Politikwissenschaft (Fach) / Internationale Beziehungen (Lektion)

Theorien und Puzzles der IB

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• Internationale Politik (Definition, Merkmale) Gesamtheit aller Interaktionen, die auf autoritative Umverteilung von Werten jenseits staatlicher Grenzen gerichtet sind (da Staatsgrenzen übergreifend keine gesicherte Souveränität existiert unter Bedingungen der Anarchie) - Staaten verfügen über interne/externe Souveränität - in "gescheiterten" Staaten existiert kein innen- und außenpolitisches Gewaltmonopol mehr --> Ordnungsprinzip des Staates ist Hierarchie, Handlungskoordination vertikal --> Ordnungsprinzip des intern. Systems ist Anarchie, Handlungskoordination horizontal Kernfrage der IB: Kann die Anarchie mittels sozialer Entwicklungen oder gezieltem politischen Handeln abgeschwächt werden (um problematische Konsequenzen zu vermeiden) oder gar überwunden werden?
• Gegenstände internationaler Politik - Sicherheit: Staat monopolisiert Gewaltmittel (typ. Merkmal), intern. keine Absicherung--> Prinzip der Selbsthilfe (Unsicherheit) - Wohlfahrt: grenzüberschreitende Einschritte wirken neagtiv, System fragmentierter Märkte, Gefahr der Marktversagen (durch Betrug, Unterproduktion, Überkonsumption und Not/Armut)--> Marktgesetze vs. Menschenrechte (zusätzlich Problem grenzüberschreitender Ressourcen, schwache Regulierung der Weltmärkte) - Freiheit: negative Freiheitsrechte gegenüber herrschaftlicher Verfügungsgewalt, positive politische Gestaltungsrechte (keine Möglichkeit der Einflussnahme, denn unfreie Staaten genießen auch Souveränität--> keine Gewährleistung grundlegender Menschenrechte (außerhalb) (Einwander-/ Asylrecht) (- Demokratiekompatibilität: Verhandlungen, Entscheidungen entziehen sich öffentlicher Teilnahme, Abgabe der Kompetenzen auf Kosten innenpolitischer Kontrolle und Beteiligung) --> Demokratisches Dilemma intern. Politik
• Realismus Verteidigung der Autonomie vor Außengefahr als oberstes Ziel (schweißt Staat zusammen, zumindest bis Gefahr gebannt ist, aber auch Gefahr interner Machtinteressen). Machtinteressen der Menschen bestimmen die intern. Politik und Machtpolitik unabhängig von innerer Politik, anthropologische machthungrige Grundannahme --> rationales Kalkül (z.B. "Soziales" hilft nur egoistischen Nutzenmaximieren). Machtgewinne- und ressourcen sind immer relativ zu anderen ("Teufelskreis" von einem Sicherheitsdilemma, das Aufrüstung und daher weitere Unsicherheit bedingt). Daher werden Allianzen lediglich durch äußeren Druck eingegangen, Verzicht auf absolute Gewinne zur Vermeidung größerer Vorteile für Anderen. Vermeidung von Abhängigkeit: Produktion strategischer Rohstoffe beibehalten (auch zu höheren Kosten, Handel streng reguliert). Wenn Offensivkapazitäten aufgebaut, wollen diese genutzt werden, weil sie kosten. --> offensiver vs. defensiver Realismus?
