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Verwaltungsrecht (Subject) / Klausur Semester 5 (Lesson)
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- Was versteht man unter "dreigliedriger Instanzenzug im Verwaltungsprozess"? Verwaltungsgericht § 45 VwGO= Eingangsinstanz Oberverwaltungsgericht= Eingangs-, Berufungs-, Beschwerdeinstanz Bundesverwaltungsgericht=Eingangs- und Revisionsintanz
- Welches sind die 12 Punkte einer allgemeinen Zulässigkeit einer Klage? Objektive Entscheidungsgrundsätze Ist überhaupt ein deutsches Gericht zuständig? Ist der Verwaltungsrechtsweg eröffnet? Welche Klageart ist die richtige? Welches Gericht ist örtlich? Ist die Klage ordnungsgemäß erhoben? Ist der Rechtsstreit an anderem Gericht rechtshängig? Steht anderweitige Rechtskraft entgegen? Subjektive Entscheidungsgrundsätze Sind die Beteiligten fähig am Prozess teilzunehmen? Ist der Kläger prozessfähig? Ist der Kläger postulationsfähig bzw. der Vertreter legitimiert? § 67 VwGO Hat der Kläger den richtigen Klagegegner gewählt? Hat der Kläger überhaupt ein Rechtsschutzbedürfnis?
- Was sind die "besonderen Zulässigkeiten der einzelnen Klagearten"? Hat der Kläger überhaupt ein Rechtsschutzbedürfnis?
- Welche Entscheidungsarten gibt es im Verwaltungsprozess? Urteil: (Sach- oder Prozessurteil) § 107 VwGO oder Beschluss
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