Jus (Fach) / VR (Lektion)

In dieser Lektion befinden sich 17 Karteikarten

Fragen ausarbeiten

Diese Lektion wurde von beri123 erstellt.

Lektion lernen

Diese Lektion ist leider nicht zum lernen freigegeben.

  • Was sind Strukturmerkmale des Völkerrechts? -Fehlen zentraler Organe für Rechtsetzung, Rechtsprechung und Rechtdurchsetzung -Völkerrecht ist im Gegensatz zum innerstaatlichen Recht ein horizontales und kein vertikales Rechtsystem -Köördinationssystem statt einem Subordinationssystem
  • Wie wird ein VR Konflikt gelöst? Der verletzte Staat hat seinen Anspruch gegenüber dem verletzenden Staat zu notifizieren 1. Falls die Staaten dem IGH unterwerfen oder unterworfen haben -Kompromiss: Staaten unterwerfen sich für einen konkreten Streitfall -Kompromissorische Klausel: Unterwerfen sich für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag -Fakultativklausel/Unterwerfungsklausel-Art36IGH Statut: Sämtliche Streitigkeiten entscheidet der IGH 2.Friedliche Streitbelegung 3.Selbsthilfe
  • Bespiele für eine friedliche Streitbelegung? Verhandlungen Gute Dienste Untersuchung Vermittlung Vergleich Gerichts-&Schiedsrichtsverfahren
  • Was ist die Retorsion? Beispiel? Die Retorsion ist ein -Völkerrechtskonformer -aber unfreundlicher Akt -der nicht verhältnismäßig sein muss Beispiel: Abbruch der diplomatischen Beziehungen, Verweigerung der Wirtschaftshilfe
  • Was ist eine Gegenmaßnahme/ Repressalie? Welche Beschränkungen hat sie? Eine Gegenmaßnahme ist ein -grundsätzlich völkerrechtswidiger Akt, -welche die Abstellung einer Völkerrechtsverletzung eines anderen Staates bezweckt. Die Repressalie muss -verhältnismäßig zu Verletzung sein -nicht gegen sas Gewaltverbot verstoßen -Keine grundlegenden Menschenrechte verletzen -nicht gegen das ius cogens verstoßen -nicht in bestimmte Bereiche des diplomatischen Schutzrechts verstoßen -Darf die Rechte dritter Staaten nicht beeinflussen -Muss mit der Erreichung des Zieles beendet werden
  • Definition vom Völkerrecht? VR besteht aus Normen, die Beziehungen zwischen VR Subjekten regeln und nict Bestandteil des internen Rechts eines VR Subjekts sind.
  • Was bedeutet "Mediatisierung des Individuums"? Der Adressat des Völkerrecht ist der Staat. Das bedeutet das der Einzelne nur mittelbare Rechte und Pflichten ableiten kann. Das bedeutet der Einzelne ist bei der Durchsetzung seiner Rechte auf den Staat angewiesen.
  • Völkerrechtsquellen? IM Art38 IGH Statut geregelten Rechtsquelln sind: Völkerrechtliche Verträge Völkergewohnheitsrecht Allgemeine Rechtsgrundsätze Judikatur und Lehre --> Rechterkenntnisquellen Rechtsquellen die nicht im Art38 IGH genannt werden Beschlüsse internationaler Organisationen Einseitige Rechtsgeschäfte Soft Law
  • Wie werden Normenkonflikte gelöst? Gibt es eine Normenhierachie? Es gibt keine Normenhyierachie. Vom IUS COGENS darf nicht abgewichen werden.  Satzungen haben vorrang.  Lex specialis derogat legi generai Lex posterior derogat legi priori
  • Was ist der Unterschied zwischen Soft Law und Hard Law? Beispiel? Soft Law sind nicht verbindliche Rechtsakte. ZB nicht bindende Richtlinien Hard Law ist verbindlich. ZB völkerrechtliche Verträge
  • Wie erwirbt man die Staatsbürgerschaft? Automatisch: IUS SOLI: Automatischer Erwerb der Staatsbürgerschaft vom Geburtsland IUS SANGUINIS: Automatischer Erwerb der Staatsbürgerschaft der Eltern Frewillig: Einbürgerung Vorraussetzungen: Antrag und Zustimmung des Staates
  • Diplomatisches Schutzrecht Voraussetzungen cONTINUITY OF CLAIMS EXHAUSTION OF LOCAL REMEDIES EXPOUSAL OF CLAIMS CALVO- KLAUSEL
  • Continuity of Claims Bedeutung Staatszugehörigkeit im Zeitpukt der Schädigung und bei Ausübung des diplomatischen Schutzrechts
  • Exhaustion of local remedies Ausschöpfung oder Aussichtslosigkeit des innerstaatlichen Rechtweges
  • Expousal of claims Der Einzelne hat keinen Anspruch auf Ausübung des diplomatischen Schutzrechts.  Die Ausübung ist Ermessensentscheidung Heimatstaates.
  • Calvo- Klausel Verzicht aus diplomatisches Schutzrecht nicht möglich, weil Recht des Staates
  • Was ist das diplomatische Schutzrecht? Das Recht eines Staates die Rechte und Interessen der Staatsbürger, juristischer Personen, Schiffen und Flugzeugen gegenüber anderen Staaten zu schützen.