• Neorealismus - Staaten als einheitlich/gesell. autonom (unitary actors)- Staaten als egoistische Nutzenmaximierer (rational actors)- Staaten sind souverän und funktional undifferenziert (like units) Primäres Staatsziel ist Souveränität (Strukturwirkung der Anarchie, nicht "Natur" des Menschen). Macht ist relativ und Staaten sind daher Positionalisten (relative gains). ABER: Alternatives Verständnis von „Machtstreben“ im Neorealismus (im Vergleich zum klassischen Realismus):- Defensiver Neorealismus: Sicherheitsmaximierung (K. Waltz) - Offensiver Neorealismus : Machtmaximierung (J. Mearsheimer)- Mix von „Status quo“-Mächten und „Revisionisten“ (R. Schweller)
• balance-of-power (-Realismus) 1. interne Gleichgewichtspolitik (und wenn nicht ausreichend) 2. externe Gleichgewichtspolitik Großmächte: (Staaten, die jeden anderen Staat erfolgreich abwehren/bekämpfen können) dominieren internationale Politik und sichern den Frieden innerhalb ihres Bündnisses.Großmachtkonkurrenz bedingt also Unsicherheit und Konflikte. Ist ein Staat stärker als andere (aber bezwingbar), bildet sich eine Gegenallianz und sie selbst finden tendeziell keine Bündnispartner. Je mächtiger ein Staat also wird, desto mehr Bündnispartner verliert er. Defensive Staaten sehen Souveränität bedroht, offensive Staaten versprechen sich Positionsgewinne und der mächtigste Staat bildet seine eigene Allianz (z.B. über hegemonialen Einfluss). Neutrale Staaten bevorzugen die jeweils schwächere Allianz (sichert Souveränität/maximiert Gewinn) und daher tendieren Allianzsysteme zum Gleichgewicht. --> Gleichgewicht schafft Frieden --> Unipolarität sicherer (als Bi- oder Multipolarität), denn Versuchung kleinerer Staaten Bündnisse zu wechseln und Versuchung der Großmächte Vorteile militärisch zu nutzen führt zu Unübersichtlichkeit --> Fehleinschätzungen und Präventivkriege
• Kooperation jenseits des Gleichgewichts (Realismus) Intern. Kooperation ist schwer zu erreichen/erhalten:- Verteilungsproblem (relative gains wichtiger als absolute gains)- Vertrauensproblem (Trittbrettfahrer und/oder Möglichkeit auf Betrug) --> Kooperation ist macht- (und nicht problem-)getrieben, daher selten! Erklärung für Kooperation jenseits des balancings:- Hegemonie: dominante Mächte erzwingen Kooperation in ihrem Einflussbereich und/oder erleichtern Kooperation, indem sie Kosten übernehmen- Voice opportunities: schwächere Staaten nutzen internationale Institutionen zum Einfluss auf stärkere Staaten
• Sicherheitsdilemma (Realismus) Die internationale Anarchie zwingt die Staaten dazu, nach Macht zustreben, um ihre Sicherheit zu gewährleisten. Machtstreben/-akkumulation löst Unsicherheit bei anderen Staaten aus, die wiederum nach mehr Macht streben usw. (Sicherheitsdilemma). - Offensive Staaten scheitern daran dauerhafte Vorrangstellung zu erreichen. - Selbst defensive Positionalisten sind angesichts der drohenden Autonomieverluste nicht ausschließlich defensiv. (Un-)Sicherheitsfaktor Technologie: (Defensivkapazitäten mildern Sicherheitsdilemma, Offensivkapazitäten verschärfen Sicherheitsdilemma, aber Unterscheidbarkeit von Defensive/Offensive wichtig, denn nur unterscheidbare Defensive erleichtert stabilen Frieden!) Machtverteilung und Technologie sind die einzigen veränderlichen Strukturen (der Kategorie Ressourcen) und somit kann der Anarchie nicht entkommen werden.
