Recht (Fach) / Recht, Verwaltung, Organisation (Lektion)

3. Semester, BA Erziehw.

Diese Lektion wurde von mary_qwe erstellt.

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• Was ist ein Sozialstaat? 3. Merkmale: organisatorisch, administrativ, rechtlich Sozialstaat = 3 Klang aus Sozialstaat, Rechtsstaat, Demokratie  - keine inhaltliche Bestimmung -> Postulat  Ausführung in 12 Sozialgesetzbüchern  3. Merkmale:  organisatorisch= öffentliches Recht, Staatsgewalt (Auträge & Pflichten vom Staat),Sozialrecht = Bundesrecht rechtlich = schaffen von Sicherheit & sozialer Gerechtigkeit  administrativ = Ausführung von Aufträgen ist Ländersache (Zusammenspiel aus Bund, Land & Kommune)
• Wer sind die Akteure der soziale Sicherung? Bund [Art. 72, GG] = OBERSTE EBENE  - zahlt an Länder (Förderung) - Grundstruktur muss über all gleich sein = Gleichwertigkeit um Lebensverhältnisse zu verbessern - kann Gesetze verabschieden Länder = AUSHANDLUNGSEBENE  - können Gesetze erlassen  Das Grundgesetz spricht von einer Allzuständigkeit der Länder. Alles, was nicht anders geregelt ist, ist Ländersache.  Kommunen [Art.20, GG]= AUSFÜHRENDE EBENE  - eigenständig - erhalten Aufträge vom Bund  - Aufgabenverteilung  Kommunen sind aber am nächsten am Bürger - und setzen damit vieles um, was Bund und Länder aushecken.
• Was ist das Konnexitätsprinzip ? = Verpflichtung einer staatlichen Ebene, für finanziellen Ausgleich zu sorgen, wenn sie Aufgaben an eine andere Ebene übergibt.  BSP: Bund gibt Geld, damit Kommune Uni ausbauen kann.  -> Wichtig, damit das Geld dort ankommt wo es hin soll.
• Was sind die Bedeutungsebenen von Sozialversicherung? 1. kollektive Absicherung 2. wirtschaftliche = Investion ins Humankapital 3. politisch= Demokratie 4. kulturelle = Sozialpolitische Konflikte (werden klein gehalten) 5. soziale = Inklusion  Man muss sozialrechtlich abgesichert sein, um Bürgerrechte zu erfahren
• Was sind die Sozialversicherung? Rentenversicherung Krankenversicherung Pflegeversicherung (Arbeitslosenversicherung)
• Was sind Merkmale der Krankenversicherung? SGB 5 Leistung = uneingeschränkt für alle  Finanzierung = prenthetisch, d.h. aus Arbeitgeber & Arbeitnehmer SOLIDARITÄTSPRINZIP = alle zahlen je nach Einkommen, doch alle bekommen gleiche Leistungen + kostenlose Mitversicherung für Kinder & Studenten 
• Was sind Merkmale der Rentenversicherung? SGB 6 - Leistung sind abhängig von Länge der Erwerbstätigkeit (45J.), Höhe des Einkommen, Art der Rente (privat o. gesetzlich) - Dynamische Versicherung, d.h. lässt sich anpassen, steigt oder sinkt.  67 Jahre = Renteneintritt INDIVIDUALPRINZIP, d.h. einkommensabhängige Beiträge -> Anspruch auf Anteil  (Wer viel verdient, bekommt viel) solidarischer Moment = auf Erziehungszeit gibt es auch Rentenpunkte & für Kinder = Halbweisenrente 
• Was sind Merkmale der Pflegeversicherung? SGB 11 = innovatives Gesetzbuch  - SOLIDARITÄTSPRINZIP, d.h. einkommensabhängige Beiträge, jedoch unterschiedliche Leistungen je nach Pflegegrad 1-5.  Pflege ist teuer -> Versicherung eher Zuschuss als Abdeckung  Diskurs:  Förderung v. Hausaufenthalten, pflegende Angehörige, Familie (geringere Beiträgszahlung)
• Was sind Familienleistungen? SGB1 §6  1. Ehebezogene Leistung = Steuern 2. Kinderbezogene Leistung = Kindergeld - Warum?  ... Bevölkerungspolitisch, Sozialpolitisch (Verantwortung vom Staat), Entlastungsausgleich (für arme Familien), Funktionssicherung d. sozialen Sicherung (neue Beitragszahler) 3. Erziehungsbezogene Leistung = Elterngeld 4. Ausbildungsbezogene Leistung = BAFÖG
