Recht (Fach) / Leistungsstörungen (Lektion)
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Leistungsstörungen
Diese Lektion wurde von kristina191191 erstellt.
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- Definiere Leistungsstörungen. Was, wenn einer nicht tut was er soll? Wenn eine Vertragspartei nicht ordnungsgemäß seine Vertragspflichten erfüllt, spricht man von Leistungsstörung. Um bestimmen zu können, ob eine solche ...
- Nenne und erläutere die drei Erfüllungsorte. Holschuld Gläubiger holt die Ware -> bei Untergang trägt Gläubiger Schuld. Bringschuld Schuldner bringt die Ware -> bei Untergang trägt Schuldner die Schuld. Schickschuld Schuldner ...
- Grds. gilt das, was die Parteien vereinbart haben. ... Erfüllungsort (§269 BGB - Leistungsort) Wenn die Parteien nichts vereinbart haben gilt das Gesetz. Das legt den Erfüllungsort mit dem Wohnsitz / Geschäftssitz des Schuldners fest.
- Wann ist zu leisten? Erkläre. Leistungszeit = Fälligkeit § 271 Grds. gilt das, was die Parteien vereinbart haben Wenn die Parteien nichts vereinbart haben – und sich aus der Natur des Geschäftes nichts anderes ergibt-, ...
- Was ist geschuldet? Stückschuld = ein einzelnes, ganz konkretes Stück (Unikat-Tasche) Gattungsschuld = geschuldet ist irgendein Stück dieser Art (Paar Schuhe) ...
- Welche Unmöglichkeiten der Schuldung gibt es. Nenne ... § 275 ff BGB anfängliche Leistung konnte von Anfang an nicht erbracht werden - Folge: Vertrag ist wirksam + SEAnspruch des Gläubigers - objektive Unmögl: ...
- Definiere Verzug. = die nicht rechtzeitig erbrachte Leistung. * Gläubigerverzug §§ 293 = wenn der Gläubiger die Leistung des Schuldners nicht (rechtszeitig) annimmt. Rechtsfolge: der Schuldner haftet ...
- Checkliste Schuldnerverzug. Voraussetzungen Schuldnerverzug (§ 286 BGB) - Schuldverhältnis - Leistungszeit verstrichen (Fälligkeit) - schuldhaft - nicht geleistet - Mahnung oder - Fälligkeit nach Kalender oder Gesetz ...
- Was sind die Folgen des Schuldnerverzugs? Folgen Schuldnerverzug (§ 288 BGB, § 280 Abs. 2 BGB) - Verzinsung (§ 288 BGB) - Schadensersatz (§ 280 Abs. 2 BGB) Art und Umfang ...
- Checkliste Nichtleistung + Rechtsfolgen. Voraussetzung: - Anspruch - Fälligkeit - Pflichtverletzung (Nichtleistung) - Fristsetzung (angemessene Frist) = nicht erforderlich bei Fixgeschäften - Fruchtloser Fristablauf Rechtsfolgen: Rücktrittsrecht, ...
- Wann gilt das Rücktrittsrecht? Inkl. Checkliste mit ... §§ 346 ff BGB (Rechtsfolge) (gilt insbesondere für vertraglich vereinbarten Rücktritt) ! Voraussetzungen: - Rücktrittsgrund (Vertrag oder Nichtleistung mit Mahnung und Fristsetzung) - Rücktrittserklärung ...
- Die Prüfung in der Klausur? Anspruch entstanden? ...Übereinstimmende WEs, Zugangs etc. Fällig? Anspruch untergegangen? Unmöglichkeit? – 275 BGB; 326 BGB (Vorauss. Unmöglichkeit prüfen!) Verzug? – 286 BGB, 280 BGB ...
- Def. Widerrufsrecht! § 312 + § 355 stellt ein Recht jeden Verbrauchers dar, sich unter bestimmten Umständen von einem bereits geschlossenen, aber noch schwebend wirksamen Vertrag innerhalb gesetzlicher Fristen durch ...
- Checkliste Widerrufsrecht. Voraussetzungen: - Verbraucher - Widerrufsrecht eingeräumt - Widerrufserklärung (Textform oder Rücksendung der Ware, keine Begründung erforderlich) - fristgerecht - nicht ausgeschlossen
- Fristgerechte Erklärung. Fristgerechte Erklärung - Absendung des Widerrufs vor Fristablauf genügt - Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen
- Definiere Fristbeginn. - mit Erhalt wirksamen Widerrufsbelehrung, nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger - bei Belehrung erst nach Vertragsschluss beträgt Widerrufsfrist 1 Monat - Frist endet spätestens 6 Monate ...
- Wie ist eine Widerrufsbelehrung wirksam? - muss in Textform dauerhaft beim Verbraucher vorliegen (Text auf Webseite genügt, im Streitfall ist aber der Zugang beim Verbraucher nicht beweisbar, deswegen die „Kreuzchen“) - Verbraucher ...
- Bei was sind Widerrufsbelehrungen ausgeschlossen? - individuell angefertigter Ware (Maßanfertigung, Gravur etc) - durch den Verbraucher entsiegelte Audio-, Video, Software - Zeitschriften/Zeitungen - Wett- und Lotteriegeschäften