• Internationale Institutionen Sets (formeller oder informeller) Normen, Regeln und Verfahren, die internationale Beziehungen leiten und strukturieren. Wichtige Typen: - Internationale Ordnungsprinzipien: (Makro)Institutionen des internationalen Systems (d.h. ohne Akteurscharakterund über Problemfelder hinweg, z.B. Anarchie, Souveränität, Dipl. Immunität)- Internationale Organisationen: Handlungsfähige Institutionen mit Akteurscharakter durch entscheidungsfähige Organe [problemfeldspezifische (WTO, ILO) vs. -übergreifend (EU, UN)]- Internationale Regime: (Sets) problemfeldspezifische(r) Institutionen (z.B. Handelsregime, Menschenrechtsregime) --> die Anzahl und Qualität der Institutionen weltweit nimmt zu
• Hegemonieverhalten und -zyklen (Realismus) Es wird für den Hegemon zunehmend schwieriger Sanktionen zu verhängen, wenn Macht anderer Staaten zunimmt. Historisch dann oft zentraler Herausforderer und folgende kriegerische Auseiandersetzung (wobei Verbündete häufiger profitierten, durch weniger direkte Verluste). Der Hegemon kann sich selbst stabilisieren oder nicht. --> zyklische Dynamik hegemonialer Stabilität positive Handlungskoordination: Androhung von Zwangsmitteln, so setzt (militärische) Übermacht Regeln für Zusammenarbeit negative Handlungskoordination: Staaten bilden Bündnisse um Ziele Anderer abzuwehren, gegen Autonomieverluste --> Abkommen und IO´s als Ergebnis von Zwangsmitteln und (erzeugten) Interessenkonstellationen
• Neoliberaler Institutionalismus - Akteure: egoistisch-zweckrationale Staaten streben primär nach absoluten Gewinnen (Wohlfahrtskonkurrenz statt Machtkonkurrenz) und erkennen entstehende Interdependenz, so entsteht Bedarf an intern. Kooperation. So verringert sich auf der Nutzen militärischer Gewalt (und damit die allgegenwärtige Bedrohung aus dem Realismus). - Grundprobleme: Ineffizienz und Unsicherheit (Kooperation bleibt mit Risiko verbunden)--> Einrichtung intern. Regime verringert Kosten, erhöht Transparenz und ermöglicht Sanktionen Wachstum zwischenstaatlicher Interdependenz und intern. Institionen dämpft Wirkungen der Anarchie nachhaltig und gibt Akteuren größeren Handlungsspielraum!Für tatsächlichen Einfluss der Staaten nicht allgemeine Machtressourcen (overall power), sondern Position in problemspezifischer Interdependenz (issue-area power) relevant. Defektierende Staaten haben bessere Position, aber - "Langer Schatten der Zukunft": einzelne Politikbereiche der Staaten treffen tendenziell endlos oft aufeinander und dadurch passen sich Entscheidungen strategisch an - "tit for tat": Akteure verhalten sich reziprok (d.h. sie beantworten gleiches mit gleichem), somit kommt es langfristig zur Kooperation --> "Engelskreis": über funktionierende Regime wird Vertrauen gewonnen und policy-Bereiche weiten sich aus (z.B. entscheiden sich mehr Staaten für striktere Regime)
• Interdependenz (NLI) Gesellschaftliche Akteure wichtig: Treiben die transnationale Verflechtung durch ökonomische, soziale, kulturelle Beziehungen voran („Globalisierung“). Sofern Verflechtung Kosten verursacht, sind Gesellschaften „interdependent“ (empfindlich und verwundbar)!- Empfindlichkeit: Kosten/Risiken von Verflechtung- Verwundbarkeit: Unfähigkeit Kosten zu verhindern Durch Wohlfahrt als absolutes Gut gibt es mehr gemeinsame Intressen, bzw. Ziele, die sich nur in Kooperation erreichen lassen.
• Regimetheorie (NLI) Institutionen können rational sein, sofern sie Kooperation stabilisieren („verbilligen“).- Interaktion: Reputation wird wichtiger (Schatten der Zukunft)- Issuelinkage: „Deals“ über Zeit/Issues hinweg- Monitoring: Informationsaustausch erleichtert Kontrolle- Streitschlichtung: Interpretation von Regeln/Verhalten- Regeldurchsetzung: Sanktionen und Implementation Bei harmonische Interessen sind Institutionen überflüssig, bei gegensätzliche Interessen sind Institutionen unmöglich, aber bei „problematischen“ Interessenkonstellationen ist Institutionenbildung rational weil Nutzen größer als die Kosten. --> Interessenkonstellation erklärt Institutionenbildung! Aber realistische Ergänzung (Krasner):- Verteilungskonflikte bleiben relevant, auch in der „komplexen Interdependenz“ gibt es Gewinner und Verlierer- Machtungleichgewichte prägen Gründung/Gestaltung sowie Prozesse im Rahmen internationaler Institutionen
