- Rechtssubjekte und Rechtsobjekte Rechtssubjekte = Natürliche Personen / alle Menschen Juristische Personen / sind Vereinigungen v. Personen Rechtsobjekte = Sachen / körperliche Gegenstände ...
- Was ist Geschäftsfähigkeit? Die fähigkeit Rechtsgeschäfte rechtswirksam abzuschließen. Vollgeschäftsfähig (Volljährig) Beschränkt geschäftsfähig (7-18 Jahre) Geschäftsunfähig (<7 j. + Geisteskranke)
- Was ist ein Rechtsgeschäft? Die Willenserklärung, die ein Rechtsgeschäft begründet o. aufhebt.
- Einseitiges Rechtsgeschäft... gehen von einer Person aus. KündigungTestament
- Mehrseitiges Rechtsgeschäft.... min. zwei übereinstimmende Willenserklärungen. Mietvertrag Kaufvertrag leasingvertrag
- Wie können Willenserklärungen abgegeben werden? mündlichschriftlichfernmündlichschlüssige Handlungen (kopfnicken)
- Welche Bestimmungen enthält das BGB zu Vertretungen? ... §164 Wenn eine Person eine Willenserklärung im Namen eines Anderen abgibt. §177Vertretung ohne Vertretervollmacht - die Wirksamkeit hängt hier vom Vertretenen und dessen Genemigung ab. §178Der Vertragspartner ...
- Unterschied zwischen Nichtigkeit und Anfechten NichtigkeitEin Rechtsgeschäft ist von vornherein ungültig! - Abgabe zum Schein - Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen AnfechtungDas Geschäft ist gültig, bis es angefochten ...
- Gegenstand der Verjährung §194Der Schuldner hat das Recht die geschuldete Leistung zu verweigern. §195Die Verjährungsfrist beträgt 3 Jahre.
- Hemmung der Verjährung §209Die Hemmung der Verjährung wird nicht in die Verjährungsfrist eingerechnet. -Zustellung eines Mahnbescheids-Anmeldung Insolvenzverfahren-höhere Gewalt
- Neubeginn der Verjährung §212Die Zeit der Verjährung beginnt erneut - wenn eine Teilzahlung erfolgt ist.
- Hemmung und Unterbrechung der Verjährung Hemmung = Fristlauf wird unterbrochen (nicht eingerechnet) Unterbrechung = Fristlauf beginnt neu!
- Werksvetrag §631 ff
- Werklieferungsvertrag §651 (§433 - Kaufvertrag / §631 Werkvertrag) Kombi vom Kaufvertrag und Werkvertrag das heißt: es ist sowohl die Leistung zur erbringung eines Werks, als auch der Kauf von mangelfreier Ware.
- Schadenersatzforderungen aus vertraglichen- u. gesetzlichen ... Vertraglich § 280 (persönlich bekannt) Getzlich §823 + § 249
- Überhängende Früchte § 912
- Eigentumsrecht §903
- Willenserklärungen §§ 116-123
- Zustandekommen einer Willenserklärung durch Täuschung ... §123
- Verbrauchsgüterkauf §474 - 479
- Unternehmerpfandrecht §647
- Voraussetzungen zum Rücktritt vom Vertrag §323
- Dienstvertrag §611
- AGB im BGB §305
- Arbeitsausfallrisiko BGB § 615
