Politikwissenschaft (Fach) / Grundbegriffe und Konzepte (Lektion)

Einführung politische Systeme (Uni Leipzig)

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• Konkurrenzprinzip Prinzip, welches Handlungen politischer Akteure, durch die Konkurrenz in Demokratien, an Regierten ausrichten lässt. 
• Legitimitätsglaube Der Output eines Systems legitimiert Herrschaft, auch ohne bedeutungsvolle Wahlen(üblicherweise in Autokratie). --> Schwächung einer Säule kann durch Stärkung einer Anderen temporär ausgeglichen werden. 
• bedeutungsvolle Wahlen (Kriterien) - Verfahrensregeln müssen im Vornherein transparent sein  - müssen im Ergebnis einen Unterschied machen  - realer, pluralistischer Wettbewerb
• Wahlrecht (politische Bedeutung) Instrument zur Machterhaltung, und zugleich Ausdruck gesellschaftlichen Wandels.  --> deswegen häufige Änderungen 
• Verhältniswahl, Mehrheitswahl (Merkmale, Unterschiede) Verhältniswahl: Prozentuale Stimmenanteile kommen der Partei im Verhältnis zugute.  --> stärkere Orientierung der politischen Akteure an Parteien. Ziel: möglichst exakte Wiederspiegelung der gesellschaftlichen Stimmung, Konsens.  Mehrheitswahl:  Kandidaten werden (regional) in einfacher Mehrheit gewählt.  --> stärkere Orientierung der politischen Akteure an Wahlkreisen. Minderheiten tendenziell weniger vertreten. Ziel: klare Zuweisung von Regierungsverantwortung, Stabilität.  
• Parlamentarismus (Merkmale) Versammlung von Vertretern des Volkes bestimmen über Gesetzgebung.  - doppelte Exekutive: Regierungschef und Staatschef getrennt.  - Parlament als Legitimationsqulle der Regierung, vor allem Macht über Zusammnesetzung der Regierung.  - verstärkt Einfluss der Verfassungsgerichte. - Parlament beschließt Gesetze nicht allein, Exekutive wirkt mit. --> Gewaltenverschränkung, da Exekutive Gesetze macht und durchführt (führt i. d. R. zu Vorteilen der Exekutive). Handlungslogik: Regierungslager vs. Opposition 
• Präsidentialismus (Merkmale) Präsident hat Funktion des Staatsoberhauptes, Regierungschefes und regelmäßig des militärischen Befehlshabers inne.  - Unvereinbarkeit von Amt und Mandat (im Parlament). - keine natürliche Hausmacht des Präsidenten im Parlament  - geschlossene Exekutive: Regierungschef und Staatsoberhaupt bilden Einheit.  - Parlament: Gesetzgebung und Haushalt (Präsident hat Vetomacht) --> Gewaltenteilung,- und trennung.  Handlungslogik: Präsident vs. Parlament
• liberale Demokratie freier Wettbewerb von Parteien und Organisationen um die bestmögliche Repräsentation, dadurch Machterhalt des effizientesten Akteurs.