• Traditionslinien liberaler Ansätze Republikanischer Liberalismus- bürgerbestimmte, inklusive Institutionen und Demokratie (als normgebend) führt zu Frieden Ideeller Liberalismus - Externalisierung von Identität/Zivilität/Normen (so wie Aufklärung und Erziehung), z.B. Sicherheitsgemeinschaften durch Stärkung der Zivilgesellschaft führt zu Frieden Ökonomischer Liberalismus- ökonomische Bezüge werden über Grenzen hinweg aufgenommen, daher Verflechtung/Freihandel führt zu Frieden/Wohlstand (z.B. Krieg als Mittel unnötig, da Großteil Privatbesitz und Krieg staatlich geführt)
• Kernannahmen des Liberalismus 1. Primat gesellschaftlicher Interessen (bottom-up)- gesellschaftliche Interessen definieren Außenpolitik- gesellschaftliche Akteure sind egoistische Nutzenmaximierer- Konkurrenz der Werte/um Ressourcen führen zu Interessenkonflikten 2. Staat als (selektiv-)repräsentative Institution- Staat als Transmissionsriemen gesellschaftlicher Interessen- Zugänglichkeit variiert (Demokratie > Autokratie, Korporatismus)- politisch-administrative Eliten/Organe sind eigeninteressierte Akteure 3. Staatliche Interessenkonstellationen bestimmen internationale Politik- Ziele und Handlungsparadigmen der Staaten stehen vorher fest (schwer verhandelbar)- Interdependenz variiert, definiert Konflikt-und Kooperationschancen - friedliche Koexistenz: harmonische > gemischte > konfligierende Interessen - institutionalisierte Kooperation: gemischte > harmonische/konfligierende Interessen
• Liberalismus Liberalismus führt intern. Politik im wesentlichen auf innerstaatliche (beeinflussbare) Akteure, Strukturen und Prozesse zurück (woraus sich außenpolitische Preferenzen ergeben). Unter vielfältigen, teilweise konkurrierenden Akteuren setzen sich die durch, die am meisten von innerstaatlichen Machtstrukturen und Institutionen profitieren! --> subsystemische Faktoren bilden den Spielraum der Akteure und prägen intern. Interaktion--> als Folge externalisieren die Akteure das Muster Die Staaten sind (eingeschränkt) zweckrational und wollen Ziele soweit wie möglich erreichen, daher streben sie eine Umwelt an, die mit innerer Ordnung mindestens vereinbar ist. Macht ist allenfalls ein Mittel zur Durchsetzung. Die Position ergbibt sich aus Verhältnis der Interessen. --> Kooperation durch vertrauensvolle interne Strukturen beider Staaten, gewaltfreier Politikstil führt reziprok zu Frieden Da die Annahme ist, dass moderne Staaten hochgradig differenzierte und interdependente Systeme haben und somit auf regelgeleitete, kooperative Politikstile setzen ist liberale Demokratie ein Generalschlüssel für Kooperation.Internationale Regime sind im Prinzip überflüssig, wenn Transparenz zur Überprüfung der Vertragstreue (durch z.B. Rechtstaatlichkeit, Öffentlichkeit, Gewaltenteilung etc.) gegeben! --> Präferenzkonstellation: Harmonie, Konflikt oder Interdependenz abhängig vom Grad der gemeinsamen, außenpolitischen Präferenzen. --> Demokratisierung der Welt als Hoffnung des Liberalismus (da sich die Prozesse verstärken und begünstigen) und hegemoniale Förderung der Demokratie, die in Phasen verläuft (Demokratisierungswellen) --> liefert Sicht auf  „bottom-up“: systematische Diskussion gesellschaftlicher Interessenvermittlungsprozesse und „top-down“: Blick für interne Dynamik von Regierungen bzw. Bürokratien und deren Einfluss in der Verhandlungsdemokratie
