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Wirtschaftsrecht (Subject) / Teil 11 - Handelsrecht (Lesson)
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- Zu welchem der beiden großen Bereiche unseres Rechtssystems gehört das Handelsrecht und welche Sonderstellung nimmt es dort ein? Zurechnung zum privatbereich Sonderstellung: HR ist Sonderprivatrecht der KFM
- Sind Kaufleute nur den Regelungen des HGB unterworfen oder gilt auch das BGB für sie? BGB -> Grundlage; HGB -> Sondervorschriften -> Art. 2. EGHGB
- Was versteht man unter „Firma“ im handelsrechtlichen Sinne? Name des Kfm´s, unter dem er seine Geschäfte betreibt §17 HGB
- Nennen Sie die Grundsätze der Firmenbildung! 1. Firmenwahrheit (Verbot der Irreführung) 2. Firmeneinheit (Grds. Nur eine Firma für das selbe Unternehmen eines Kfm´s) 3. Firmenöffentlichkeit (§37a HGB Geschäftsbriefe, §29 Handelsregister) 4. Firmenbeständigkeit = Beibehaltung der alten Firma bei Namensänderung, Inhaberwechsel §§21 ff. HGB 5. Firmenausschließlichkeit = Unterscheidbarkeit von anderen Firmen vor Ort §30 HGB
- a) Was sind „eintragungspflichtige“ Tatsachen b) Was sind „eintragungsfähige“ Tatsachen? c) Was sind allgemein „nicht eintragungsfähige“ Tatsachen? Nennen Sie entsprechende Beispiele. a) Kfm ist verpflichtet diese Sachverhalte ins Handelsregister eintragen zu lassen. BSP: Die Firma §29 IST-KFM muss sich anmelden §13 HGB Zweitniederlassung sind ebenso eintragungspflichtig b) Die Sachverhalte können vom KFM eingetragen werden, es besteht jedoch keine Verpflichtung BSP: Haftungsausschluss §25 HGB KANN-KFM c) alles was nicht eingetragen werden kann ins Handelsregister
- Welche zwei Arten von Handlungsgehilfen unterscheidet man nach dem HGB? Prokurist §48 Handlungsbevollmächtigte §44
- Welche Vorschriften gelten für die Erteilung der Vollmachten dieser Handlungsgehilfen und welche für die Wirkung ihrer Willenserklärungen? „§167 Erteilung der Vollmacht“ Die Wirkung von WE regelt §164 BGB -> BGB da Prokusrist „nur“ Stellvertreter, 164 regelt als Grundlage die Stellvertretung.
- Wer ist zur Erteilung einer Prokura ermächtigt? Der KFM bzw Nur sein gesetzlicher Vertreter §48 HGB
- Kann der Inhaber eines Handelsgeschäfts einem Angestellten konkludent Prokura erteilen? §48 HGB nein, nur durch ausdrückliche Erklärung
- Welche Wirkung hat die Eintragung einer Prokuraerteilung ins Handelsregister? Deklaratorische Wirkung, es wird nach außen bekannt gemacht, was schon bekannt ist
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- Nennen Sie einige Gründe, die zum Erlöschen der Prokura führen können? Prokura endet durch Widerruf §52 Tot des Inhabers / Prokuristen
- Wie wird die Handlungsvollmacht erteilt, und wer ist zur Erteilung berechtigt? §167 Erteilung einer Vertretung Muss nicht ausdrücklich sein, kann konkludent sein KFM und Prokurist sind zur Erteilung berechtigt