• Vetospieler-Theorem nach Tsebelis Theorie, bei der nicht politische Systeme sondern politische Vetospieler im Zentrum stehen, die zu bestimmten politischen Policy- Entscheiden ihre Zustimmung geben müssen. Dabei sind wird davon ausgegangen, dass Akteure strikt nutzenmaximierend handeln und klare Präferenzen und vollständige Informationen haben. Dies können z.B. sein:  - Volk - nationales Parlament - Präsident - zweite Kammer in föderalen Systemen  - "partisans" (nicht in Verfassung festgeschrieben, aber über politischen Prozess beteiligt)  Staatstätigkeit (z.B. Veränderung des status quo) kann an Bestimmung der Vetospieler, unter der Berücksichtigung folgender Variablen gemessen werden: 1. Anzahl der Vetospieler 2. Ihre Kongruenz, d. h ihre ideologische Distanz und Polarisierung3. Ihre Kohäsion, also den internen Zusammenhalt der kollektiven Vetospieler  --> Vetospielertheorem als ein "thin concept" 
• Funktionen von Parteien repräsentative Funktionen:  - Interessenvertretung - Zielfindung - Mobilisierung  governmentale Funktionen:  - Rekrutierung  - Regierungsbildung/ Oppositionsarbeit  - Policy-Entscheidung (z.B. auch Opposition wirkt bei Grundgesetzänderung mit) 
• Cleavages (Strukturen) Theorie, die Konfliktlinien entlang derer sich die westliche Parteienstruktur entwickelt hat, erklärt. Herausbildung durch historische Entwicklung in den Strukturen:  - Zentrum <--> Peripherie  - Staat <--> Kirche  - Land <--> Industrie  - Kapital <--> Arbeit  - neue Konfliktlinie Materialismus vs. Postmaterialismus?  - durch intergovernmentale Struktur: Kommunitarismus vs. Kosmopolitismus? Nicht auf alle Staaten gleichermaßen anwendbar. Angenomme Effekte:  - cross-cutting (abgemildeter Konflikt, da Konfliktlinien mehrerer Gruppen sich überschneiden) - reinforcing (verstärkender Konflikt, da unversöhnliche Meinungen)
• Ziele der Gewaltenteilung - Machtmissbrauch verhindern  - Konzentration der Macht verhindern  - individuelle Freiheiten sichern --> kann organisationsintern, extern und/oder über das System geregelt sein. Nicht notwendigerweise Demokratie.
• Neo-Institutionalismus von March/Olsen (Definition, Theoriestränge, Annahmen) Akteursbezogene Theorie, die von nichtdeterministischen Beziehungen zwischen Insitution und Akteuren ausgeht. Der Institutionenbegriff wird breit ausgelegt (z.B. politisches Handeln in vielfältigen insitutionellen Kombinationen), aber Institutionen bedeutend für die Erklärung von Politik.  Theoriestränge/ Annahmen:  - Rational Choice- Ansatz: 1. Entstehung von Institutionen wird mit Modellen rationaler Wahlhandlungen erklärt. 2. (häufiger verstanden) Insitutionen stellen Handlungskorridore dar, die von rationalen und berechnenden Akteuren genutzt werden und Potential/Schranken bedeuten. - strukturalistisch-kulturalistischer Ansatz: handlungsleitende institutionelle Strukturen, in die Akteure eingebettet sind. Neben formalen und informellen Regeln auch soziale Normen, kognitive Muster etc. Keine Trennung von Institution und Kultur.  - historischer Institutionalismus: individuelle Wahlhandlungen sind in Langfristige eingebettet. Entwicklungspfade der politischen Entscheidungen, Strukturen und Handlungen wirken aufeinander ein. 
• Realignment, Dealignment Realignment: über Staatsgrenzen hinweg feststellbarer Prozess der Abnahme von Parteiidentifikation.  Dealignment: über Staatsgrenzen hinweg feststellbarer Prozess der Zunahme von Parteiidentifikation. Allgemein gesagt erhöht sich bei der Abnahme der Parteiidentifikation die Anzahl der potentiellen Wechselwähler und die Bedeutung kurzfristiger Faktoren wird größer. 
• Systemfunktionen nach Parsons - adaption an (wirtschaftliche) Bedürfnisse  - (politisches) goal attainment  - (gesellschaftliche) integration  - (kulturelle) latent pattern maintenance  --> funktionale Differenzierung: jedes System muss 4 Schlüsselfunktionen erfüllen, um überleben zu können (AGIL-Schema). Dabei sichern dynamische Gleichgewichtszustände den Systemerhalt (Funktionsbereiche muss sich selbst entfalten können).
