Rechtsgeschichte (Subject) / Verfassungsgeschichte Spätneuzeit (Lesson)

This lesson was created by jesseberharter.

Learn lesson

This lesson is not released for learning.

back  |  next 1 / 1

• Der Konstitutionalismus Unterscheidung in Früh (von Monarch einseitig erlassen) und hochkonstitutionelle (Monarch und Volk gemeinsam) erlassene Urkunden Die Gesetzgebung erfolgt in konstitutionellen Monarchien durch Monarch und Parlament. Frühkonstitutionelle Verfassungen: Monarch hatte absolutes Veto Recht (konnte Gesetz verhindern) Hoch: Suspensives Veto Recht (Monarch konnte ein Gesetz verzögern, jedoch nicht verhindern) Parlament in Frühkonstitutionellen System: in 2 Kammern gegliedert (2Kammernsystem) 1. Kammer: Ober-/Herrenhaus 2. Kammer: Volkskammer Parlament in Hochkonstitutionellen System: entweder mit 1 Kammer (alle Parlamentsmitglieder vom Volk gewählt) oder 2 Kammern 1. Kammer: Ländervertretung 2. Kammer: Gewählte Vertreter Wahlrecht: Zensuswahlrecht – nur für Männer und wer finanzielle Unabhängigkeit hat Justiz: eingriffe des Monarchen in die Justiz wurden als unzulässig angesehen. Verwaltung: Minister wurden von Monarchen gewählt
• Vom deutschen Bund zum Deutschen Reich‘ Französische Februarrevolution 1848 erfasste Deutschland und löste die Märzrevolution aus. - Heidelberger Versammlung wurde einberufen - ein Vorparlament wurde einberufen - Hauptergebnis war die Einigung mit der Bundesversammlung (Bundestag) zu einer Wahl. - Die gewählten Kandidaten bildeten die Deutsche Nationalversammlung (DNV) Ergebnisse der DNV - Erstellen eines Grundrechtskataloges - Schaffung einer „Provisorischen Zentralgewalt“ DNV scheiterte, Verfassung des deutschen Reiches in Ö, Ungarn ,… nicht anerkannt. Ende des deutschen Reiches 1866, (resultierte aus einem Krieg Schleswig Hollstein – Ö u. Preußen)
• Kaisertum Österreich 1848-1867 Transleithanien: Länder der Stephanskrone (Kroatien, Ungarn, Siebenbürgen) Cisleithanien= Österreich , Österreichische Erbländer. Länder der Bömischen Krone
• Die Verfassungsentwicklung Auslöser der Märzrevolution war der Sturz des Französischen Königs im Februar. Am 13.03.1848               wurde der Revolution in Wien mit einem Blutbad ein Ende gesetzt ->       Märzgefälle. - Aus einem Versprechen von Kaiser Ferdinand entstand die Pillersdorfische Verfassung 1848.                 -              ist eine frühkonstitiunelle Verfassung, bestand aus 2 Kammern                 -              Erste Wahlen zu einem Ö Parlament                               provisorische Wahlrechtsordnung = Wahlmänner auszuübendes Mannerwahlrecht                                (Tag u. Wochenlöhner, Dienstleute waren ausgeschlossen) - 1848 Wiener Oktoberrevolution                 -              Reichstag wurde ins benachbarte Kremsier verlegt - 1848 Kremsierer Verfassungsentwurf                -             hochkonstitutionelle Verfassung -> alle Staatsgewalten gingen vom Volk aus                -             Verfassungsentwurf war föderalistisch -1849 Okroyierte Märzversammlung                -             baute auf dem Kremsier Verfassungsentwurf auf                -             Kaiser hatte absolutes Vetorecht                 -            beziehte Ungarn mit ein -31.12.1851 Silvesterpatente               -              Beseitigung des kostitutionellen Systems
• Bleibende Errungenschaften der Revolution 1848/49 - Gleichheit aller Staatsbürger - Recht gemeinsam öffentlichen Relionsausübung - Städte, Märkte und Dörfer gleichgestellt - Kanzleien, Kammern zu Ministerien umgewandelt
• Neoabsolutismus - Gipel des Zentralismus- Zensur wieder eingeführt- Konkordat 1855 (Kirche erhielt großen Einfluss auf das Schulwesen) Ende: Ö Truppen waren in Italien 1848 stationiert, das störte die Italiener. Niederlage Ö Truppen gegen Sardinien-Piermont führte zu einer Finanzkrise in Ö. Volk forderte Abschaffung des Neoabsolutismus. 20. Oktober 1860 Oktoberdiplom vom Kaiser erlassen „Zur Regelung der innerstatlichen Verhältnise der Monarchie“- gewährte Garantien aus dem Silvesterpantent gewährleistet - Schwerpunkt des Diploms: 100 weitere Mitglieder in den Reichsrat zu wählen- Gesetzgebung in Zukunft nur mehr unter Mitwirkung des Reichsrates Kritik:- lächerlich geringe Kompetenzen des Reichsrates- Überpräsentanz Klerus und Adel
