Prinzip der Abwägung- "Materielles Kernstück" der Raumplanung- Abwägung von öffentlichen und privaten Belangen-> keine Optimallösung möglich- Richtung der Abwägung durch Ziele der Raumordnung beeinflusst-> aber: Gestaltungsfreiheit ...
Gegenstromprinzip- Planung durch Planungen auf höheren Hierarchiebenen vorgegeben-> Anpassung an diese-> im Gegenzug Beteiligung bei diesen
Stufen der Öffentlichkeitsarbeit1. Informieren-> einseiter Kommunikationsweg, d.h. Informieren ohne Reaktionserfassung-> z.B. Vorträge, Printmedien2. Beteiligen-> intensiver Kommunikationsprozess, aktive Beteiligung der Öffentlichkeit ...
Rechtlich verbindliche Beteiligungsformen- vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB)(- Verabschiedung durch Politik / Vertretung des Volkes -> indirekte Beteilgung an Verwaltungsarbeit)- Öffentliche Auslegung inkl. Stellungnahmen ...
Beteiligte Akteure- Staat / Kommune (= Träger öffentlicher Belange)- BürgerInnen / Zivilgesellschaft- Privatwirtschaft
Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung- Erhöhung der Rechtssicherheit- Verbesserung der Informations- und Entscheidungsgrundlagen- Erhöhung der Transparenz- Erhöhung der Akzeptanz raumplanerischer Entscheidungen durch Einbindung der Betroffenen ...
Aspekte guter Öffentlichkeitsarbeit- Transparenz / Offenheit- Aktivierungsmaßnahmen- Ressourcen / Kapazität (verlangt zusätzliches Personal und zusätzliche Gelder)- Angebit der Null-Varainte (also keine Veränderung)
Ambivalenzen der Öffentlichkeitsbeteiligung- Inklusion der Handlungsfähigen (-> Exklusion der Benachteiligten)- "Beteiligungsdilemma" -> zu Beginn: viel zu entscheiden, aber wenig Interesse-> zum Ende: viel Interesse, aber wenig zu entscheiden ...