• Verfassung (Definition, zentrale Funktionen) Verfassung: schreibt zentrale Rechte, Strukturen und Verfahren politisch-administratitiver Einheiten (und oft Wertekanon einer Verfassungsgemeinschaft) fest. Steht als oberstes, nicht abgeleitetes Recht über allen anderen Rechtsakten (Gesetzen, Ordnungen etc.) und ist damit politisch gesetztes Recht. Bestimmt auch was Gegenstände der Politik und ihre Handlungsräume sind. zentrale Verfassungsfunktionen:  - definiert politisch-administrative Einheit, für die sie Geltung beansprucht, benennt zentrale Strukturprinzipien (z.B. Demokratie) und definiert Untereinheiten (z.B. Länder in föderalen Staaten) - reguliert Grund- und Teilhaberechte von Akteuren, bestimmt wer als Subjekt der politisch-administrativen Einheit in welcher Art anerkannt ist und gestaltet das Gesamtverhältnis der Teilnehmenden aus. So kommt es zu einer mindestens indirekten Hierarchisierung von Werten, Rechten und Pflichten, die bindend für den öffentlichen Raum ist.(Können aber Akteure und politisch-administrative Einheiten vom regulären Recht ausnehmen und andere explizit damit belegen, um unabhängig om Wahlergebnis Staatsziele zu gewährleisten) - regelt Staatsorganisation durch Verteilung der politischen Aufgaben auf die verschiedenen Akteure und begrenzt so die Ausübung von Herrschaft (z.B. Gewaltenteilung). Gesetze sind im Vergleich relativ unsicher. 
• Environment-Input-Output-Feedback-Modell nach Easton Das politische System wird auf Grundlage von Parsons funktioneller Differenzierung das erste Mal von Easton beschrieben. Er geht davon aus, dass das politische System auf Kontextänderungen reagieren muss und von anderen Subsystemen (Environment) beeinflusst wird, aber nur bedingt andere Systeme steuern kann. Somit bedarf das System Voraussetzungen, die es selbst nicht vollständig herstellen kann. Das politische Systemen ist anderen übergeordnet, weil es sanktionierbare Regeln formuliert, die auch für andere Subsysteme gelten.  Input: Eingaben der Umwelt und Akteure in Form von Unterstützung (support) und Forderungen (demands).   support: - actions: Steuern zahlen, Gesetze beachten, Wille gesellschaftliche Ordnung aufrecht zu halten - attitudes: (Werte-)Einstellungen, spezifisch oder diffus generalisiert  demands: - materielle Interessen  - normative Ziele (typisch: Frieden, Rechtssicherheit, Wohlfahrt und Ökologie) Das politische System ist eine "black box", weil die Vorgänge nicht nachvollziehbar sind. Die Funktionen des politischen Systems sind die Selektierung, Bündelung und Bearbeitung der Forderungen. Die spezifischen Outputs sind policies, also Gesetze und Reformen, die auf die Gesellschaft rückwirken (feedback) und dort verarbeitet werden. So entstehen wieder Inputs. 
• Gleichgewichtstheorem nach Easton Alle Elemente oder Variablen in einem politischen Systems sind funktional interdependent und ständig in Veränderung. Die Systembestandteile passen sich wechselseitig an und so ergibt sich eine Tendenz zur Aufrechterhaltung der Beziehungsmuster, selbst bei Versuchen diese außer Kraft zu setzen. Die Leistungsbillanz muss den Erwartungen der Bürger entsprechen, damit diese es weiter unterstützen.  Ungleichgewicht von Input und Output führen so zu einer Instabilität des Systems. Wiederherstellung des Gleichgewichts durch:  - Anpassung des Systems - Abschottung oder Neutralisierung der Quelle des Wandels  --> Änderungen an den Stellschrauben des politischen Systems führen nicht immer zu den gewünschten Effekten. 
