Nenne die drei Sollensordnungen.Ethik und Moral: Basierend auf philosophischen und theologischen GrundüberlegungenBsp.: (Nicht stehlen, nicht töten – 10 Gebote)Sitte und Anstand: Kleiderordnung, TischordnungRecht:Normen und Gebote, ...
Nenne die Ziele/Funktionen von RechtRecht gewährleistet: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit, RechtssicherheitRecht sichert den FriedenRecht gleicht Interessen ausRecht steuertRecht schreckt ab (Strafe)
Rechtsnormen Definition-Regelungen, die menschliches Verhalten/ Rechtsbeziehungen normieren (miteinander, gegeneinander, im/mit/für/gegen den Staat)-Rechtssetzung idR durch den Staat-Gesetzgebungsverfahren: demokratischer ...
Objektive/Subjektive RechtsnormenObjektives Recht: Die Gesamtheit aller Rechtsnormen- für das Gemeinwesen und alle Bürger/Institutionen geltendes Recht Subjektives Recht/Anspruch: Berechtigung des Einzelnen, die sich aus der Rechtsordnung ...
Subjektives RechtBerechtigung des Einzelnen, die sich aus der Rechtsordnung ergibt – Unterschied: absolute Rechte z.B. Eigentum/ relative Rechte die nur bestimmte Personen zu einem Verhalten verpflichten z.B. durch ...
Warum gibt es so viele Rechtsnormen?Zunehmende Regulierungsdichte durchweniger traditionelle Hilfen (Familie, Nachbarschaft), mehr öffentliche Hilfen →zunehmende Verrechtlichung: Mehr Gesetze ( soz. Bereich/Straßenverkehr)Richterliche ...
Rechtsnormen AufbauTatbestand: §223 StGB (Körperverletzung) • Wer eine andere Person körperlich misshandelt oder an der Gesundheit schädigt -> Rechtsfolge:§223 I StGB (Körperverletzung) •…wird mit Freiheitsstrafe ...
Öffentliches Recht-regelt die Organisation des Staates und der mit Hoheitsgewalt ausgestatteten Rechtssubjekt (z.B Körperschaften) - ordnet die Rechtsverhältnisse der Hoheitsträger untereinander und zu den Privatrechtssubjekten ...
Privatrecht- regelt Rechtsverhältnisse zwischen den Privatrechtssubjekten
Sozialrecht-BRD ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat (GG)-> Verpflichtung aller staatlichen Gewalt zu Herstellung und Erhaltung sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit
Grundlagen der RechtsdurchsetzungGrundlagen der Rechtsdurchsetzung: Materielles Recht (BGB) -> begründet Rechte und Pflichten Prozessrecht (ZPO) - Erkenntnisverfahren -> klärt Rechtslage durch Urteil - Zwangsvollstreckung -> verwirklicht ...
Anspruchsgrundlage- Anspruchsgrundlagen: Rechtsgrundlagen für Ansprüche- Ansprüche ergeben sich aus Rechtsgeschäften und AnspruchsnormenRechtsgeschäfte: z.B Rechtsgrundlagen für Ansprüche (Kaufvertrag)Anspruchsnormen: ...
Anspruch DefinitionDas Recht, von einem andern ein Tun oder Unterlassen zu verlangen - Anspruch besteht immer zwischen zwei Personen: Anspruchsberechtigter: kann bestimmtes Verhalten von dem Verpflichteten verlangenAnspruchsverpflichtete: ...
Struktur der RechtsnormenVollständige Rechtsnormen Unvollständige Rechtsnormen: Definitionsnormen, Verweisungsnormen, Gegennormen
Vollständige Rechtsnormen- Tatbestand und Rechtsfolgenseite Auf Tatbestandsseite: Einzelne Bedingungen werden aufgezählt, die erfüllt sein müssen, damit die in der Vorschrift genannte Konsequenz (Rechtsfolge) eintritt
RechtsfolgenseiteRechtsfolgenseite eröffnet zwei verschiedene Möglichkeiten: - Gebundene Entscheidungen (Verwaltung steht beim Gesetzesvollzug kein Entscheidungsspielraum zu) - Ermessensentscheidungen (Gesetzliche Tatbestandsvoraussetzungen ...
Unvollständige RechtsnormenDefinitionsnormen: Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt Verweisungsnormen:Personensorgeberechtiger ist, wem allein nach den Vorschriten die Personensorge zusteht ...
