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Schlammbehandlung (Subject) / Gesetzliche Grundlagen (Lesson)

Europäisches Recht, AbfV, BioabfV

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  • Gesetztes und Ausführungspyramide EU : gibt den Ornungsrahmen vor Deutschland : Bundesministerium -> ratifiziert EU-Recht Bundesland : oberste Wasserbehörde -> erlassen ergänzende Gesetze Region : obere Wasserbehörde -> Überwachung  Lokale Ebene: untere Wasserbehörde -> Satzungen 
  • Was regelt die Düngeverordnung ? regelt die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Pflanzenhilfsmittel Grundsatz : gute fachliche Praxis des Düngens Seit 2015 auch anwendbar auf Klärschlamm Klärschlamm = Wirtschaftsdünger = Grenzwert 170 Kg/ ha und Jahr  Großes Problem : Polymerverbindung (Flockungsmittel) Im Klärschlamm nicht abbaubar
  • Was regelt die Klärschlammverordnung ? die Verwertung von Klärschlamm in der Landwirtschaft  sowohl Grenzwerte der AbfKlärV als auch die , der DümV müssen eingehalten werden Anpassung der Grenzwerte ab 2017
  • Zusammenwirkung der Düngemittel-, Dünge- und Klärschlammverordnung Klärschlammverordnung gilt für  Klärschlamm aus kommunalem Abwasser Aufbringen auf landwirschaftliche Flächen Düngemittelverordnung Anfoderungen an das Inverkehrbringen von Düngemitteln Düngeverordnung  Anwendung von Düngemitteln auf landwirtschaftliche Flächen
  • Inwieweit haben Städte und Gemeinden Einfluss auf die Qualität des Klärschlammes durch den Erlass von Satzungen regeln sie Gebühren und Beiträge durch intensive Indirekteinleiterkontrollen  (gewerblich-industrielle Einleiter)
  • Warum ist die DüMV seit dem 1. Januar 2015 auch für die Klärschlammverwertung relevant? Klärschlamm als Dünger eingestuft DüMV enthält Schadstoffgrenzwerte
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