Müp PoWi (Fach) / Hannah Arendt vs Ernst Fraenkel (Lektion)
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Repräsentation vs. Rätedemokratie; Pluralismus; Macht
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- Hannah Arendt - Kritik an Repräsentationsprinzip - Parteien nehmen den Bürgern den direkten Einfluss auf direkte politische Teilhabe --> Bürger verlieren dadurch das Interesse an der Politik, da beschränkt auf Stimmenabgabe --> können dadurch nicht mehr direkt eigenes Interesse durchbringen --> apolitische Mentalität - Parteien bestehen aus politischer Elite und das einfache Volk wird nicht repräsentiert --> Bürger meist nur Stimmvieh --> Parteileute werden von oben nominiert und von unten unterstützt
- Hannah Arendt - Rätedemokratie Verfechterin der Rätedemokratie/ Räterepublik Rätedemokratie = Stufensystem über Räte gewählt; Räte sind direkt verantwortlich und an die WWeisungen ihrer Wähler gebunden --> imperatives Mandat --> realisiert eine öffentliche Diskussion und Mitbestimmung --> in Räten versammelte Eliten sind aus dem Volk stammende Eliten --> von unten nach oben gewählt --> auch Hierarchiebildung, aber auf jeder Ebene entsteht eine neue Autorität
- Hannah Arendt - Pluralität - Jeder Mensch mit Geburt, ist dazu da etwas zu veränder --> politische Freiheit --> politische Freiheit durch kommunikativer Auseindersetzung mit anderen --> Pluralität - Pl. im politischen Raum, beugt vor, dass ein Handelnder alleine souverän sein politisches Projekt realisieren kann, wie es geplant ist - politische Ordnungen sind stabil, wenn Pl. im politischen Prozess der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung institutionalisiert wird --> Konfliktaustragung
- Hannah Arendt - Macht Macht = Handlungsfähigkeit politicher Akteure, sich mit anderen zusammenzuschließen, um ein gemeinsames Anliegen zu verfolgen --> Macht in organisierten Gruppen - Gewalt ungleich Macht => Gewalt wird angewendet, wenn politsiche Macht verloren geht --> kontrovers zu Max Webers Staatsdefinition = "Mittel der legitimen Gewaltsamkeit gestütztes Herrschaftsverhältnis von Menschen über Menschen - Arendt: Mach kann in Gewalt umschalgen, wenn sie nicht begrenzt oder kontrolliert wird
- Hannah Arendt - Demokratiekritik demokratische Mehrheitsherrschaften --> Unterdrückung von Minderheitenmeinungen --> Minderheiten haben keine Möglichkeit ihre Macht auszuüben, wenn die Meinung abweichend ist --> anders als bei Republiken
- Hannah Arendt - Unterscheidung Tyrannis und totalitäre Herrschaft Tyrannis = gesetzlose Herrschaft (wie Montesquieu) mit Erzeugung einer Ohnmacht durch Furcht totalitäre Herrschaft = Herrschaft durch Terror --> Zerstörung zwischenmenschlicher Beziehungen --> Raum zum handeln und die Freiheit verschwinden, da die Menschen durch Gewalt ins "eiserne Band des Terrors" eingeschlossen werden --> Bsp.: Konzentrations- und Vernichtungslager
- Hannah Arendt - Überschneidungen mit Machiavelli - moralische Skruppellosigkeit eines Alleinherrschers --> A. übernahm den Gedanken, dass Politik um Tugend handelt, aber nicht von Moral --> Befreiung des öffentlichen Raums von moralischen Begriffen von Guten und Schlechten --> Tugend (virtu) im Mittelpunkt --> Tauglichkeit und christliche Güte haben in der Politik nichts zu suchen
- Ernst Fraenkel - Repräsentation = Ausübung von Herrschaftsfunktionen, durch die man vom Volk autorisiert wurde, ohne an den Willen des Volkes gebunden zu sein --> handelt aber im Volksinteresse (!! Hannah Arendt Kritik Repräsentation --> Rätedemokratie!!) - kein imperatives Mandat --> Partei legt aber Themen fest, an die sich Politiker halten sollen --> imperatives Mandat bei Rätedemokratie
- Plebiszitäre Komponente Bsp.: Volksentscheide, Referendum, Volksinitiative --> direkte Wahlen vom Volk über bestimmte Themen
- Ernst Fraenkel - Volkswille empirischer V. = kollektive Meinungsäußerung --> messbar, da eine Mehrheit individueller Meinungen zugrunde liegt (Wahlen und Delegation zeigen diesen --> Ernst Fraenkel) hypothetisch = politische Überzeugung --> Angabe eines objektiven Gesamtinteresses
- Ernst Fraenkel - Pluralismustheorie = politischer Prozess zwischen verschiedenen Ideen und Interessen von z.B. Parteien und Gruppen --> Konkurrenzkampf findet in einem vorher festgelegten Rahmen statt (Regulierungen, Verfahrensvorschriften) --> Staat muss darauf achten
- Ernst Fraenkel - das ideale repräsentative und plebiszitäre System - Aufgabe einer Repräsentativverfassung: Volkswille durchführen (hypothetisches > empirisch) - Gewährleistung von Rechtssicherheit und Einfluss von Individual- u. Minoritätsinteressen - Wahlen und Delegation zeigen empirischen Volkswillen
- Ernst Fraenkel - sinngemäße Bezeichnung demokratisches Parlament Demokratie = Definition aus Antike --> Macht des Volkes --> jeder freie Mann konnte direkt über Themen abstimmen Parlament = Vertreter des Volkes bzw. bestimmter Klassen --> äußern Meinung repräsentativ und vertreten diese --> Vermischung direkter Einfluss des Volkes und indirektem Einfluss des Volkes durch Repräsentation
- Ernst Fraenkel - Vorbild USA für ein ideales repräsentatives, plebiszitäres System Warum ist das System stabil und hebt sich nicht selbst auf? Wahl des Präsidenten = Plebiszit --> Volk hat Einfluss auf die Kanditatur und wer davon Präsident wird Kongress = repräsentative Organ der Verfassung, Präsident hält die Staatsmacht --> Präsident ohne Einfluss auf Partei; Kongresskandidaten vom Volk gewählt --> Unabhängigkeit vom Präsidenten --> Präsident und Kongress = Gegenspieler --> Stabilität, da Ausartung durch den jeweils anderen verhindert wird
- Ernst Fraenkel - Kritik am Repräsentativsystem - Gefahr das Repräsentationsorgane zu eigener Gruppe werden (Elite; Oligarchie) durch z.B. Isolation und Korruption --> Verlust des repräsentativen Charakters - Gefahr plebiszitären Regierungssystem --> Volk gibt sich zufrieden von einer Person regiert zu werden --> Herrschaft eines Einzelne führt zu Selbstauflösung/ Ausartung DAHER: --> Repräsentatives System eine gute Staatsform, mit Ergänzung von plebiszitären Elementen im Gleichgewicht --> sonst Gefahr der Auflösung