Rechtswissenschaft (Fach) / Marke (Lektion)
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Folie 277 - 279
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- Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)/Allgemeiner Teil (AT) (Folie 278) Übersicht Markenrecht Definiton von der Marke.. "ein Zeichen, das geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens (!!nicht das gesamte Unternehmen selbst = Firma) von den Waren und Dienstleistungen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden"Beispiel: Worte, Buchstaben, Zahlen und Bbildungen, Hörzeichen,dreidimensionale Gestaltungen
- Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)/Allgemeiner Teil (AT) (Folie 278) Übersicht Markenrecht Wie lange ist die Marke nach Eintragung im Markenregister geschützt? 10 Jahre lang!
- Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)/Allgemeiner Teil (AT) (Folie 278) Übersicht Markenrecht Was kann der Markeninhaber nach §15 MarkenG bei Beeiträchtigung verlangen? Schadensersatz oder Unterlassung
- Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)/Allgemeiner Teil (AT) (Folie 279) Übersicht Markenrecht Wo befindet sich das Europäische Marken und Patentamt? In Alicante!
- Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)/Allgemeiner Teil (AT) (Folie 279) Übersicht Markenrecht Wo befindet sich das deutsche Patent- und Markenamt? in München
- Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)/Allgemeiner Teil (AT) (Folie 279) Übersicht Markenrecht Nach wieviel Jahren erlischt das Patenrecht? Nach 30 Jahren!
- Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)/Allgemeiner Teil (AT) (Folie 279) Übersicht Markenrecht Wieviel kostet eine Patentanmeldung? 50 Euro (elektronisch), nach drei Jahren kostet die Aufrechterhaltung des Patents jedes Jahr etwa 10 € mehr.
- Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)/Allgemeiner Teil (AT) (Folie 279) Übersicht Markenrecht In welches Verzeichnis ordnet das Amt die einzutragende Marke? "Verzeichnis der Waren / Dienstleistungen"