Sozialkunde (Fach) / Staatsorgane (Lektion)
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Klassenarbeit
Diese Lektion wurde von Kat erstellt.
- Ländervertretung / Bundesrat Bundesorgan, durch das dieBundesländer bei der Gesetzgebung und Verwaltung der Bundesrepublik mitwirken.
- Der Bundestag Parlament der Bundesrepublik Deutschland
- Bundeskanzler Regierungschef der Bundesrepublik
- Bundesregierung Das mit der Leitung beauftragte Verfassungsorgan
- Bundespräsident (Seehofer) Staatsoberhaupt der Bundesrepublik
- Bundesverfassungsgericht Höchstes deutsches Gericht
- Die Verfassungsorgane die Gesetze einbringen Der Bundesrat Bundesregierung Bundestag
- Bundespräsident Alle Deutschen die das 40 Lebensjahr vollendet haben 5 Jahre eine Amtszeit, 1 Wiederwahl möglich Aufgaben: schließt Verträge mit anderen Staaten, Schlägt Bundeskanzler vor und ernennt ihn, vertritt die BRD: völkerrechtlich
- Was ist der Vermittlungsausschuß? der wird gerufen wenn sich Bundesrat und Bundestag nicht über ein Gesetz einigen können
- Der Vermittlungsausschuß gibt ein einfaches gesetz ohne Änderung an die Ländervertretung zurück. Diese erhebt weiterhin Einspruch. Was muss geschehen, damit dieses Gesetz trotzdem beschlossen werden kann? Ein Einspruch des Bundesrates muss von dem Bundestag mit der gleichen Mehrheit zurückgewiesen werden.
- Was geschieht bei Zustimmungsgesetzen, wenn die Ländervertretung auch nach Aufrufung des Vermittlungsausschußes die Zustimmung verweigert? gescheitert
- Wenn ein Gesetz durch den Bundestag beschlossen wurde, dann wird es... vom zuständigen Minister unterschrieben, dem Bundeskanzler zur Gegenzeichnung vorgelegt, dem Bundespräsidenten vorgelegt, nach Prüfung durch den Bundespräsidenten von ihm unterschrieben, im Bundesgesetzblatt verkündet
- Kanzlerprinzip Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung
- Ressortprinzip Innerhalb der Richtlinien leitet jeder Minister sein Ressort selbstständig und in eigener Verantwortung
- Kollegialprinzip Die Regierung berät und beschließt u.a. über alle Gesetzentwürfe und bei Streitfragen zwischen den Minister
