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Tierseuchen (Subject) / Organe und Rechtsmittel der EU (Lesson)
Organe und Rechtsmittel der EU
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- EU-Parlament - bildet Gesetzgebung zusammen mit Rat der Europäischen Union - max. 750 Abgeordnete - Präsident: Martin Schulz - für 5 Jahre unmittelbar durch die EU-Bürger gewählt - Sitz: Straßburg
- Europäischer Rat Gremium aus Staats- und Regierungschefs
- Rat der Europäischen Union - bildet Gesetzgebung mit Europäischem Parlament - jeweils ein Vertreter pro Mitgliedsstaat auf Ministerebene gewählt - Agrarrat --> bestehend aus Umwelt- und Landwirtschaftsrat --> Agrar - und Umweltminister - Beschlüsse werden nur mit qualifizierter Mehrheit erlassen (größere Länder haben mehr Stimmen) - 260 Stimmen aus 15 Mitgliedstaaten
- Europäische Kommision - schlägt EP und Ministerrat Rechtsakte zur Diskussion vor (alleiniges Vorschlagsrecht) - gewählt für 5 Jahre - ein gewählter Stattsbürger pro Mitgliedsland (28) --> Abgesegnet durch das EP - Präsident: Jean-Claude Juncker - ein Hoher Vertreter der Union dür Außen- und Sicherheitspolitik - jeder EU-Kommissar hat ein spezielles Ressort --> D: Oettinger: Digitale Wirtschaft und Gesellschaft - Exekutive - "Hüterin der Verträge" --> Überwachung der Einhaltung von EU-Recht durch Mitglieder
- Europäischer Gerichtshof - je ein Staatsangehöriger der Mitgliedsstaaten - Entscheidet über Auslegung von Unionsverträgen und Wahrung des Rechtes - Entscheidet bei Klagen durch Mitgliedsstaaten, natürliche und juristischer Personen
- Europäischer Rechnungshof - Rechnungsprüfung - je ein Staatsangehöriger pro Mitgliedsstaat
- Europäische Zentralbank - betreiben europäische Währungspolitik - Entscheiden alleinig über die Verwendung des Euros - Sitz in Frankfurt am Main - Rat der EZB: Mitglieder des Direktoriums und jeweils Präsidenten der nat. Zentralbanken - Amtszeit: 8 Jahre
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