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PGR1 Individualareitsrecht (Subject) / PGR1 Individualareitsrecht (Lesson)

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• Was ist das Individualarbeitsrecht? der Teil des Arbeitsrechts der die Beziehung zwischen AG und einzelnen AN regelt, Schwerpunkt ist das Arbeitsverhältnis
• Was ist das Kollektivarbeitsrecht? der Teil des Arbeitsrechts der die Beziehungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, sowie die Beziehung zwischen BR und AG regelt
• Was ist das Arbeitsrecht? es ist geltendes Recht für die Rechtsbeziehung zwischen AG und AN es schafft einen Ausgleich gegenüber der wirtschaftliuchen Überlegenheit der AG, weil es die grds. Vertragsfreiheit in Bereichen wie z.B. Arbeitszeit o. Kündigung einschränkt 
• Was sind AN? abhänige Beschäftigte die frendbestimmte Arbeit leisten
• Was sind Selbstständige? selbstständig ist wer seine Tätigkeit frei gestalten kann und seine Arbeitszeit selbst einteilen kann
• Welches Merkmal grenzt einen AN zu einem Selbstständigen ab? Die Art der Durchführung 
• Was umschreibt der Begriff Arbeitsrecht? Arbeitsrecht umschreibt alle Rechtsnormen, die für in persönicher Abhängigkeit geleistet Dienste gelten
• Welche Merkmale sind für den Begriff AN wesentlich? verpflichtung zu fremdbestimmter, abhängiger Arbeit persönliche Abhängigkeit Weisungsgebundenheit hinsichtliche der Arbeitserbringung sowie Einordnug in den Betrieb
• Sind leitende Angestellte Arbeitnehmer? Warum gelten für sie Besonderheiten? sind grds. AN  das Betr.VG gilt aber nicht für sie weil sie unternehmerfunktionen wahrnehmen  an sie werden höherer Ansprüche an Treue- Rechenschafts- und Warnungspflichen gestellt
• Wer ist AG? AG sind natürliche oder juristische Personen, die wenigstens eine andere Person , den AN in persönlicher Abhängigkeit beschäftigen 
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• Umschreibe den Begriff Betrieb! Der Bertrieb ist die organisatorische Einheit, innerhalb der ein Arbeitgeber alleine oder in Gemeinschaft mit seinen Gehilfen (AN), mit Hilfe von sachluchen und immateriellen Mitteln einen bestimmten arbeitstechnischen Zweck fortgesetzt verfolgt
• Was unterscheidet den Dienstvertrag vom Werkvertrag? Bei einem Dienstvertrag wird die Arbeitsleistung, jedoch im Gegensatz zum Werkvertrag.- nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges (Werks) geschuldet
• Welche Rechtsquellen prägen das Arbeitsrecht? Europarecht, Grundgesetz und Länderverfassungen Gesetze, Rechtsverordungen, Satzungen Tarivverträge  Betriebsvereinbarungen  Arbeitsverag Richterrecht (stopft Lücken)
• Wie ist das Verhältnis der Rechtsquellen zueinander? Grds. geht die Ranghöhere Norm der Rangniedrigen Norm vor. Dies gilt nicht, wenn  das Günstigkeitsprinzip eingreift, die ranghöhere Norm nachgiebiges Recht ist, die ranghöhere Norm dispositiv ist 
• Was ist ein Tarifvertrag? Ein TV ist ein schriftlicher Vertrag zwischen einem oder mehreren Arbeitgebern oder Arbeitgeberverbänden und einer oder mehrer Gewekschaften zur Regelung von Rechten und Pflichten der Tarifparteien (schuldrechtlicher Teil) und zur Festsetzung von Rechtsnormen über Inhalt, Abschluss und Beendigung von Arbeitsverhältnissen sowie über betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen (nomnativer Teil)
• Welche Funktionen hat ein TV? Schutzfunktion Ordnugnsfunktion Friedensfunktion
• Welche Auswirkungen haben Tarifnormen? Die nomnativen Bestimmungen des TV gelten unmittelbar und zwingend in jedem Arbeitsverhältnis zischen tarifgebunden Areigebern und einem tarifgebunden AN unmittalbar = automatisch wie ein Gesetz  zwingend = dem TV widersprechende, für den An ungünstigere Regelungen sind unwirksam, insbesondere ist kein Verzicht auf tarifliches Recht möglich 
• Was bedeutet die Allgemeinverbindlichkeit eines TV´s? die tariflichen Bestimmungen gelten für alle AG und alle AN des Geltungsbereichs des TV´s, unabhängig davon, ob Tarifbindung besteht 
• Was ist eine Betriebsvereinbarung? Eine BV ist eine kollektive Vereinbarung auf Betriebsebene zwischen BR und AG
• Was besagt das Dirktionsrecht? Befugnisse des AG, die Einzelheiten der Erbringung der Arbeitsleistung zu konkretisieren (Art, Methode,Zeit,Ort), Grenzen setzen gesetzliche, tarifliche, arbeitsvertragliche Regelungen 
• Nennen sie Informationsquellen des AG für die Beurteilung eines Bewerber? Bewerbungsschreiben  Zeugnisse Refferenzen Vorstellungsgespräch Personalfragebogen Eignungstests 
• Welche Grenzen bestehen grundsätzliche beim Fragerecht des AG? Es dürfen keine Fragen gestellt werden, die nicht mit der konkreten Tätigkeit in Zusammenhang stehen oder die Intim- und Privatsphäre des Bewerbers betreffen 
• Ist die Frage nach Schwangerschaft zulässig? Nein, generell unzlässig!
