Politik (Fach) / Demokratie und sozialer Rechtsstaat (Lektion)

Demokratie

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• totalitäre Diktatur - "breitere" Schicht die Bevölkerung führt - bestimmte Ideologie wird verfolgt - Lenkung der öffentlichen Meinung durch Beeinflussung und Überwachung (Geheimpolizei) - eine Massenpartei (wie damals die NSDAP) --> China, Kuba, Nordkorea
• autoritäre Diktatur - eine Person oder Familie (kleine Gruppe) die, die Bevölkerung, führt - keine bestimmte Ideologie wird verfolgt, es geht nur um politische Kontrolle - man kann theoretisch eine eigene Meinung haben, sich damit aber nicht gegen den Machthaber stellen, d.h. sie nicht öffentlich sagen --> Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Nepal
• Oligarchie (Oligokratie) Herrschaft von wenigen
• Monarchie Herrschaft eines Einzelnen
• Demokratrie - bedeutet Volksherrschaft - geht von Gleichheit und Freiheit aller Bürger aus - Regierenden richten sich nach dem Willen des Volkes (freie Wahlen oder Abstimmungen) - in Europa verbreitete sich das demokratische Gedankengut vor allem im Zuge der frz. Revolution (1789)
• Was sind die 3 Merkmale der Demokratie? Volkssouveränität, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung
• Volkssouveränität - Volk entscheidet --> durch Wahlen, müssen dabei Auswahlmöglichkeiten haben - Chancengleichheit für "sich Wählenden" muss vorhanden sein
• Rechtsstaatlichkeit - Gesetze gelten auch für die Regierenden - auch die Minderheiten haben Grundrechte
• Gewaltenteilung - Legislative (Gesetzgebung) - Exekutive (Regierung) - Judikative (Rechtssprechung)
• Deutsches Wort: Plebisziten - Volksabstimmung
• Fachwort für Volksabstimmungen - Plebisziten
• Welche Formen der Demokratie gibt es? - direkte Demokratie - repräsentative Demokratie
• Was versteht man unter der direkten Demokratie? - das Volk ist unmittelbar an den Entscheidungen beteiligt --> Volksabstimmungen zu einzelnen Gesetzen - Bsp.: Schweiz
• Was versteht man unter der repräsentativen Demokratie? - Volksvertreter (Parlament/Bundestag) beschließen im Auftrag des Volkes Gesetze
• Welche Formen der repräsentativen Demokratie gibt es? - parlamentarische Demokratie - Präsidialdemokratie - Mischform
• parlamentarische Demokratie - ist eine repräsentative Demokratieform - Bsp.: Deutschland, GB, Japan) - Regierung wird durch das Parlament (Bundestag) gewählt + kontrolliert (Regierungschef (Kanzler) und von ihm ernannte Minister dürfen dem Parlament angehören (Gewaltenverschränkung))  
• Präsidialdemokratie - ist eine repäsentative Demokratieform - Bsp.: USA, Mexiko - Volk wählt Präsidenten --> der ernennt Regierung und Parlament - Präsident ist Regierungschef und Staatsoberhaupt zugleich --> kann vom Parlament nicht abgewählt werden - Gesetze: mit Zustimmung von Volksvertretern (Parlament) - Regierungsmitglieder dürfen nicht dem Parlament angehören (strenge Gewaltenteilung) - Präsident darf Parlament nicht auflösen  
• Mischform - ist eine repräsentative Demokratieform - Bsp.: Frankreich - Präsident von Volk gewählt - Regierung ist gegenüber Parlament verantwortlich und absetzbar
• Bedeutung von Konkurrenzdemokratie - Entscheidung durch Mehrheit
• Bedeutung von Konkordanzdemokratie - Entscheidung im Konsens (möglichst einstimmig)
• freies Mandat - seinem Gewissen untergeordnet sein --> kann also auch eine andere Meinung als seine Partei haben und diese öffentlich vertreten
• imperatives Mandat - gebundenes Mandat - man führt nur Anweisungen aus (Bsp. von der Partei), auch wenn man eine andere Meinung vertritt; sind an Vorgaben gebunden
• Pluralismusmodell - die Macht in der Gesellschaft ist auf verschiedene Gruppen (also verschiendene Interessen) verteilt --> wirken von Parteien und Interessengruppen (- politische Willensbildung- und Entscheidungsprozesse durch Abgeordnete nach Mehrheitsprinzip)
• Reform - Umgestaltung bestehender Verhältnisse und Systeme