• subsystemische Strukturen (Liberalismus) sozioökonomisch: moderne vs. traditionelle Gesellschaft (Modernität z.B. gesell. Arbeitsteilung und funktionale Differenzierung, industrielle Produktionsweise, massenmedial geprägte Öffentlichkeit, horizontale und vertikale Mobilität) Herrschaftsordnung: Demokratie (auch die Unterscheidung von Konsens- und Mehrheitsdemokratien) vs. Nicht-Demokratie Stärke des Staates (gegenüber eigener Gesellschaft): starke Staaten (Geschlossenheit und Zentralisierung, Durchsetzungskraft gegenüber Interessen gesell. Akteure über regulierende Eingriffe) vs. schwache Staaten (intern fragmentiert, z.B. durch Förderalismus oder hohe Autonomie bürokratischer Akteure)   Interessenvermittlung im Staat: - pluralistisch: Konkurrenz einer Vielfalt gesell. Gruppen und Organisationen um die politische Durchsetzung ihrer Ziele unter marktähnlichen Geschehen - korporatistisch: starke, hierarchische Organisationen (mit Bereichsmonopol und Sanktionsfähigkeit), primär Verhandlung zwischen Großkonzernen/Verbänden - monopolitisch: einziger sozialer Block dominiert Gesellschaft
• Zwei-Ebenen-Spiel (Liberalismus) Internationale Verhandlungen „auf zwei Ebenen“- Ebene 1: Zwischen Regierungen (Agreements)- Ebene 2: Zwischen Regierung/Gesellschaft (Ratifizierung) Ebene 2 definiert Spielraum („winsets“) von Regierungen auf Ebene 1- je autonomer Regierung von Gesellschaft, desto größer Spielraum- je größer Spielraum desto leichter fällt Einigung zwischen Regierungen- je größer Spielraum, desto schwächer(!) ist Verhandlungsposition --> je autonomer Regierung, desto schlechter Ergebnis auf Ebene 1 („paradox of weakness“), weil bekannter großer Verhandlungsspielraum wenig Aussicht auf wirkvollen Widerstand gibt --> Regierung kann Akteure beider Ebenen wechselseitig ausspielen (internationale Kooperation als „Neue Staatsräson“ von Regierungen um gesellschaftliche Opposition gegen Reformen zu schwächen) Medien sind in der Vermittlerposition (unterstehen aber Regierungen!)
• Demokratischer Frieden (Liberalismus) Empirischer Befund, dass Demokratien unter einander keine Kriege führen. Liberale Friedensfaktoren („Dreieck des Friedens“): - Demokratie:    1. Konsensbedarf (Elite/Bevölkerung), Gewaltenteilung, Transparenz    2. Externalisierung von Zivilitätund Toleranz- Ökonomische Interdependenz (=> Kosten des Krieges)- Internationale Institutionen (=> Stabilität ziviler Kooperation) „Dreieck des Friedens“ funktioniert –Synergien! Demokratie, Interdependenz, Institutionen verstärken sich gegenseitig, aber Puzzle: „Doppelbefund“: Keine Kriege zwischen (konsolidierten) Demokratien, aber hohe Aggressivität gegenüber Autokratien. Neoliberaler Erklärungsversuch: - Demokratien anfällig für Medienhype („CNN-Effekt“), Medien erzeugen Unterstützung für „humanitäre“ Interventionen - Regierung aber nur für öffentlichen Druck empfänglich wenn intern unsicher bzw. zerstritten- Regierungen erzeugen Medienhype häufig selbst! (z.B. durch Aktionen (Pressekonferenzen, Missionen), durch Information und Propaganda. Medienlogik privilegiert Regierung und „schwache“ Teile der Regierung suchen eher Öffentlichkeit.
• Konstruktivismus Keine verallgemeinerbaren Interessen; Wirklichkeiten (z.B. Anarchie) sind konstruiert und damit variabel. 1. Kritik am „Materialismus“ (Primat materieller Bedingungen der iB). iB sind soziale Wirklichkeit, d.h. das Handeln in/auf die materielle Welt setzt deren Interpretation durch Akteure voraus. ABER: Ablehnung materielle Strukturen beliebig umzudeuten! --> Verständnis ideeller und materieller Strukturen wichtig für IB 2. Kritik am Individualismus (Fokus auf Akteure) von Realismus, Liberalismus, bedingt auch NLI: Ideelle und materielle Strukturen ermöglichen und begrenzen soziales Handeln. Struktur bedingt Handlungskompetenz. 3. Kritik am Strukturalismus (Fokus auf Strukturen) von Neorealismus, Postmoderne: Akteure (re)produzieren Strukturen! Materielle Strukturen werden gebildet, erhalten, verteidigt. Deutungsstrukturen müssen gelebt, gelehrt, begründet werden. Handlungskompetenz bedingt Struktur.--> Kodetermination bzw. „Dualität der Struktur“ Daher ist zu fragen, ob Theorie nicht eher Metatheorie darstellt (weil auf tiefere Zusammenhänge aufmerksam gemacht wird) und Vermittlerrolle innehat.
