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StadtLandFluss (Fach) / 9. Planungsverfahren (Lektion)

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• Prinzipien - Abwägung (zw. unterschiedlichen Belangen)- Gegenstromprinzip
• Prinzip der Abwägung - "Materielles Kernstück" der Raumplanung- Abwägung von öffentlichen und privaten Belangen-> keine Optimallösung möglich- Richtung der Abwägung durch Ziele der Raumordnung beeinflusst-> aber: Gestaltungsfreiheit der Planung- Ablauf1. Ermittlung (von Prognosen, Alternativen)2. Einstellung (u.a. Raumanalysen)3. Gewichtung4. Entscheidung / Ausgleich
• Gegenstromprinzip - Planung durch Planungen auf höheren Hierarchiebenen vorgegeben-> Anpassung an diese-> im Gegenzug Beteiligung bei diesen
• Stufen der Öffentlichkeitsarbeit 1. Informieren-> einseiter Kommunikationsweg, d.h. Informieren ohne Reaktionserfassung-> z.B. Vorträge, Printmedien2. Beteiligen-> intensiver Kommunikationsprozess, aktive Beteiligung der Öffentlichkeit an Planungs- und Entwicklungsprozessen-> z.B. Forum, Beteiligung via Internet3. Kooperieren-> Verhandlungen zwischen Akteuren aus Staat/Kommunen, Markt, Zivilgesellschaft-> i.d.R. begrenzter Teilnehmerkreis, d.h. nicht öffentlich-> z.B. Runder Tisch, Mediationsverfahren 
• Rechtlich verbindliche Beteiligungsformen - vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB)(- Verabschiedung durch Politik / Vertretung des Volkes -> indirekte Beteilgung an Verwaltungsarbeit)- Öffentliche Auslegung inkl. Stellungnahmen (§ 3 (2) BauGB)
• Beteiligte Akteure - Staat / Kommune (= Träger öffentlicher Belange)- BürgerInnen / Zivilgesellschaft- Privatwirtschaft
• Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung - Erhöhung der Rechtssicherheit- Verbesserung der Informations- und Entscheidungsgrundlagen- Erhöhung der Transparenz- Erhöhung der Akzeptanz raumplanerischer Entscheidungen durch Einbindung der Betroffenen 
• Aspekte guter Öffentlichkeitsarbeit - Transparenz / Offenheit- Aktivierungsmaßnahmen- Ressourcen / Kapazität (verlangt zusätzliches Personal und zusätzliche Gelder)- Angebit der Null-Varainte (also keine Veränderung)
• Ambivalenzen der Öffentlichkeitsbeteiligung - Inklusion der Handlungsfähigen (-> Exklusion der Benachteiligten)- "Beteiligungsdilemma" -> zu Beginn: viel zu entscheiden, aber wenig Interesse-> zum Ende: viel Interesse, aber wenig zu entscheiden

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