10
Tierseuchen (Subject) / Vetamt (Lesson)
Vetamt
This lesson was created by sophiefromaugitown.
This lesson is not released for learning.
- Aufbau eines Vetamtes - Leitung durch beamteten TA - Abteilungen für unterschiedliche Bereiche, je Leitung durch bTA, z.B.: Allgemeine Abteilung (Orga, Koordination, Planung, Verwaltung...)Fachgebiet I: TS-Bekämpfung, TKB, Futtermittelhygiene, TierernährungFachgebiet II: Überwachung Lemi, Milch, AM, TierschutzFachgebiet III: Schlachthofkontrolle, Überwachung Exportbetriebe, Umweltschutz
- grundsätzliche Aufgaben des Vetamtes Schutz der Gesundheut von Mensch und Tier Verhütung und Bekämpfung von Krankheiten Schutz des Menschen vor Gefahren und Schädigungen durch TierkrankheitenSchutz des Menschen vor Gesundheitsgefährdung/-schädigung, Irreführung und Täuschung durch Lebensmittel und Erzeugnisse tierischer HerkunftSchutz Leben und Wohlbefinden der Tiere, Verhütung von LeidenSchutz Umwelt vor von Tieren, tierischen Erzeugnissen und Abfällen ausgehenden schädlichen Einflüssen→ Prinzip „stable to table“
- staatliche TS-Bekämpfung Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Tierkrankheiten im Inland Abwehr der Einschleppung Mitverantwortung für seuchenfreien Tierbestand in EU besonders wichtig: Zoonosen → Informationen an Gesundheitsamt
- Allgemeiner TS-Schutz Tiergesundheitsdienste (für Pferde, Rinder, Schweine, Euter....) regelmäßige Kontroll-US, Beratung Tierhaltung, Tier-, Stallhygiene, Fütterung... zusätzliche Betreuung der Tierbestände durch praktizierende TÄ überwacht Beseitigung tierischer Nebenprodukte
- fachspezifische Aufgaben des Veterinäramtes - Durchführung Tierseuchenbekämpfung auf Kreisebene (nach Bundes-/Landesvorschriften) - Erlass Einzel- und Sammelverfügungen wenn Regelung nicht durch VO getroffen - Durchführung Lemi- und AM-Überwachung - Überwachung Tierschutz
- beamteter TA „vom Staat angestellter TA“ (oberste/mittlere Behörden) oder ein TA, „dessen Anstellung vom Staat bestätigt worden ist“ (Beamter in Vetämtern, VetUS-Ämter u.a.) Einzelheiten landesspez. geregelt Anstellungsvoraussetzung: spez. Ausbildung, Abschluss Kreisexamen (NS)/Staatskonkurs (Bayern)Dauer bis 2 Jahre, Praxis/Praktika können angerechnet werdenStatus: Referendar, Beamter auf WiderrufFTA für Öffentliches Veterinärwesen Behörden können sich „anderer (approbierter) TÄ“ bedienen wenn nötig
- Verfügung Verwaltungsakt = hoheitliche Maßnahme getroffen durch Verwaltungsbehörde zur Regelung eines Einzelfalls 1 auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet2 an eine Person gerichtet → z.B. TS in einem Bestand → Merzung3 kann auch an klar definierten Personenkreis gerichtet sein→ Allgemeinverfügung (z.B. an Geflügelhalter in bestimmtem Gebiet) grundsätzlicher Aufbau: länderspezifisch (Ausführungsgesetz Tierseuchengesetz) Bsp.: Anordnung Tötung (belastende Verf.)Erteilung Genehmigung (begünstigende Verf.)Gültigkeit sobald bekanntgegeben
- Wiederspruch gegen Verfügungen Widerspruch/Anfechtungsklage möglich, aber keine aufschiebende Wirkung wenn sofortige Vollziehbarkeit angeordnet/im Gesetz vorgesehen aber: Widerspruch statt gegeben → Anspruch auf Schadensersatz aufschiebende Wirkung kann beantragt werden → Verwaltungsgericht
- wer übernimmt die Überwachung nach Abschnitt 8 §24 TierGesG: - nach Landesrecht zuständige Behörde (i.d.R. untere Verwaltungsbehörde) --> Vorschriften TierGesG auf Grund des TierGesG erlassene Rechtsverordnungen nach TierGesG/VO getroffene vollziehbare Anordnung Rechtsakte der EG im Anwendungsbereich des TierGesG - trifft Anordnungen/Maßnahmen → Ausräumung eines Verstoßes- weitreichende Anordnungsbefugnis- Bundeswehr, Kliniken und Institute (§28)--> Durchführung obliegt jeweils zuständigen Dienststellen
- Überwachung umfasst welche Rechte? - beauftragten Personen ist Zutritt und Einsicht zu gewähren- dürfen Tiere untersuchen und Bekämpfungsmaßnahmen durchführen- Tiere, Tierteile, Rohstoffe und Abfälle sind auf Wunsch zur US zu überlassen- dürfen Örtlichkeiten auch betreten wenn Wohnraum--> nur zur Verhütung dringender Gefahren für öffentliche Sicherheit und Ordnung!→ Grundrecht Unverletzlichkeit der Wohnung wird eingeschränkt - dürfen (gegen Empfangsbescheinigung) Impfstoffe und In-vitro-Diagnostika, FuMi-Proben (wenn mglw. Träger von Ansteckungsstoffen) fordern und entnehmen Teil der Probe/2. Probe gleicher Art amtlich verschließen/versiegelnDatum + Datum Ablauf SiegelAussage darf verweigern, wer sich oder Angehörige sonst strafbar machen würde
Advertisement