• Systemstrukturen und -Funktionen nach Almond In einem politischen System sind jeweils bestimmte Akteure/Strukturen für die Erfüllung bestimmter Prozessfunktionen zuständig.  - Systemfunktionen: politische Sozialisation, Rekrutierung und Kommunikation  - Prozessfunktionen: Interessenartikulation, -aggregation, Politikformulierung, -implementation, Anpassung  - policy-Funktionen: Ressourcennutzung (extraction), effektive Regeldurchsetzung (regulation), Verteilung (distribution)  Strukturen: Institutionen (Organisationen, Regeln, Rollensets), die zur Funktionserfüllung beitragen, so zum Beispiel:  - Parteien - Intressengruppen/ Verbände - Parlament und Regierung - Verwaltung und Justiz
• Trias der Politik Polity: normative, formale Dimension der Politik  Politics: Verfahrensdimension der Politik Policy: inhaltliche Dimension der Politik 
• Korporatismus (Definition, Merkmale) Der Begriff bezeichnet verschiedene Formen der Beteiligung bestimmter Gruppen an politischen Entscheidungsprozessen (zum Beispiel aus der Wirtschaft).  autoritärer Korporatismus: Die Teilnahme der Gruppen ist vom Staat gefordert, um autoritative Entscheidungen treffen zu können. Es gibt nur eine begrenzte Anzahl gebildeter Zwangsverbände mit verbundener Zwangsmitgliedschaft. Die Arbeit der Verbände ist bereits auf ein fest vordefiniertes Gemeinwohl ausgerichtet und wird nicht im Laufe des Prozesses durch viele erarbeitet (Pluralismus).  liberaler Korporatismus: Die Teilnahme wirtschaftlicher oder gesellschaftlicher Verbände ist freiwillig und so zeichnet sich der liberale Korporatismus durch seine konkrete Austrittsmöglichkeit aus. Nichtsdestotrotz können andere nicht mitwirkende Verbände über policies mitverpflichtet werden. Die Einbindung erfolgt bei politischer Zielsetzung und bei Entscheidung über staatliche Aufgaben und Leistungen. Gegenseitige Information und kontrollierbare Verpflichtungen sind Kernelemente der Interessenvermittlung. 
• Pluralismus empirisch: Eine Vielfalt gesellschaftlicher Kräfte wirkt bei einem politischen Entscheidungsprozess mit. Die Macht ist nicht zentral gebündelt, sondern auf mehrere relativ unabhängige Gruppen der Gesellschaft verteilt und steht damit der Alleinherrschaft einer Klasse oder Elite entgegen. normativ: Politisches Ziel, dass in der Gesellschaft kein Machtzentrum geben soll. Stattdessen soll die Macht auf verschiedene Gruppen ausgewogen verteilt sein und die gesamtgesellschaftlichen Entscheidungen zwischen den Einflussgruppen ausgehandelt werden und zu einem Kompromiss gebracht werden. Man versteht darunter den legitimen Wettbewerb unterschiedlicher oder entgegengesetzter Interessen.
• Demokratiemuster nach Lijphart (Variablen) Der Ansatz versucht neo-institutionsalistisches und systemtheoretisches Denken miteinander zu verbinden und glaubt an die Gestaltbarkeit der Politik. Demokratiemodelle haben abhängige und unabhängige Variablen, verschiedene institutionelle Entscheidungen stehen in einem Zusammenhang. Die beiden unteren Variablen-Cluster haben keinen Zusammenhang miteinander.  executives-parties-dimension:1. Grad der Konzentration der Exekutivmacht 2. Kräfteverhältnis zwischen Exekutive und Legislative 3. Fragmentierungsgrad des Parteiensystems 4. Disproportionalität des Parteiensystems 5. Interessengruppenpluralismus --> stärkere Korrelation der Variablen  federal-unitary dimension: 1. Vertikale Staatsstruktur 2. Bikameralismus 3. Verfassungsrigidität 4. Letztentscheidungsrecht über Gesetzgebung, Stärke der Gerichte 5. Unabhängigkeit der Zentralbank--> schwächere, aber deutliche Korrelation  Gegenübergestellt werden Konsensus- und Mehrheitsdemokratien, wobei Lijphart nach ausführlicher Analyse ("thick concept") zu dem Fluss kommt, dass erstere leistungsfähiger ist und eine bessere Repräsentation bietet.  