• Kommunismus - Planwirtschaft --> kein Privateigentum an Produktionsmitteln - Staat legt fest wer welche Aufgaben zu erfüllen hat - es gibt nur eine Partei - Konzept geht auf Karl Marx zurück - Bsp.: damalige UdSSR, Kuba, Nordkorea, China, Vietnam
• Fraktion - Zusammenschluss von Abgeordneten zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen und Ziele (im Parlament bspw. grundsätzlich sind sie von der gleichen Partei)
• Opposition - die nicht-regierenden Parteien
• Koalition - Zusammenschluss von Parteien um die Mehrheit zu erreichen
• Autonomie - Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstverwaltung oder Entscheidungsfreiheit
• Partizipation - Mitwirken, Teilhaben
• Opportunist - eine Person die zweckmäßig handel, passt sich der jeweiligen Lage an --> nur darauf aus einen Vorteil daraus zu ziehen (Bsp. nur auf eigenen Erfolg aus, Partei ist ihm egal)  
• Liberalismus - die Freiheit des Menschen steht im Vordergrund --> lehnt alle geistigen, sozialen, politischen oder staatlichen Zwänge ab ( so wenig Gesetze wie möglich, Glaubens- und Meinungsfreiheit) --> Beschränkung pol. Herrschaft, - sind für die Rechte der Menschen ( Widerstandsrecht, Freiheitsrecht etc) - Selbstregulierung der Wirtschaft, Staat hält sich weitgehend aus den Angelegenheiten der Wirtschaft und der Gesellschaft heraus --> Verhinderung von Missbrauch staatlicher Macht
• Neopluralismus - mit dem Namen Ernst Fraenkel (deut. Politikwissenschaftler) verbunden --> geht von Gleichgewicht aller vertretenen Interessen aus, alle Interessen sind organisierbar und werden vertreten --> wenn sich auf einer Seite Interesse des Arbeitgebers bildet, bildet sich von selbst das organisierte Gegeninteresse vom Arbeitnehmer --> alle Interessen bewegen sich in einem vorpolitischen Raum, wo sie einem neutralen Staat gegenüber stehen, der die Argumente abwägt und mal das eine und mal das andere Interesse in seiner politischen Entscheidung stärker berücksichtigt --> Langzeitvergleich: Interessen ausgeglichen - Interessenvertretung und Lobbyismus ist der Ausdruck einer aktiven und demokratischen Gesellschaft
• Bundepräsident Funktionen - repräsentiert Deutschlanf nach innen und nach außen - unterschreibt Gesetze - schlägt dem Bundestag einen Kandidaten zur Wahl als Bundeskanzler vor - hat keinen Einfluss auf Regierungsbildung, nur repräsentative Aufgaben
• Misstrauensvotum - parlamentarische Abstimmung; ob die Regierung oder ein Regierungsmitglied noch das Vertrauen von der Mehrheit des Parlamentes besitzt --> wenn nicht, muss die Regierung oder das Regierungsmitglied zurück treten - es gibt auch ein konstruktives Misstrauensvotum --> Nachfolger muss gleichzeitig feststehen, sonst kein Votum (glaube in Deutschland ist das so)
• Ewigkeitsklausel - im GG festgeschriebenes Verbot der Abänderung der fundamentalen Verfassungsprinzipien der BRD wie z.B. Schutz der Menschenwürde, das Demokratieprinzip, Gewaltenteilung, Prinzip der Volkssouveränität, Staatsform der Republik etc.
• Wehrhafte Demokratie - auch streitbare Demokratie genannt - vom Bundesverfassungsgericht geprägter Begriff --> sich gegenüber Feinden des Grundgesetzes zur Wehr zu setzen, z.B. Parteien verbieten die demokratische Regeln ausnutzen, um damit die Demokratie abzuschaffen
• Merkmale eines Rechtstaates 1. Rechtssicherheit: jedes Gesetzt muss veröffentlicht und für jeden einsehbar sein 2. Rechtsgleichheit: alle Gesetze gelten für alle Bürger gleich 3. Rechtsschutz: unabhängige Gerichte schützen die Bürger vor willkürlichen Eingriffen des Staates 4. Bindung der Gesetzgebung an das Grundgesetz: Regierung darf nur Gesetze beschließen die an die Verfassung gebunden sind, Gesetzgebung unterliegt an Prinzip der Gewaltenteilung 5. Rechtsweggarantie: bei Rechtsverletzungen (auch durch staatl. Einrichtungen) darf man vor Gericht ziehen; Grundrechtsverletzungen --> Verfassungsgericht 6. Unabhängigkeit der Richter: Gewaltenteilung, sind nur geltendem Gesetz unterworfen

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