AWL (Subject) / SA1 (Lesson)

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• Nichtigkeit der Willenserklärung Geschäftsunfähig, oder WE in einem bewusslosen oder geistesgestörten Zustand
• Nichtigkeit Scheingeschäft wird eine willenserklärung die einem anderen gegenüber abzugeben ist mit dessen einverständnis nur zum schein abgegeben, so ist sie nichtig
• Nichtigkeit wegen Mangel der Ernstigkeit Eie nicht ernstlich gemeinte WE die in der Erwartung abgegebn wird, der Mangel der erstlichkeit werde nicht verkannt werden, ist nichtig
• Nichtigkeit wegen Formmangels Ein Rechtsgeschäft, welches der durch Gesetz vorgeschriebene Form ermangelt ist nichtig
• Nichtigkeit wegen gesetzlichem Verbot Ein Rechtsgeschäft das gegen ein gesetzliches Verbot verstößt ist nichtig wenn sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt.
• Nichtigkeit wegen sittenwidriges Rechtsgeschäft oder Wucher 1 Es verstößt gegen die guten Sitten 2 Ausbeutung der zwangslage, des mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen willensschwäche... die einen dritten für eine Leistung Vernögensvorteile versprechen oder gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen
• Nichtigkeit verschiedene arten WE Scheingeschäft Ernstigkeit Formmangel gesetzliches Verbot Sittenwidrig, Wucher
• Anfechtbarkeit alle Arten Irrtum falsche Übermittlung  beides mit der frist unverzüglich nach entdecken spätestens in 10 Jahren Täuschung oder Drohung 
• Unterschiede Kaufmann / Nicht Kaufmann KAUFMANN Rechtsgrundlage HGB Buchführung Volle Buchführungspflicht Unternehmensform alle Formen Möglich Prokura Erteilung Möglich Prüfungs und Rügepflicht unverzüglich
• Unterschiede Kaufmann / nicht Kaufmann NICHTKAUFMANN Rechtsgrundlage BGB Buchführungspflicht vereinfachte Buchführungspflicht -unternehmensform nur BGB gesellschaft möglich Prokura erteilung nicht möglich Pfüfung und Rügepflicht innerhalb von sechs monaten nach Lieferung
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• Kapitalgesellschaften GmbH, KG, Formkaufmann (kfmKraft Rechtsform) Eintrag in HR (konstitutiv) --> Kaufmann nach HGB
• Gewerbebetreibende mit kfm. Organisation                           ohne kfm. Organisation IST KAUFMANN                                  Kannkaufmann ( eintragung Möglich aber nicht notwendig) Eintragung deklaratorisch                   wenn eintrag dann kostitutiv kaufmann nach HGB                           wenn kein Eintrag im HGB dann NICHT KAUFMANN!
• Firmenzusätze Einzelunternehmen Eingetragener Kaufmann e.Kfm. e. Kfr. e. K. Offene Handelsgesellschaft OHG Kommandidgesellschaft KG Aktiengesellschaft AG Genossenschaft eG
• Firmenausschließlichkeit Der Grundsatz schütz vor Verwechslungen. Jede neue Firma muss sich von den am selben Ort bestehenden Firmen deutlichunterscheiden d.h. sie dürfen nicht den selben namen tragen in diesem fall muss der firma ein zusatz gebefügt werden durch den sie sichh von der bereits eingetrangenen Firma deutlich unterscheidet eine verwechslungsgefahr ist zu vermeiden. Bei der eintragung ins HG wird der name geprüft ung ggf. genehmigt
• Firmenbeständigkeit Nach diesem Grundsatz darf wer eun bestehendes Handelsgeschäft bewirbt Kauf oder Erbschaft dür das Geschäft die bisherige Firma auch wenn sie den Namend des bisherigen Geschäftsinnhabers enthält fortführen, wenn der bisherige Geschäftsführer oder desssen erben zustimmen. dieser grundsatz ist insofern als sinnvoll alsdass sich der neue geschäftsinnhaber den Goodwill einer bereits bestehenden firma sichern kann-
• Firmenöffentlichkeit Jeder Kaufmann ist verpflichtet seine Firma zue Eintragungn in das HG anzumelden damit die Öffentlichkeit über die Gründung der Firma informiert ist. Darüber hinaus sind eine Änderung der Firma oder ihrer Inhaber und das Erlöschen der Firma zur Eintragung in das HR anzumelden.