• Welche Pflichten ergeben sich für den AG bei der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses? Aufklärungspflicht über Art der Tätigkeit Obhutspflichten arbeitsrechtliche Gleichbehandlung bei der Auswahl der Bewerber Ersatz für Vorstellungskosten 
• Muss der BR einer Einstellung zustimmen? in Unternehmen mit mehr als 20 AN muss er grds. Zustimmen Verweigerung nur aus einem in §99 Abs 2 BetrVG genannten Gründen sonst Zustimmungsersatz durch Arbeitsgericht oder vorläuflige Einstellung nach §100 BetrVG
• Wie leitet der AG das Beteiligungsverfahren des BR ordnungsgemäß ein? Der AG hat die erforderlichen Bewerbungsunterlagen samätlicher Bewerber vorzulegen, Auskünfte über die Person des Bewerbers zu erteilen, über die Auswirkungen der Einstellung informieren, den in Auswahl genommen Arbeitsplatz und die vorgesehene Eingruppierung mitzuteilen 
• Bestehen für Arbeitsverträge Formvorschriften? grds. Formlos Formvorschrieften können aber gesetzlich oder traiflich vorgeschrieben sein schriftform ist keine Wirksamkeitsvoraussetzung 
• Was hat der AG dem AN nachzuweisen? Es sind die wesentlichen Bedingung des Arbeitsverhältnis nachzuweisen (§2 NachwG)
• Welche Beschäftigungsverbote bestehen? Verbot von Beschäftigung von AUsländern ohne Arbeitserlaubnis Verbot der Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen unter 15 J. Verbot der Beschäftigung Jugendlicher mit Akkordarbeit
• Welche Beschäftigungsverbote bestehen? Verbot von Beschäftigung von AUsländern ohne Arbeitserlaubnis (§§284 ff. SGB lll ) Verbot der Beschäftigung Schwanger  & Wochen vor und 8 Wochen nach der Geburt, Verbot der Akkord-, Fließband-, Mehr-, Nacht-, und Sonntagsarbeit (§4 MuSchuG) Verbot der Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen unter 15 J. (§§ 22-25 JArbSchG) Verbot der Beschäftigung Jugendlicher mit Akkordarbeit
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• Aus welchen Gründen kann ein Arbeitsvertrag nichtig sein? Vertoß gegen gesetzliches Verbot Frommängel Verstoß gegen gute Sitten Wucher Geschäftsunfähigkeit 
• Wann kann ein Arbeitsvertrag angefochten werden? Anfechtung ist möglich bei Irrtum über eine wesentliche Eigenschaft des Arbeitnehmers oder bei arglistiger Täuschung und widerrechtlicher Drohnug 
• Welche Auswirkungen hat die Anfechtung des Arbeitsvertrags? Die Anfechtung führt grds. dazu dass, das Arbeitsverhältnis für die Zukuft aufgelöst wird
• Was ist beim Vollzug der Einstellung zu beachten? Vorlage der Arbeitspapiere Meldepflicht hisichtlich der Sozialversicherungen  Eingliederung in den Betrieb Aufklärung über Tätigkeit, Gefahren und Schutzmaßnahmen  Belehrung über Datenschutz 
• Unter welchen Vorraussetzungen ist eine befr. AV zulässig? Nach dem TzBfG ohne Sachgrund bis zu 2 Jahre, oder bei Vorliegen eines Sachgrundes bis zu 2 Jahre AN über 52 J. und min 4 Monate arbeitslos waren  - sachgrundlose befr. bis 5 Jahre (§14 Abs 3 TzBfG)
• Welche zwei Formen von Probearbeitsverhältnissen gibt es? Welche Form ist im Zweifel vereinbart? befristetes Probearbeitsverhältnis unbefristestes Perobearbeitsverhältnis mit vorgeschalteter Probezeit  im Zweifel ein unberistetes Probearbeitsverhältnis mit virgeschalteteter Probezeit 
• Welche Rahmenregelungen sind für TZ Arbeitsverhältnisse zu beachten? die Regelungen des TzBfG (§ 14 Abs. 1 TzBfG)
• Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf TZ Arbeit? Nach 6 Beschäftigungsmonten immer, außer es stehen betriebliche Gründe entgegen 
• Welche Folgen hat die Verleihung von ZAN wenn die erforderliche Erlaubnis nicht vorliegt? Der Arbeitsvertag des Verleihers und des ZAN ist ungültig, es ist ein Arbeitsverhältnis zwischen dem Entleiher und den ZAN entstanden 
• Was ist ein faktisches Arbeitsverhältnis und wie wird es behandelt? Ein faktisches Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn ein AN ohne wirksamen Arbeitsvertrag Arbeit leistet. Es wird durch einfache Beendigungserklärung mit Wirkung in die Zukunft beendet. Für die Vergangenheit wird es wie eine wirksames Arbeitsverhältnis behandelt (bei Unwirsamkeit des AV z.B. wegen Geschäftsunfähigkeit)
• Nenne die Hauptpflichten und einige Nebenpflichten aus Arbeitsverhältnissen! Hauptpflichten: Arbeitspflicht des AN, Vergütungspflicht des AG Nebenpflicht des AN: Treuepflicht, Verschwiegenheitspflicht, Nebentätigkeitsbeschränkung, Wettbewerbsverbot, Pflicht zur Anzeige von Schäden Nebenpflichten des AG: Fürsorgepflicht für Gesundheit, Leben und Eigentum des AN, Gewährung von Urlaub, Pflicht zur Zeugniserteiliung 
• Wann liegt arbeitsrechtlich eine Versetzung vor? Änderung des Aufgabenbereichs des AN hinsichtliche Art, Ort oder Zeit seiner Tätigkeit 

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