• Identität (Konstruktivismus) Die Identität des Akteurs bedingt die Definition seiner Interessen. Identität: Überzeugung(en) wer man individuell bzw. sozial (d.h. als Mitglied einer Gruppe) ist bzw. nicht ist, z.B. Werte, Normen, Rollen oder Gemeinschaftlichkeit. Identität ist einsozialisiert! Verständndis von Bedeutung der Anarchie wird sozial konstruiert. Kultur kompetitiver, individualistischer oder kooperativer Sicherheitslogiken (und daraus geschaffene Theorien).
• Wissen (Konstruktivismus) Wissen entscheidet darüber welche Präferenzen (bzgl. Handlungsalternativen) sich aus Interessen (bzgl. Handlungsfolgen) ergeben. - deskriptives Wissen über „was ist“ (sozial geprägt, variabel) - Kausalwissen über Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge („epistemic communities“) „epistemic communities“: Interdependenz schafft politische Unsicherheit über Probleme und Handlungsfolgen. Expertennetzwerke stillen Bedarf nach Wissen und nehmen Einfluss auf Präferenzbildung von Regierungen und Öffentlichkeiten. Selber haben sie aber weniger egoistsiche als wissenschaftliche Interessen.
• Logiken (Konstruktivismus) Akteure folgen häufig(er) keiner nutzenmaximierenden „Logik der Konsequenzialität“ sondern einer normativen „Logik der Angemessenheit“  oder diskursiven „Logik des kommunikativen Handelns“. „Logik der Angemessenheit“: Akteure handeln häufig (aus Routine oder normativer Reflexion) „angemessen“, d.h. gemäß sozialer Normen.- soziale Normen: Intersubjektiv geteilte Regeln die „richtiges“ bzw. „falsches“ Handeln (situations-und akteursspezifisch) definieren. --> Etablierung internationaler Normen als Sozialisationsprozess Stufe 1 –Norm-Emergenz: Entrepreneurs glauben an Normen (z.B. Menschenrechte) und überzeugen andere von AngemessenheitStufe 2 –Norm-Kaskade: NGOs, IOs, Vorreiterstaaten als Normlehrer, betreiben Lobbying aus Überzeugung, zweifelnde Staaten übernehmen Norm um Ansehen/Gruppenzugehörigkeit zu schützen (ggf. strategisch)Stufe 3 –Norm-Internalisierung: Norm „sickert ein“ in innerstaatliche Curricula, Gesetze, Verfahren. Zum Schluss werden die Normen als gegeben internalisiert "Logik des kommunikativen Handelns": verständigungsorientiert-authentische Auseinandersetzung über Wahrheit/Richtigkeit von Argumenten mit Ziel der Verständigung (Voraussetzung: gemeinsame Lebenswelt, Empathie, Anerkennung). Kommunikation dient nicht (nur) zum strategischen Austausch von Interessen und Absichten („verhandeln“) sondern zum Argumentieren. Akteure überzeugen andere durch gute Gründe oder epist./moral. Autorität. --> Problem: Akteure „überreden“ einander ggf. wider besseren Glaubens, wichtige Differenz von verständigungsorientierter und strategischer Kommunikation!
• Postmoderne Import postmoderner Denkmuster und Konzepte aus verschiedenen Disziplinen, die helfen sollen vielschichtige Realität aufzuspalten. Kritische Hinterfragung der politischen Hegemonie und Inklusivmacht, sowie deren Möglichkeit Diskurse zu beeinflussen und damit einhergehender Essentialisierung bestimmer Begriffe (z.B. Staat, Souveränität- wo kommen die her?) Diskurs als Sinnzusammenhang bedeutungsgeladener Praktiken, der das Sag-, Denk-und Machbare bedingt. - Sprache ist mehr als ein Medium der Kommunikation, es strukturiert/integriert Denken und Handeln. „linguistic turn“: Interesse an Re-/Dekonstruktion sozialer Wörterbücher und Sprachspiele. - nicht-sprachliche Praktiken haben ebenfalls symbolische Ebene (sind bedeutungsgeladen) und (re)produzieren Diskurse. „practice turn“: Interesse an Re-/Dekonstruktion des Alltäglichen (Handelns) als relevante Orte der (Re)Produktion von Bedeutung.--> Das Soziale insgesamt ist diskursiv!--> Einbettung von Ideen und Identitäten in größere Deutungsstrukturen!