• Rechtsstaatlichkeit Rechtsstaatlichkeit: spezifisches Rechtssystem, in dem...  - das politische Handeln an allgemeine Gesetze gebunden ist,  - das Recht öffentlich bekannt ist,  - die Überwachung des Rechts durch eigene, selbst an das Recht gebundene Organe läuft  - alle Akteure ein Recht auf ein Gerichtsverfahren haben  - Verstöße effektiv vom Staat sanktioniert werden,  - rückwirkende Gesetzgebung ausgeschlossen ist. Funktionen des Justizsystems: - staatlichem Recht in der Gesellschaft Geltung verschaffen- staatlich-öffentliches Handeln an gesetztes Recht binden  - staatliches Recht konkretisieren und ergänzen --> erfordern Unabhängigkeit der Justiz von den Regierungen sowie Sicherung persönlicher Freiheiten 
• Verfassungsgerichtsbarkeit Sie hat einen besonderen Status, da sie politisches Recht interpretiert.  - Annullierung von Gesetzen  - Erklärung als verfassungskonform, aber dabei detaillierte Interpretation  - veränderte Interpretation von Gesetzestexten im Zeitverlauf  - Auflagen an den Gesetzgeber  - Autolimitation des Gesetzgebers  - prophylaktische Anrufung zur Klärung Der Einfluss der Verfassungsgerichte auf Politik variiert mit:  - Bereitschaft politischer Akteure, sich zu einigen      - Vorgaben für Anrufung/Aktivierung (bzw. Kultur gerichtlicher Unabhängigkeit)  - Kompetenzbreite des Gerichts    - Vorgaben zur Öffentlichkeit der Richtervoten  - Grad der Konkretion der Verfassung  - Einbindung in Mehrebenenstrukturen
• Typen von Wohlfahrtsregimen Entscheidender Unterschied ist die Ablösung von Marktkräften durch Verankerung sozialer Rechte, die unterschiedlich ausfallen.  niedrig: liberal (z.B. UK, USA, Irland, Neuseeland) --> bedarfsorientierte Mindestsicherung und Förderung der Marktentwicklung bei gleichzeitiger Bereitstellung von Sozialleistungen  mittel: konservativ (z.B. Deutschland, Schweiz, Frankreich, Österreich) --> versicherungsbasierte Systeme zur Verhinderung des sozialen Abstiegs  hoch: sozialdemokratisch (z.B. Norwegen, Finnland, Schweden) --> universeller Anspruch für langanhaltende Gleichheit  Allgemein zu beachten gilt trotzdem: - gesellschaftliche Einstellungen und Wünsche beeinflussen die Programme der Parteien (z.B. Unterschied zwischen konservativen Parteien)  - wirtschaftlich-finanzielle Lage entscheidet darüber, ob das Sozialleistungssystem als ganzes expandiert oder schrumpft („Konsolidierung“)  - vertikale Staatsdimension beeinflusst Höhe der Transferzahlungen (in Föderationen mit geringer finanzieller Autonomie der Gliedstaaten höher als in unitarischen Staaten oder Föderationen mit hoher finanzieller Autonomie)- parteipolitische Couleur der Regierung entscheidet darüber, welche konkreten Instrumente/Leistungen verstärkt oder reduziert werden
• Politisches System (Definition) Ein politisches System ist das Gesamtgefüge der politischen Institutionen, Entscheidungsprozesse und Politikfelder in einem nach außen hin abgegrenzten Gebilde.
• Analyseebenen des politischen Systems (Theorien) Mikrobene - Individuum (Theorien zum indiv. Wahlverhalten, Rationalismus) Mesoebeneebene - Gruppen und Organisationen (Theorien des Parteienwettbewerbs, Cleavages) Makroebene - Gesellschaft (Systemtheorien, Kulturtheorien, Wirtschaftstheorien) Wobei diese Ebenen keine Staatsrechtlichen sind. Der Institutionalismus ist als Theorie universell einsetzbar.
• Gramsci´s Hegemonie-Konzept „dass die herrschende Gruppe sich auf konkrete Weise mit den allgemeinen Interessen der untergeordneten Gruppen abstimmen wird und das Staatsleben als ein andauerndes Formieren und Überwinden von instabilen Gleichgewichten zu fassen ist[...], von Gleichgewichten, in denen die Interessender herrschenden Gruppen überwiegen, aber nur bis zu einem gewissen Punkt, d.h. nicht bis zu einem engen ökonomisch-korporativen Interesse“

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