel dieser Klassengegensätze = Arbeitsteilung bzw. das Privateigentum an Produktionsmitteln  Als Teil dieser Gesellschaft ist alles Recht somit Klassenrecht => dem Willen der herrschenden Klasse unterworfen und zur Sicherung deren materiellen Lebensbedingungen erlassen  Ergo - Staat und Recht nicht neutral sondern Instrument zur Aufrechterhaltung der Klassenherrschaft   
• Recht (nach marxistischer Kritik) Recht ist abhängig von der öknomischen Struktur der Gesellschaft  Recht und Staat sind Überbau der sozio-ökonomischen Basis Diese sozio-ökonomische Basis ist bestimmt durch den Entwicklungsstand der Produktionskräfe (Maschinen, Arbeitskraft, Rohstoffe) un der Produktionsverhältnisse (Beziehungen zum Zwecke der Produktion, Tausch und Verteilung von Gütern)  Recht will bestehende Herrschafts-und Produktionsverhältnisse stabiliseren/sichern und den Anschein der Gerechtigkeit verleihen   
• Proletarische Revolution Überwindung der Klassengliederung und ihrer Antagonismen durch Beseitigung des Privatgeigentums an den Produktionsmitteln = ökonomische Wurzel der Klassenkonflikte  Letzte Stufe - Klassenlose Gesellschaft (keine Ausbeutung des Menschen)  Prinzip : Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen => Harmonie in der Gesellschaft  => Recht und Staat werden überflüssig und absterben da Menschen ihre gesellschaftlichen Pflichten freiwillig und ohne Zwang befolgen  Recht für Verwaltung von Sachen die notwendig sind

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