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Unternehmensrecht (Subject) / Vorlesung Abwesenheit (Lesson)
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- fehlerhafte Rechtsgeschäfte. was ist eine Nichtigkeit, was bedeutet unwirksam? nichtigkeit: stärkste form, kann nicht wirksam gemacht werden zB sittenwidrigkeit unwirksam: kann wirksam gemacht werden zB falsche form des vertrages
- wenn man im auftrag von jemandem mit seinem namen unterschreibt, ist es dann eine Fälschung? nein eine fälschung setzt eine täuschungsabsicht voraus
- was ist eine Verjährung, wann beginnt sie? eine verjährung hemmt die durchsetzung einer forderung ziel: rechtssicherheit verjährung beginnt am 1.1. des darauffolgenden jahres mahnungen hemmen verjährung nicht, außer gerichtliches mahnverfahren
- mahngericht. wo sitzt es für Niedersachsen? wer kann es beauftragen? was passiert wenn man sich Mahnung fügt/nicht fügt? sitzt in Uelzen für niedersachsen jeder kann mahngericht beauftragen, mahnverfahren einzuleiten wenn man mahnung widerspricht setzt verjährung wieder ein, aber gerichtliches verfahren kann eingeleitet werden wenn man nicht widerspricht: vollstreckungsbescheid, kann man auch widersprechen
- was sind bespiele für gesetzliche Schuldverhältnisse? autounfall (=unerlaubte handlung) unterhaltspflicht kind kauf eis eltern erlauben nicht (=bereicherungsrecht) jemand löscht auf eigene kosten brand bei naachbarn (=geschäftsführung ohne auftrag)
- vertragliche Schuldverhältnisse. kann man von vertrag zurücktreten? geschlossene verträge sind verbindlich, man kann nicht zurücktreten etc anfechtung des vertrages möglich bei irrtum (keine motivirrtümer! zB ich ändere aufeinmal meine lieblingsfarbe)
- vetragliche Schuldverhältnisse. was ist eine Gattungsschuld und was ist eine stückschuld? gattungsschuld: gibt viele von gleicher sorte zB nuttelaglas stückschuld: speziell zB gemälde
- was ist eine leistungsstörung eine nichterfüllung der pflicht zB mangek an gegenstand, nicht zahlen, zu spät zahlen schadenseratz wenn man schuld an pflichtverletzung hat
- was ist eine Sonderregelung im Straßenverkehr bezüglich Unfall und schuld? jedem fahrzeug wird grundbetriebsschuld/betriebsgefahr zugeschrieben bei einem unfall ist jeder zum teil schuld
- was ist ein verzug und ausnahmeverzug? verzug = verspätung ausnahmeverzug = etwas wird geliefert aber man nimmt es nicht an
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- wann ist eine Kündigung nur möglich? nur bei dauerschuldverhältnissen zB mietvertrag, strom
- was ist eine ungerechtfertigte Bereicherung? (812 ff.) A leiht buch an B, B verkauft buch an C --> buch gehört C, Ziel: schutz von C, der weiß möglicherweise nicht wem das buch gehört
- wann bekommt man bei Geschäftsführung ohne auftrag Schadensersatz (§ 677) nur wenn im sinne des geschäftsherrn gehandelt wird zB brand löschen beim nachbarn
- wann ist ein Rechtsgeschäft unwirksam? durch nichtigkeit der willenserklärung ist die willenserklärung wirksam kann das rechtsgeschäft trotzdem unwirksam sein zB durch: wegen des Formmangels nach § 125 BGB@ (Formmangel), wegen der Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB@ (Sittenwidrigkeit),
- wo steht Informationen über ein anfechtbares Rechtsgeschäft? bgb §119 ff.
- wo stehen Informationen über die Stellvertretung? bgb §164 ff.
- wo stehen Informationen über die Verjährung? bgb §194ff.
- wie können vertragliche schuldverhätlinisse zustande kommen? schlüssiges verhalten, mündlich, schriftlich angebot und annahme
- vertragliche Schuldverhältnisse. was ist ein Gesellschaftsvertrag was ist ein Austauschvertrag? gesellschaftsvertrag: ist ein Vertrag, in dem die Gesellschafter bei der Gründung einer Gesellschaft deren Rechtsgrundlagen festlegen austauschvertrag: Der Austauschvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag. Bei einem gegenseitigen Vertrag stehen sich Leistung und Gegenleistung gegenüber, z.B. beim Arbeitsvertrag, Kaufvertrag, Werkvertrag steht der Leistung (z.B. Arbeitsleistung, Sachleistung, Werkleistung) eine Gegenleistung (Geldleistung) gegenübe