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Rechtsgeschichte (Subject) / Verfassungsgeschichte Neuzeit (Lesson)
Verfassungsgeschichte Neuzeit
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- Umbau der Länderverbindungen zum Staat bis 1804 Ziel des 17Jh war es, die Länderverbindungen in einen Staat umzuwandeln. Fedeführend war Maria Theresia. (1740 bis 1780). System der dualistischen Ständestaaten ging auf einen Staat mit föderalister Struktur über.
- Aufgeklärter Absolutismus Monarch wurde zum Staatsorgen. Allerdings hatte er immer das Wohl des Volkes im Auge. Volk hatte kein Mitbestimmungsrecht, wie Unmündige bevormundet. (alles für das Volk, nichts durch das Volk) Reformschwerpunkte: -Aufbau eines Machtstaates - Schaffung eines geschlossenen Staatskörpers - Ausschaffung der Landstände - Verstaatlichung aller gesellschaftlichen Ebenen
- Behördenreform Als Mittel hauptsächlich Behördenaufbau der Länderverbindungen.Die Reformen verliefen Schubweise Grundsystem: Gemeinsamer Monarch Haus Hof und Staatskanzleien wurden eingerichtetHofkanzlei für inneres Belangen, Hofkammer für Finanzelles Rechtsstellung der Bauern wurde reguliert und verbessert.
- Rechtsreformen Kodifikationen entstanden = Vereinheitlichung durch allg. Gesetzte welche für andere Länder wirksam waren. Beamtenschaft wurde ausgebaut zur Unterstützung (Anstellung auf Lebzeiten, Fixgehalt, Rente)
- Religionsreformen Katholische Kirche wurde dem Staat völlig untergeordnet. Die Kirche wurde auf den geistlichen Bereich zurückgedrängt. Unnütze Orden wurden augelöst. Kathalozimus blieb Staatsreligion Toleranzpatent 1781 erlaubte Protestanten und Orthodoxen freie religionsausübung. Rechtsstellung der Juden verbesserte sich. Ergebnisse: Österreichische Monarchi wurde ab Mitte des 18JH zu einem Gesetzstaat. Es sollte das Gesetz herrschen, nicht die Behörden. Deswegen wollte man durch Publizität der Gesetze mehr Klarheit schaffen. - Justizgesetzsammlung (Privat, Straf, Verfahrensrecht) - Politischegesetzsammlung (Verwaltung) Monarch hatte allein und unbeschränkt Gesetzgebung.
- Das Kaisertum Österreich 1804 bis 1848 1804 entstand durch Annahme des erblichen Kaisertitels der amtliche Name des Staates -> Kaisertum Österreich 1805 bis 1813 Verlor Kaisertum Ö viele Länderein an Napoleon und seine Verbündeten und schrumpfte zu einem Binnenstaat. 1814 wurde im Zuge des Pariser Friedens und Niederlage Frankreich alle Länder zurück an Ö. - folgt die politische Neuordnung Europas 1815 wurden alle verlorenen Gebiete zurückgegeben. Dies blieb bis 1848 unverändert.
- Heiliges Römisches Reich und Deutscher Bundes Ende des HRR HRR bliebt weiterhin ein dualistischer Ständestaat. Überall in Europa gab es schon Staaten. Macht war völlig auf die Reichsstände und ihre Territorien übergegangen. Französische Revolution 1789-> HRR wurde in viele Kriege verwickelt -> nach Niederlage alle Gebiete links neben dem Rhein an Frankreich abgegeben. Das Reichgesetz, Reichdeputationsausschluss RDHS, veränderte nicht nur die Landkarte, sondern war auch der Untergang des HRR. Der RDHS beruhte auf Mediatisierung (ein unmittelbares Gebiet mittelbar wurde –> bekam Landesherrn) und auf Säkularisierung (geistliche Territorien wurden aufgelöst) 1805 erklären viele deutsche Länder als souverän. 1806 forderte Napoleon, kaiser Franz II zum Rücktritt auf – daraufhin alle Länder souverän.
- Der Deutsche BUND Nach Niederlage von Napoleon (1812/14) besiegelt durch den Pariser Frieden, wurde Europa neu geordnet. 1815 wurde von den meisten deutschen Fürsten die deutsche Bundesakte abgeschlossen, womit der deutsche Bund begründet war.
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