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Wirtschaftsrecht (Subject) / Teil 5 - Anfechtung (Lesson)
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- Welche Prüffolge ist bei der Anfechtung einer Willenserklärung einzuhalten? 1) Anfechtungsgrund §§119 ff. 2) Anfechtungserklärung §143 3) Anfechtung innerhalb der Frist §121 unverzüglich; §124 1 Jahr NACH Entdeckung -> 1-3 = Wirkung? RF: WE ist von Anfang an nichtig §142 I
- Welche Wirkung hat die Anfechtungserklärung und welche Fristen bestehen für sie? Bei §§119, 120 -> §121 unverzüglich Bei §123 I -> §124 jahresfrist
- Wann erlangt der Mensch Rechtsfähigkeit, was bedeutet diese und wann endet sie? Erlangung mit Vollendung der Geburt §1, endet mit dem Tod, Bedeutung: Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichtensein zu können
- Definieren Sie die Begriffe Geschäftsfähigkeit und Deliktsfähigkeit. Geschäftsfähigkeit= Fähigkeit, wirksame WE abgeben zu können §104 ff. Deliktsfähigkeit= Verantwortlichkeit für deliktische Handlungen §828
- Wovon hängt es ab, ob ein Mensch oder eine Personenvereinigung Eigentümer eines Hauses sein kann? Abhängig von der Rechtsfähigkeit
- Welche Voraussetzung muss erfüllt sein, damit ein Mensch wirksame Willenserklärungen abgeben kann? Voraussetzung = geschäftsfähigkeit
- Welche drei Abstufungen differenziert das BGB unter dem Titel „Geschäftsfähigkeit“? Geschäftunfähigkeit Beschränkte geschäftsfähigkeit Unbeschränkte geschäftsfähigkeit
- Wann liegt beschränkte Geschäftsfähigkeit vor und welche Rechtsfolge hat sie grundsätzlich? Gilt für Minderjährige zw 7 und 18 Jahren §106 RF: 1. Stufe WE lediglich rechtlich vorteilhaft -> WE wirksam §107 2. Stufe WE nicht lediglich rechtlich vorteilhaft - Einwilligung liegt vor §183 -> WE wirksam (vorher) - Einwilligung liegt nicht vor -> Verträge schwebend unwirksam §108 i, Wirksamkeit hängt von Genehmigung ab §184 -> im Nachhinein bestätigt - einseitige RG: unwirksam §111 zb Kündigung
- Wovon hängt es zunächst ab, ob die Willenserklärung eines beschränkt Geschäftsfähigen wirksam ist oder nicht? WE lediglich rechtlich vorteilhaft -> WE wirksam §107 WE nicht lediglich rechtlich vorteilhaft -> WE unwirksam
- Was ist die Rechtsfolge, wenn ein Minderjähriger eine rechtlich nachteilige WE abgibt? Verträge schwebend unwirksam §108 I (Einwilligung liegt nicht vor) Einseitige Rechtsgeschäfte = unwirksam §111
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- Definieren Sie die Begriffe Zustimmung, Einwilligung und Genehmigung. Zustimmung = Oberbegriff è vorherige Zustimmung = Einwilligung §183 è nachträgliche Zustimmung = Genehmigung §184 (Ausnahme §108 II S.1)
- Wie bezeichnet man den rechtlichen Zustand eines noch genehmigungsfähigen Vertrages, den ein beschränkt Geschäftsfähiger ohne Einwilligung seiner Eltern geschlossen hat? Schwebend unwirksam §108 I