• Produktive Macht (Postmoderne) Wesentliche Bausteine („Momente“) von Diskursen: - Identitäten: ermöglichen/bedingen (Zuweisung von) Subjektivität   - „Interpellation“ (“Du, Arbeiter!")  - „Performativität des Sprechens“ („Du, Mädchen!“)  --> häufig als binäre Differenz (z.B. Bürger versus Flüchtling) Begriffe/Konzepte: organisieren/strukturieren Diskurse als „Haltepunkte“ (z.B. Anarchie, Interdependenz, gesellschaftliche Interessen, Ideen etc.) Diskurse konstituieren Sinn von Dingen und Subjektivität der Akteure. Einzelne Ideen (Identitäten, Konzepte) sind nur als Teil eines größeren Sinnzusammenhangs zu verstehen (ggf. epochaler Zusammenhang). --> Diskurse haben produktive Macht(produzieren Identität/Subjektivität v. Akteure, einschließlich ihrer Grenzen), darum braucht IB Diskursanalyse um wesentliche Form der Macht zu verstehen! - Compulsary Power- Institutional Power - Structural Power - Productive Power
• Diskurswandel und -politik (Postmorderne) Diskurs als fragiler Sinnzusammenhang- Diskurse sind intern inkonsistent/widersprüchlich (Diskursbrüche)- Diskurse konkurrieren um Deutung (Bedeutungsüberschuss)- Diskurse werden durch Ereignisse erschüttert (Dislokation)--> Diskurse sind wandel-und veränderbar (Post!-Strukturalismus) Akteure (de)konstruieren Hegemonie (Dominanz) bestimmter Diskurse (Postmarxismus, Mouffe im Rekurs auf A. Gramsci)- durch differenzierende Artikulation von Interessen/Identitäten ermöglichen sie politische Alternativen (Logik der Differenz)- durch verknüpfende Artikulation von Interessen/Identitäten schmieden sie diskursive Koalitionen (Logik der Äquivalenz)--> Diskurse sind (auch) Machtmittel; Akteure herrschen „durch“ Diskurse--> Diskurshegemonie kann ggf. gebrochen werden (z.B. Mobilisierung & Mainstreaming von Globalisierungskritik) Ideen sollen im Ergebnis verstanden werden und Widerstände gegen (Fremd-)Herrschaft angeleitet werden.
• Postmoderne Wissenschaft Zentrale Kritik am IB-Mainstream (Postitivismuskritik): - Kausalanalyse ist unbrauchbar- Diskurse konstituieren Ideen/Subjektivität--> das Soziale enthält keine unabhängigen Variablen, wissenschaftliche Methoden der Kausalanalyse sind unbrauchbar! --> empirisch-analytische IB ist affirmativ, politisch problematisch ForscherInnen sind selbst in Diskursen verfangen, daher keine unabhängige Erkenntnis universeller Gesetzmäßigkeiten möglich - IB-Mainstream reproduziert/legitimiert hegemoniale Narrative von Staat, Souveränität, Interessen, Kapitalismus usw.- kein Beitrag zur Aufklärung (Emanzipation), sondern Stabilisierung bestehender kultureller/sozialer/politischer Hegemonie Beispiele postmoderner Analysen:- umfassende Beschreibung von Diskursen (über einzelne Ideen hinaus, in ihrer Fragilität/Gebrochenheit/Konkurrenz, in ihrer historischen Entwicklung („Genealogie“))- Kritik herrschender Diskurse (Fokus auf „produktive“ Macht von Diskursen, Kritik problematischer (Macht)Folgen, Kritik durch Sichtbarmachung von „blinden Flecken“ („Dekonstruktion“))
• Global Governance Grenzüberschreitende Problemlösung zwischen Akteursgruppen und mit (zunehmend) globalem Anspruch. Historische Kritik an der Ineffizienz des Staates wegen ausgedehntem Kompetenzkatalog durch Liberalismus. Vor dem Hintergrund der Globalisierung wachsende Steuerungsprobleme durch komplexe Interdependenz. --> Transnationalisierung von Problemen soll zu direkter Steuerung führen, da nur schwer von Staaten alleine lösbar (besonders wenn inkompetent, soziale Räume unzugänglich) These von der „Internationalisierung“ des Regierens: durch