• Februarpatent 1861 (Reichsverfassung 1861) Auslöser: breite Ablehnung des Oktoberdiplomsbestand aus: - Grundgesetz über Reichsvertretung (Reichsrat mit Herrenhaus und Abgeordnetenhaus)- Oktoberdiplom und dessen Durchführung - Pragmatische Sanktion 1731- neue LandesOrdnung für Cisleitanische Länder
• Die Österreichisch – Ungarische Monarchie 1867-1918 Entstehung der Dezemberverfassung 1867 - Vom Kaiser sanktionierte Verfassung Cisleithaniens              bestand aus: Delegationsgesetz aus 5 Staatsgrundgesetze                                        - Grundgesetz über Reisvertretung                                        - Allg Rechte der Staatsbürger                                        - STGG Errichtung eines Reichgerichts                                        - STGG über die richterliche Gewalt                                        - STGG über Ausübung der Regierung Charakterisierung der Dezemberverfassung - kam Zustande durch Zusammenwirken von Parlament und Monarch.
• Das Verhältnis zu Ungarn Delegationsgesetz Kompromiss zwischen monarchischem Prinzip und liberal konstitutionellen Ideen -> keine typische Konstituiton! Viele frühkonstitutionelle Elemente „Monarch große Macht, Notverordnungsrecht, Herrenhaus“
• Die Gesetzgebung Alle nicht dem Reichsrat zugewiesenen Angelegenheiten fielen nun in die Zuständigkeit der Gesetzgebung
• Advertisement
• Ordentliche Reichsgesetzgebung -Der Reichsrat repräsentierte nur noch die Länder u. Stände Cisleithaniens- Erst durch verschiedene Wahlrechtsreformen wurde die Volkssouveränität verwirklicht und der Reichsrat zu einer Volksvertretung - Herrenhaus erfuhr keinerlei Veränderung. Mitglieder durften nicht unter 150 und nicht über 170 liegen.
• Außerordentliche Reichsgesetzgebung Notverordnungsrecht= räumte der Kaiser ein, wenn sich eine dringende Notwendigkeit zb Naturkatastrophe zueignet, zu einer Zeit wo kein Reichsrat versammlt war (Parlamentfrei) durfte man auf eigene Faust ein Gesetz erlassen. Insgesamt wurden ungefähr 300 §14-Notverordnungen erlassen, die meisten in der Zeit des Kriegsabsolutismus. Also der Parlamentlosen Zeit 1914 bis 1917.
• Landesgesetzgebung -Für die Landesgesetzgebung waren die Landtage zusammen mit dem Kaiser zuständig- galten weiterhin die Bestimmungen der Landesordnung aus 1861
• Walrechtsreform Reichsrat - 1873 Lassersche Wahlrechtsreform (Direkte Wahl des Reichrates nur (6% wahlberechtigt = Großgrundbesitzer(sog. Frauen aktiv berechtigt), Die Städte, Landgemeinden)- 1882 Taaffesche Wahlrechtsreform: Senkung des Steuerzensus- 1896 Badenische Wahlrechtsreform: allg. Männer Wahlrecht (Ü24) aber gewichtung nach adel .. deswegen noch keine gleichheit zwischen den klassen. - 1907 Becksche Wahlrechtsreform: fast allgemeine, fast gleiche, Wahlrecht Männer
• Whalrechtsreform Landtage - waren bis 1918 Interessenvertretung- in Cisleithanien bis 1918 beim ungleichen Wahlrecht
• Gerichtbarkeit und Rechtspflege Ordentliche Gerichte - alle Gerichtbarkeiten im Namen des Kaisers ausgeübt- Geschworenengericht bestand aus 3 Berufsrichter und 12 Geschworenen
• Staat und Kirche - freie Reliongsausübung anerkannter Kirchen gestattet- nicht anerkannte Kirchen Relionsausübung zu Hause gestattet Maigesetze 1868 haben Konkordat 1855 quasi aufgehobenUnfehlbarkeitsdogma führte zur Kündigung des KonkrdatMaigesetze führten zur endgültigen Trennung von Staat und Kirche
• Staat und Nationalitäten Nationalitätenforderungen - Viele Nationalitäten in der Monarchie vereint, Nationalismus immer intensiver. - Gleichberichtigung aller Volksstämme des Staates + Cisleithanisches Sprachenrecht - Nationalitätenschutz selbst nochmals durchlesen .
• Sozialgesetzgebung - 1870 Gewerkschaftsverbot aufgehoben- 1880 Sozialgesetzgebung : Maximalarbeitszeiten, Kinder/Jugend Arbeiterschutz, Pensions und Gesundheitsversicherung
• Ende der Österreichisch-Ungarischen Monarchie Nach der Ermordung des Ö Thronprinzen Franz Ferdinand am 28.Juni 1914 richtete Österreich-Ungarn in der sogenannten Julikrise am 23.Juli ein Ultimatum an Serbien –> was dann den Weltkrieg auslöste - April 1917 Eintritt USA- Ende des WK als Kaiser Karl I 1918 einen Waffenstillstand - Kaiserlichen Manifest Neuordnung Österreichs- 14 Punkte Programm US Präsident Woodrow Wilson Jänner 2018 = Die Völker Ö-Ungarn sollten die Möglichkeit zur ungehinderten autonomen Entwicklung erhalten. - 21.10.1918 „Provisorische Reichsversammlung“ und gründeten den Staat „Deutschösterreich“

back  |  next 1 / 1