Müp PoWi (Fach) / Vergleichende Politikwissenschaft (Lektion)

Cleavages; Bikameralismus; Parteien; Parteiendifferenz; Parteienklassifikation; Parteiensystem; Außerparlamentarische Interessen; unterschiedliche Politikgestaltung

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• Cleavages Staat vs. Kirche --> Ursprung Säkularisierung Stadt vs. Land --> Industrielle Revolution Kapital vs. Arbeit --> ebenda Zentrum vs. Peripherie --> Konflikt Ort der politischen Entscheidungsmacht Heute: Wirtschaftswachstum vs. Umweltschutz
• Bikameralismus (Zweikammersystem) = politisches System --> Gesetzgebende Gewalt (Legislative) besteht aus 2 unabhängigen Kammern (z.B. Bundestag/ Bundesrat; Oberhaus/ Unterhaus; Senat/ Repräsentantenhaus) --> territorialer Bikameralismus führt zu zweiter starker Kammer --> Bundesrat in Deutschland/ Senat in USA
• Parteien (Definition) sammeln die politsichen Interessen und vermitteln sie in den parlamentarischen Raum
• Parteien Hauptziele Vote seeking: Werben um Stimmen Office Seeking: Streben nach Regierungsämtern Policy seeking: Einfluss auf die Inhalte der zukünftigen Regierungspolitik und Mitgestaltung
• Parteien (vote seeking) = Werben um Stimmen --> Parteiprgrammatik richtet sich an Wählerpräferenzen, Vorteileim politischen Wettbewerb zu sichern --> Unterschied Länder- u. Bundesebene aufgrund regionaler Unterschiede --> Koalitionspräferenzen bzw. -absagen vor der Wahl als Signal an die Wählerschaft
• Parteien (office seeking) = Streben nach Regierungsämtern - minimal winning coalitions wahrscheinlicher, um mehr Ämter zu besetzen - kleinstmögliche Koalitionen --> Reduzierung Transaktionskosten - größte Partei hat Vorteile bei Regierungsbildung als Agenda-Setzer
• Parteien (Policy Seeking) = Einfluss und Mitgestaltung der Inhalte von der zukünftigen Regierungspolitik - Wahlgewinn = Mandat zur Umsetzung des Parteiprogramms - Sozialisation von Bürgern in der Parteiprogrammatik u. -strukturen --> Parteieintritt, wo die eigenen Präferenzen am besten abgebildet werden - Koalitionen die bereits bestand hatten, werden meist bevorzugt - Koalitionen einfacher zwischen P. mit geringer ideologischer/ inhaltlicher Distanz --> ABER: Parteien mit heterogenen Policies haben Vorteile bei der Aushandlung von Koalitionsvereinbarungen
• Parteiendifferenzhypothese = Staatstätigkeit hängt meist davon ab, welche Partei(en) an der Regierung ist/sind --> Einfluss von Parteien auf die Staatstätigkeit - Outputs der Regierungen abhängig von Ausrichtung der Regierungsparteien - Regierungen mit unterschiedlichen Parteinzusammensetzungen --> unterschiedliche Staatstätigkeit? Bsp.: Hibbs --> Zielkonflikt zwischen Arbeitslosenquote und Inflationsrate - Linke/ Arbeiterparteien nehmen höhere Inflation in Kauf zur Umsetzung ihrer Interessen (Senkung der Arbeitslosenquote) - Rechte/ bürgerliche Parteien --> niedrigere Inflationsrate
• Klassifikation von Parteien --> vier-phasige historische Entwicklung der Parteien (Katz/ Mair) = ergeben sich aus der Entwicklung der politischen Rolle u. Wettbewerbsverhalten der Parteien --> Zusammenhang mit den Cleavages über die Jahre --> Wichtig für die Erklärung von Policies 1. Elitenparteien 19. Jh. (Max Weber) --> liberale und konservative Parteien --> wohlhabende Bürger bilden das Zentrum der Partei --> wegen finanzieller Unabhängigkeit Zeit zur politischen Aktivität 2. Massenparteien 1880-1960 --> Sozialdemokraten, Bauernparteien --> erfassen eine breite Bevölkerungsschicht 3. Catch-all-Partys ab 1945 (Kirchheimer) --> Volkspartei --> Abkehr von der Spezialisierung auf Klassen --> allgemein gehaltene Programme, so viele Wähler wie möglich ansprechen 4. Kartellpartei ca. 1970er --> zunehmend nachlassende gesellschaftliche Gruppen --> z.B. Wegfall von Industriegesellschaft, hin zu Dienstleistungen, kaum noch Klassen, stärkere Säkularisierung
• Fazit der Arbeit von Parteien Wähler haben Interessen --> Parteien entsprechen der Interessen (vote seeking) --> Parteien wollen in die Regierung (office seeking) und die Interessen durchsetzen (policy seeking) --> ABER: bestimmte Akteure schränken dies ein (z.B. Vetospieler, Institutionen)
• Außerparlamentarische Interessenvermittlung - Informelle Politik: --> soziale Bewegungen (z.B. Umwelt-, Friedensbewegungen) --> Massenmedien --> fester Bestandteil einer gesunden Demokratie (Pressefreiheit) --> Neokorporatismus --> Einbindung von organisierten Interessen in die Politik und Teilhabe an der Formulierung und Ausführung von politischen Entscheidungen 
• Hauptgründe für unterschiedliche Politikgestaltung - Regierungsaufbau (z.B. Durchschnitt Parteipositionen bei Koalitionen) - Partisananpolitik = Parteien wollen Wählerstimmen behalten - Institutionelle Einschränkungen = z.B. Vetospieler - Internationale Faktoren = ökonomischer Druck durch z.B. Standortwettbewerb

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