zwischenstaatliche Kooperation in bzw. Verlagerung staatlicher Kompetenzen auf Internationale Organisationen (IOs)These von der „Transnationalisierung“ des Regierens: durch Beteiligung/in Eigenverantwortung nicht-staatlicher Akteure (NGOs und TNCs) Regelungssysteme als Muster gelingender Kontrolle/Steuerung:- horizontal: durch Anreize, Argumente, Autorität (also auch jenseits staatlicher Verfahren)- transnational: grenzübergreifend wirksam- ebenenübergreifend: global, regional, national, lokal, individuell- durch, mit, ohne Regierungen: NGOs, TNCs, IOs zentral
• Verständnisse von Frieden klassiches "enges" Verständnis: Frieden als Abewesenheit von Krieg, Sicherheit als Unwahrscheinlichkeit eines Krieges "weite" Definition von stabilem Frieden: Abwesenheit von Gewalt, physische sowie strukturelle (vermeidbare Beeinträchtigung grundlegender Bedürfnisse) --> Frieden als Zivilationsprozess, der die gewaltfreie Bearbeitung von Konflikten erlaubt (zivilisatorisches Hexagon: z.B. Demokratie, soziale Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit, konstruktive Konfilktkultur)
• Entwicklung intern. Sicherheitspolitik Sicherheit zunehmend unabhängig vom Frieden gedacht, aber weiterhin benötigt. Multidimensionaler Sicherheitsbegriff zur Erfassung alternativer "neuer" Bedrohungen.- physisch (Bürgerkrieg, Terrorismus)- ökonomisch (Finanzkrisen, Industriespionage)- sozial (Migration, kulturelle Unterdrückung, Cyberkriminalität)- ökologisch (Artensterben, Kilmawandel) Human Security: individuelle Sicherheit als entwicklungspolitisches Ziel (denn die Sorge der Menschen dreht sich weniger um kriegerische Auseinandersetzugen als um das eigene soziale Umfeld, z.B. Einkommen, Arbeit, Gesundheit) Versicherheitlichung: Politische Strategie einen Sachverhalt als Bedrohung bzw. Gefahr zu konstruieren, sodass eine besondere (oft nicht-demokratische) Maßnahmen legitimiert werden.
• Eingreifen in innerstaatliche Konflikte? grundlegende UN-Prinzipien: - unilaterlaes Gewaltverbot der Staaten - keine UN-Befugnis zum Eingreifen in innerstaatliche Angelegenheiten - Recht auf Selbstverteidigung der Staaten--> kein System kollektiver Verteidung, sondern möglichst umfassender Sicherheit UN-Verfahren nach Kapitel VI (friedliche Streitbeilegung, "kooperative Sicherheit"):- Gute Dienste, Untersuchungen, Vermittlung- klassisches Peacekeeping: konsensual, aber militärisch UN-Verfahren nach Kapitel VII (UN als System "kollektiver Sicherheit"): - Feststellung Angriffskrieg, Bedrohung des Weltfriedens- Mobilisierung, Beschluss von Zwangsmaßnahmen (Sanktionen/Interventionen) Entwicklung der UN-Friedensmissionen: - vor 1990: klassische UN-Friedensmission der 1. Generation (Stabilisierung von Waffenstillstand im Konsens und durch Pufferbildung, keine Zwangsmaßnahmen weil SR blockiert, einzige Ausnahme: Korea 50/53) - 2. Generation (multidimensionale): ergänzende, gerichtete Entwaffnung, Unterstützung bei Wahlen, Ausbildung von Polizeikräften, etc. (aber Aufrechterhaltung eines stabilen Systems)- 3. Generation (robuste): Peaceenforcement mit Verweis auf Kapitel VII, Friedenserzwingung durch Herstellung von Gewaltmonopol - 4. Generation (komplexe): post-Konflikt, Peacebuilding in Gebieten unter UN-Verwaltung, UN übernimmt Aufgaben der Staatlichkeit (z.B. Verwaltung) - "humanitäre" Interventionen von Staatenkoalitionen mit/ohne UN-Mandat (häufig auch als bloßer Vorwand für z.B. Regimewechsel)--> bei Blockade im UN-Sicherheitsrat können Interventionen ohne Mandat durchgeführt werden!

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