Rechtskunde (Fach) / Rechtskunde (Lektion)
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Grundlagen
Diese Lektion wurde von Irem58 erstellt.
- Was ist Recht? (objektiv) System fixierter gesellschaftlicher Normen, die von bestimmten Institutionen,aufgestellt wurden ⇒ objektives Recht
- Was ist Recht? (subjektiv) Als Recht einer einzelnen Person versteht man eine konkrete Befugnis eines Individuums ⇒ subjektives Recht
- Welche Arten von Rechtsnormen gibt es? - Verfassungen (Grundgesetz) - Gesetze (Bürgerliche Gesetzbuch) - Satzungen (gemeindliche Hundesteuersatzung) - Richtlinien (leitsätze für Fleisch & Fischerzeugnisse)
- Welche Institutionen haben Rechtssetzungsbefugnisse - Der Bund - Die Länder - Die kommunalen Gebietskörperschaften (Gemeinden und Landkreise)
- Rechtsgebiete Öffentliche Recht Regelungen die das Verhältnis zwischen Bürger und dem Staat und seinen Institutionen betreffen ⇒ finden sich in den Verwaltungsvorschriften des Bundes und der Länder (z.B. Gaststättengesetz)
- Rechtsgebiete Zivilrecht/ Privates Recht/ bürgerliches recht Regelungen der Rechtsbeziehung zwischen Bürgern und des nichtstaatlichen Rechtsverkehrs (z.B. das bürgerliche Gesetzbuch ⇒ Handelsgesetzbuch) M: Rechtsbeziehungen zwischen den Bürgern zu regeln. Bsp: Nachbarschaftsstreit
- Rechtsgebiete Strafrecht Normen, die gesellschaftlich unerwünschtes Verhalten sanktionieren (z.B. Recht der Ordnungswidrigkeit) Nicht nur im Strafgesetzbuch sondern in vielen Einzelgesetzen (z.B. Gewerbeordnung)
- Die Gerichtsorganisation in DE Welche Gerichtszweige kennt unsere Rechtsordnung? Die ordentliche Gerichtsbarkeit Die Arbeitsgerichtsbarkeit Die Sozialgerichtsbarkeit Die Verwaltungsgerichtsbarkeit Die Finanzgerichtsbarkeit Die Verfassungsgerichtsbarkeit des Bundes und der Länder
- Welche Zuständigkeiten hat die ordentliche Gerichtsbarkeit? Zivil- und Strafsachen Instanzen: Amtsgericht Landgericht Oberlandesgericht Bundesgerichtshof
- Wofür ist die Arbeitsgerichtsbarkeit zuständig ? Für Rechtsstreitigkeiten aus Arbeitsverhältnissen und Klagen auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens von Arbeitsverhältnissen Instanzen: Arbeitsgerichte Landesarbeitsgerichte Bundesarbeitsgericht
- Welche fälle werden von Sozialgerichten verhandelt? Klagen aus den öffentlich- rechtlichen Rechtsbeziehungen; insbesondere Klagen auf Erlass oder Aufhebung von Verwaltungsakten Instanzen: Sozialgerichte Bundessozialgerichte
- Welche Verfahren werden vor den Verwaltungsgerichten geführt? Streitigkeiten aus öffentlich- rechtlichen Rechtsbeziehungen; insbesondere Klagen auf Erlass oder Aufhebung von Verwaltungsakten Instanzen: Verwaltungsgerichte Oberverwaltungsgerichte Bundesverwaltungsgerichte
- Welche Streitigkeiten werden vor den Verwaltungsgerichten aufgetragen? Klagen gegen die Finanzverwaltung wegen Belastung mit Steuern oder Abgaben Instanzen: Finanzgerichte Oberfinanzgerichte
- Die Gerichtsorganisation in DE Das Bundesverfassungsgericht ist ausschließlich für Verfassungsbeschwerden zuständig Jeder kann eine Verfassungsbeschwerde einlegen mit dem Vortrag in seinen Grundrechten verletzt zu sein.
- 2 gesetzlich geregelte Vertragstypen KL Kaufvertrag Mietvertrag Werkvertrag Miet-/ Pachtvertrag
- Wie kommt ein Vertragsverhältnis praktisch zu stande? KL Durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen (Angebot und Annahme)
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- Welche Anforderungen gelten für ein Wirksames Angebot? Alle Vertragsbestandteile müssen vorhanden sein Vertragsparteien Vertragsgegenstand Gegenleistung
- Wie lange ist ein Angebot annahmefähig? Grundsätzlich zeitlich unbegrenzt
- Sind Verträge an eine bestimmte Form gebunden? Nur in Fällen in denen das Gesetz dies bestimmt Bsp: Grundstückskaufvertrag (notarielle Beurkundung) Begründung von Arbeitsverträgen (Schriftform) Sonst: Formfreiheit