• Was sind Leistungen für Kinder & Jugend laut SGB8? SGB8   § 11 - 15 = Leistungen für Jugendarbeit § 21 - 27 = Leistungen für Hilfe zur Erziehung (Beratung) & sozialpädagogische Unterstützung § 24 = Recht auf Kitaplatz
• Was haben Kinder für Rechte? Laut SGB1 § 1 = Recht auf öffentliche Leistungen wie Unterhaltsvorschuss, Inobhutnahme, Beratung Laut SGB 8  - Koroporatismus = Einbezug von Jugendlichen in die Politk & Gesellschaft - Schutz & Fürsorge (Schutz vor Diskriminierung) - Entfaltung der eigenen Persönlichkeit - Bildung & Erziehung - Erziehung & Bildung im öffentlichen Raum z.B. Kita, Schule, Hort Laut KRK Art: 3 - Berücksichtigung des Kindeswohl - Schutz des Kindeswohl = Aufgabe von sozialen Einrichtung 
• Was ist ein Wohlfahrtsstaat? Verantwortung des Staates für die Sicherung eines mindestmaß an Wohlfahrt (soziale Leistungen, Grundbedürfnisse, Schutz) für seine Bürger. 
• Was ist das Ziel von einem Wohlfahrtsstaat? Der Staat soll für wirtschaftliches, soziales & kulturelles Wohlergehen für seine Bürer sorgen.
• Was sind nach Esping Anderson die 3 Indikatoren für einen Wohlfahrtsstaat? Grad der Dekommodifizierung,  Grad der Inkulsion,  Grad der Stratifizierung
• Was ist Dekommodifizierung? = Ausmaß in de der Wohlfahrtsstaat, dem Einzelnen ein Leben unabhängig vom Markt ermöglicht.  Ausmaß der sozialen Leistungen  z.B. Zugang zu Versicherungsleistungen
• Was ist der Inklusionsgrad? = Maß zu dem die Wohlfahrtsproduktion dem Staat, dem Markt oder der Familie obliegt.
• Was heißt Stratifizierung? Stratifizierung beschreibt die soziale Schichtung, sprich die Schere zwischen Arm & Reich.
• Welche Wohlfahrtsregimtypen gibt es? Liberalistisch,  konservativ,  sozialdemokratisch
• Wie würde man den liberalen Wohlfahrtsregimtypen beschreiben? LIBERAL  Ziel = Armutsvermeidung Normen = Arbeiten staat soziale Leistungen zu erhalten soziale Leistung NUR Nach Bedarfsprüfung  1. Dekommodifizierung = NIEDRIG 2. Inklusionsgrad = NIEDRIG - Fokus auf Markt 3. Stratifierzung = HOCH - große soziale Ungleichheit
• Was spricht für & gegen den sozialen Zusammenhalt im liberalitischen Regimen? FÜR:  + wenig Bürokratie  + positiv für Markt = Wirtschaft GEGEN:  - limitierte SL - kaum Absicherung - große soziale Ungleichheit - Armt wird individuelles Problem  - Zwang zu Arbeiten 
• Welches Land ist einen liberalen Wohlfahrtsstaat? USA
• Wie beschreibt man den sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat? SOZIALDEMOKRATISCH Ziel = Grundsicherung für alle Bürger auf hohem Versorgungsnievau  Normen= Universialimus, meint Allgemeinwohl vor Eigenwohl  sozialen Leistung = für alle & ohne Nachweis -> steuerfinanziert 1. Dekommodifierzierung= SEHR HOCH  2. Inklusionsgrad = HOCH - Enge Verbindung Markt & Staat 3. Straifizierung = NIEDRIG
• Welches Land ist ein sozialdemokratischer Wohlfahrtsstaat? Schweden
• Was ist für & gegen den sozialen Zusammenhalt in einem sozialdemokratischen Wohlfahrtsstaat? FÜR: + Universialismus  Gegen:  - sehr hohe Steuern
• Was ist ein konservativer Wohlfahrtsstaat? KONSERVATIV:  Ziel = Vermeidung von Armut, Bildung, Inklusion auf dem Arbeitsmarkt  Normen = Fokus auf Familie  soziale Leistungen= Krankenv., Rentenv, Pflegev, (Pflichtversicherung) 1. Dekommodifierziung= MITTEL - HOCH  2. Inklusionsgrad = MITTEL - HOCH  3. Stratifizierung= tendenziell mittel 
• Was ist ein Beispiel Land & was spricht für & gegen den sozialen Zusammenhalt in einem konservativen Wohlfahrtsstaat? Deutschland  Für: + großes Sicherheitsgefühl + religiös geprägt Gegen: - Ungleichgewicht bei dem Vermögen & Einkommen  - Einstellung tw. fraglich

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