• Irreführungsverbot Dieser Grundsatz bedeutet, dass der Firmenname nicht irreführend sein darf. Er muss den tatsächlichen rechtsverhältnissen entsprechen. dieser Grundsatz schützt die geschäftspartner, denn die Rechtsform der Firma gibt Auskunft über die Größe und damit Finanzkraft der Unternehmung.
• Firmenklarheit Dieser Grundsatz bedeutet, dass der Frimenname mit einem frimenzusatz versehen werden muss welcher auskunft über die Gesellschaftsform des unternehmens wie auch evtl. damit verbundene haftungsbeschränkungen gibt.
• Personenfrima mind. der Vorname des Firmeninhabers im Geschäftsnamen z.b. Lars huber e.K
• Mischfirma Name und Gegenstand der Unternehmung im Namen z.B. Schlossbrauerei
• Sachfirma Gegenstand der Unternehmung im Namen
• Fantasiefirma Fantasiebegriff im Namen
• Strafrecht und Strafmündigkeit 14, 18, 21 Jahre Stufen bis 14 unmündig aber z.B. Heimunterbringung möglich 14-18 bedingt strafmündig wenn das unrecht erkannt wird dann wird nach dem Jugendgerichtsgesetz bestraft 18-21 Heranwachsener,,, diese sind z.T. auch nur bedingt strafmündig. geistige reife entscheidet ob nach Jugendgesetz oder strafrecht gerügt wird ab 21 voll strafmündig
• -zivilrecht/ Deliktsfähigkeit 7,18 Jahre :Stufen der Deliktsfähigkeit 0-7 deliktsunfähig : kein schadensersatz ausser die eltern verletzen ihre aufsichtspflicht.  7-18 Jahre beschränkte deliktsfähigkeit. SE Pflicht. falls da unrecht der Handlung erkennbar war!  ab 18 voll deliktsfähig --> volle SE Pflicht falls vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde.
• Wer kann in das HR einsehen? Jeder kann auch ohne Nachweise eines berechtigten Interesses in das Handelsregister einsehen
• Die Eintragung einer AG in das HR besitzt welchen charakter? konstitutiv
• Muss bei einem Geschäftsführerwechsel die Änderung in das HR eingetragen werden? Ja
• Wie löscht man eine Eintragung im Hr? durch rotes unterstreichen
• Erklären Sie den Begriff Handelsregister Verzeichnis aller Kaufleute eines Amtsgerichtsbezirks
• Welche Bedeutung hat das Handelsregister? Es dient als Informationsquelle für jeden über wichtige Tatsachen ( z.B. Gesellschafter, Kapitalverhältnisse, etc.) von Kaufleuten nach HGB: Schaffung klarer Rechtsgrundlagen
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• Wo kann das Handelsregister eingesehen werden? Im Amtsgericht bzw. im registergericht
• wer darf das HR einsehen Jedermann ohne Angabe / Nachweis eines Grundes
• Wie wird formal ein HR eintrag gelöscht? durch rotes unterstreichen
• Wie werden HR Eintragungen bzw. änderungen bekannt gemacht? Bundesanzeiger + örtliche Tageszeitung
• Welche Rechtsformen werden in welchen Abteilungen des Handelsregisters geführt? Abteilung A: Einzelunternehmen, Personengesellschaften (OHG, KG) Eintragungen: Firma, Gesellschafter, Geschäftsführer, Ort der Niederlassung, Art der Prokura, Name des Prokuristen, Name des Kommanditisten, Einlage des Kommanditisten, Höhe des Haftungskapitals Entstehung, Veränderung Löschung Abteilung B: Kapitalgesellschaften zb. AG GmbH KGaA, VvaG)
• Erklären Sie den Begriff öffentlicher Glaube Vermutung der Richtigkeit eingetragene und bekannt gemachte Tatsachen gelten gegenüber jedermann -> unwissenheit schützt nicht! Sind einzutragende Tatsachen nicht eingetragen so gelten diese gegenüber jedem nicht der diese tatsachen nicht kennt... öffentlicher glaube!!
