Politik (Fach) / Demokratie und sozialer Rechtsstaat (Lektion)
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Demokratie
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- totalitäre Diktatur - "breitere" Schicht die Bevölkerung führt - bestimmte Ideologie wird verfolgt - Lenkung der öffentlichen Meinung durch Beeinflussung und Überwachung (Geheimpolizei) - eine Massenpartei (wie damals ...
- autoritäre Diktatur - eine Person oder Familie (kleine Gruppe) die, die Bevölkerung, führt - keine bestimmte Ideologie wird verfolgt, es geht nur um politische Kontrolle - man kann theoretisch eine eigene Meinung haben, ...
- Oligarchie (Oligokratie) Herrschaft von wenigen
- Monarchie Herrschaft eines Einzelnen
- Demokratrie - bedeutet Volksherrschaft - geht von Gleichheit und Freiheit aller Bürger aus - Regierenden richten sich nach dem Willen des Volkes (freie Wahlen oder Abstimmungen) - in Europa verbreitete sich das ...
- Was sind die 3 Merkmale der Demokratie? Volkssouveränität, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung
- Volkssouveränität - Volk entscheidet --> durch Wahlen, müssen dabei Auswahlmöglichkeiten haben - Chancengleichheit für "sich Wählenden" muss vorhanden sein
- Rechtsstaatlichkeit - Gesetze gelten auch für die Regierenden - auch die Minderheiten haben Grundrechte
- Gewaltenteilung - Legislative (Gesetzgebung) - Exekutive (Regierung) - Judikative (Rechtssprechung)
- Deutsches Wort: Plebisziten - Volksabstimmung
- Fachwort für Volksabstimmungen - Plebisziten
- Welche Formen der Demokratie gibt es? - direkte Demokratie - repräsentative Demokratie
- Was versteht man unter der direkten Demokratie? - das Volk ist unmittelbar an den Entscheidungen beteiligt --> Volksabstimmungen zu einzelnen Gesetzen - Bsp.: Schweiz
- Was versteht man unter der repräsentativen Demokratie? ... - Volksvertreter (Parlament/Bundestag) beschließen im Auftrag des Volkes Gesetze
- Welche Formen der repräsentativen Demokratie gibt ... - parlamentarische Demokratie - Präsidialdemokratie - Mischform
- parlamentarische Demokratie - ist eine repräsentative Demokratieform - Bsp.: Deutschland, GB, Japan) - Regierung wird durch das Parlament (Bundestag) gewählt + kontrolliert (Regierungschef (Kanzler) und von ihm ernannte Minister ...
- Präsidialdemokratie - ist eine repäsentative Demokratieform - Bsp.: USA, Mexiko - Volk wählt Präsidenten --> der ernennt Regierung und Parlament - Präsident ist Regierungschef und Staatsoberhaupt zugleich --> kann vom ...
- Mischform - ist eine repräsentative Demokratieform - Bsp.: Frankreich - Präsident von Volk gewählt - Regierung ist gegenüber Parlament verantwortlich und absetzbar
- Bedeutung von Konkurrenzdemokratie - Entscheidung durch Mehrheit
- Bedeutung von Konkordanzdemokratie - Entscheidung im Konsens (möglichst einstimmig)
- freies Mandat - seinem Gewissen untergeordnet sein --> kann also auch eine andere Meinung als seine Partei haben und diese öffentlich vertreten
- imperatives Mandat - gebundenes Mandat - man führt nur Anweisungen aus (Bsp. von der Partei), auch wenn man eine andere Meinung vertritt; sind an Vorgaben gebunden
- Pluralismusmodell - die Macht in der Gesellschaft ist auf verschiedene Gruppen (also verschiendene Interessen) verteilt --> wirken von Parteien und Interessengruppen (- politische Willensbildung- und Entscheidungsprozesse ...
- Reform - Umgestaltung bestehender Verhältnisse und Systeme
- Kommunismus - Planwirtschaft --> kein Privateigentum an Produktionsmitteln - Staat legt fest wer welche Aufgaben zu erfüllen hat - es gibt nur eine Partei - Konzept geht auf Karl Marx zurück - Bsp.: damalige UdSSR, ...
- Fraktion - Zusammenschluss von Abgeordneten zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen und Ziele (im Parlament bspw. grundsätzlich sind sie von der gleichen Partei)
- Opposition - die nicht-regierenden Parteien
- Koalition - Zusammenschluss von Parteien um die Mehrheit zu erreichen
- Autonomie - Selbstständigkeit, Unabhängigkeit, Selbstverwaltung oder Entscheidungsfreiheit
- Partizipation - Mitwirken, Teilhaben
- Opportunist - eine Person die zweckmäßig handel, passt sich der jeweiligen Lage an --> nur darauf aus einen Vorteil daraus zu ziehen (Bsp. nur auf eigenen Erfolg aus, Partei ist ihm egal)
- Liberalismus - die Freiheit des Menschen steht im Vordergrund --> lehnt alle geistigen, sozialen, politischen oder staatlichen Zwänge ab ( so wenig Gesetze wie möglich, Glaubens- und Meinungsfreiheit) --> Beschränkung ...
- Neopluralismus - mit dem Namen Ernst Fraenkel (deut. Politikwissenschaftler) verbunden --> geht von Gleichgewicht aller vertretenen Interessen aus, alle Interessen sind organisierbar und werden vertreten --> wenn sich ...
- Bundepräsident Funktionen - repräsentiert Deutschlanf nach innen und nach außen - unterschreibt Gesetze - schlägt dem Bundestag einen Kandidaten zur Wahl als Bundeskanzler vor - hat keinen Einfluss auf Regierungsbildung, nur ...
- Misstrauensvotum - parlamentarische Abstimmung; ob die Regierung oder ein Regierungsmitglied noch das Vertrauen von der Mehrheit des Parlamentes besitzt --> wenn nicht, muss die Regierung oder das Regierungsmitglied zurück ...
- Ewigkeitsklausel - im GG festgeschriebenes Verbot der Abänderung der fundamentalen Verfassungsprinzipien der BRD wie z.B. Schutz der Menschenwürde, das Demokratieprinzip, Gewaltenteilung, Prinzip der Volkssouveränität, ...
- Wehrhafte Demokratie - auch streitbare Demokratie genannt - vom Bundesverfassungsgericht geprägter Begriff --> sich gegenüber Feinden des Grundgesetzes zur Wehr zu setzen, z.B. Parteien verbieten die demokratische Regeln ...
- Merkmale eines Rechtstaates 1. Rechtssicherheit: jedes Gesetzt muss veröffentlicht und für jeden einsehbar sein 2. Rechtsgleichheit: alle Gesetze gelten für alle Bürger gleich 3. Rechtsschutz: unabhängige Gerichte schützen ...