Politik (Fach) / politisches system (Lektion)

In dieser Lektion befinden sich 21 Karteikarten

prüfung

Diese Lektion wurde von fredda erstellt.

Lektion lernen

Diese Lektion ist leider nicht zum lernen freigegeben.

  • Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Heidemarie Wieczorek-Zeul, SPD
  • Chef des Bundeskanzleramts Thomas de Maziere, CDU
  • alle Bundeskanzler 1) Konrad Adenauer 2) Ludwig Erhardt 3) Kurt Georg Kiesinger 4) Willy Brandt 5) Helmut Schmidt 6) Helmut Kohl 7) Gerhard Schröder 8) Angela Merkel
  • alle Bundespräsidenten 1) Theodor Heuss 2) Heinrich Lübke 3) Gustav Heinemann 4) Walter Scheel 5) Karl Carstens 6) Richard von Weizsäcker 7) Roman Herzog 8) Johannes Rau 9) Horst Köhler
  • Welche Funktionen hat der Bundespräsident? 1) repräsentative Funktion 2) politische Funktion 3) staatsnotarielle Funktion
  • repräsentative Funktion des Bundespräsidenten? Buprä vertritt Bundesrepublik nach innen und außen er schließt im Namen der BRD Verträge mit anderen Staaten ab er ernennt deutsche diplomatische Vertreter er empfängt ausländische dipl. Vertreter
  • Politische Funktion des Bundespräsidenten? Vorschlag für Wahl des BuKa Ernennung und Entlassung/Auflösung des BuKa/BuTa,                           auf Vorschlag des BuKa oder BuTa politische Bedeutung nur in kritischen Situationen Auflösung BuTa nach gescheiterter Vertrauensfrage Auflösung BuTa oder Ernennung BuKa nach gescheiterter Wahl           (konstuktives Mißtrauensvotum scheitert)
  • Staatsnotarielle Funktion des Bundespräsidenten? Unterzeichnung und Verkündung von Bundesgesetzen Ernennung und Entlassung von Bundesrichtern, Bundesbeamten und Offizieren begrenzte Prüfungsrechte ( sind Gesetze nach GG zustande gekommen?)
  • Was ist imperatives Mandat? Stimme ist gebunden an den Inhalt der Landesregierung
  • Politischer Einfluss des Bundesrats? Verfassungsänderung nur durch 2/3 Mehrheit in BuTa und BuRat Absolutes Vetorecht (einfache Mehrheit) bei Zustimmungsgesetzen Aufschiebendes Veto bei Einspruchsgesetzen (BuTa kann BuRat "überstimmen" Bundestag stärker als Bundesrat!
  • Zusammensetzung des Bundesrats? Mitglieder der Regierung der Länder(Executivföderalismus) Zahl der Stimmen abhängig von Bevölkerungsgröße des Landes Gesamtzahl der Stimmen: 69
  • Warum ist ein Verband mächtig? Organisationsfähigkeit: Ausmaß, zu dem der potenziele Mitgliederkreis eines Verbandes tatsächlich organisiert wird. Konfliktfähigkeit: Machtpotenzial das ein Interessenverband in die Waagschale werfen kann (z. B. Streik, Investitionsstop)
  • Sonderstellung der Abgeordneten? Indemnität Immunität (Strafverfolgung nur mit Genehmigung des BuTa) Zeugnisverweigerungsrecht (in Belangen bezügl. Abgeordnetentum)
  • Was ist das freie Mandat? Abgeordnete sind an keinerlei Aufträge und Weisungen gebunden
  • Wie funktioniert die Vertrauensfrage? der Bundeskanzler kann sie stellen bei Vertrauensverweigerung: kann BuKa dem BuPrä die Parlamentsauflösung vorschlagen kann Buprä auf Vorschlag hin den Bundestag auflösen erlischt Auflösungsrecht, wenn der BuTa einen anderen BuKa wählt
  • Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries, SPD
  • Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Michael Glos, CSU
  • Bundesminister für Arbeit und Soziales Olaf Scholz, SPD
  • Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Ilse Algner, CSU
  • Bundesminister für Verteidigung Franz Josef Jung
  • Bundesministerin für Gesundheit Ulla Schmidt, SPD