• Unterschiedliche Wirkungen des HRs Rechtserzeugend: konstitutiv Tatsache wird erst durch Eintragung rechtswirksam z.B. Kaufmann ist erst eine Kaufmann wenn er auch eingetragen ist Rechtsbezeugend: deklaratorisch Tatsache ist auch ihne Eintragung rechtswirksam z.B. die Erteilung einer Prokura
• Rechte Handlungsvollmacht Alle Geschäfte, die ein Handelsgewerbe gewöhnlich mit sich bringen
• Rechte Prokura Alle Geschäfte die ein Handelsgewerbe für gewöhnlich mit sich bringen Kredite aufnehmen Prozessführung Wechselverbindlichkeiten eingehen Handlungsvollmacht erteilen Grundstücke beleihen und veräußern nur mit besonderer Befugnis
• Rechte Generalvollmacht Alles außer Bilanzen unterschreiben
• Spezialvollmacht / Einzelvollmacht er darf nur eine einzelne Rechtshandlung vornehmen
• Teilvollmacht / Artvollmacht Er darf nur eine ganz bestimmte art von tätigkeiten vornehmen
• Prokura Begrifserklärung Die PRokura ermächtigt zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen Geschäften und Rechtshandlungenm die der Betrieb eines Handelsgewerbes mit sich bringt
• Prokura Vollmachtgeber und Form der Erteilung inhaber des Handelsgeschaft und dessen gesetzlicher vertreter können die vollmacht geben Form: ausdrückliche erklärung zur eintragung in das HR anzumelden schriftlich und mündlich möglich
• Arten der Prokura Einzelprokura Gsamtprokura Flilialprokura mit besonderer Vollmacht Darf nicht: Unternehmen veräußern, Prokura erteilen, Bilanz unterschreiben, Gesellschafter aufnehmen, oder die Firma ändern
• Wie erlischt die Prokura durch Wideruf, Auflösen des Unternehmens Tod des Prokuristen oder beendigung des Rechtsverhältnisses
• Handlungsvollmacht begriff vollmachtgeber und form Begriff: Die handlungsvollmacht berechtigt zu allesn geschäften und rechtshandlungen die der betrieb eines handelsgewerbes gewöhnlich mit sich bringt. vollmachtgeber ist der inhaber, der gesetzliche Vertreter d. Inhabers, ein Prokurist oder auch Mitarbeiter können Vollmachten weiterleiten Die Formen sind schriftlich, mündlich und stillschweigend... dann zum Beispiel i.A. oder i.V.
• Registereintragung bei Handlungsvollmachtungen nötig? Nein
• Umfang und Formen von Handlungsvollmachten Allgemeine Handlungsvollmacht: für allle gewöhnlichen Rechtshandlungen z.B. kauf branchenspezifischer Waren, Verfügen über Kontoguthaben und eingeräumte Kredite mit besonderer Vollmacht: veräußerung oder Belastung des Grundstücks, Eingehen von Wechselverbindlichkteiten ider Aufnahme von Darlehen und zur Prozessführung Sonder/ Spezialvollmacht: einmalige vollmacht z.B. kauf von Briefmarken oder Artvollmacht: ermächtigt zur Vornahme gleichartiger Geschäfte: Wareneinkauf Einzelvollmacht: Vollmachtausübung ohne Zusammenwirken mit einer anderen Person Gesamtvollmacht: nur gemeinschaftliche Vertretung mit anderen Bevollmächtigen
• Erlöschen der Handlungsvollmacht wenn Widerruf Austritt aus dem Unternehmen Tod des Bevollmächtigten Einzelvollmacht: bei Erledigung des Auftrags

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