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Politik/Geschichte/VWL (Subject) / Politik (Lesson)
- Policy-Making Das Policy-Making-Modell wurde in den ausgehenden 1960er Jahren ausgearbeitet und diente als Grundlage der aufkommenden wissenschaftlichen Politikberatung. Der Problemverarbeitungsprozess wird in ein seitens gesellschaftlicher Akteure formuliertes Input, ein politisches Handlungsprogramm und eine gesellschaftlich wirksame Implementierung als Output strukturiert. ...Der Output des Policy-Making-Modells lässt sich wiederum in drei Kategorien unterteilen: zunächst den eigentlichen Output, also das verabschiedete Programm sowie unter Umständen hiervon abweichende Regelungen (Implementations-Output). Zweitens den Impact, die Auswirkung wie beispielsweise Verhaltensänderungen auf Seiten der Steuerungsobjekte. Hierzu sind auch Unterstützung oder Ablehnung seitens der Adressaten zu zählen. Schließlich werden mit dem Outcome die angestrebten oder auch nicht angestrebten Auswirkungen des Handlungsprogramms auf das gesamte Politikfeld bezeichnet.(aus: Neue Konzepte der Kommunalen Wirtschaftsförderung. Die Konzeption für den Aufbau eines Medien- und IT-Clusters am Südlichen Oberrhein, Dis. von Frank Hutt)
- Policy, polity, politics Policy - steht für politische InhalteInhalt von Entscheidungen einer zuständigen Institution und politische ProgrammeBeispiele: Steuersätze, Verkehrsregeln, WehrdienstdauerPolitikprogramme (engl. 'policies') = Herstellung allgemeiner VerbindlichkeitenPolity - steht für politische Strukturen- Ausdruck für die aus Interessengegensätzen und interessegeleiteten Handeln hervorgehende Konfliktaustragung und Konsensbildung.-> dies geschieht durch politische StrukturenBeispiele: Parteien, Verbände, Regierungssysteme, Parlamente, Internationale Organisationen, Verfassungen, NormenPolitics - steht für politische Prozesse-> Prozesse von der Willensbildung bis zur Implementierung in konkrete Maßnahme1. Willensbildungsprozess was soll allgemein verbindlich gemacht werden?Beispiele: Pressekampagnen, Organisation von Volksbegehren, Koalitionsverhandlungen2. Entscheidungprozess Fassung von Beschlüssen, Setzung von RegelnBeispiele: Gesetzgebungsverfahren, Gipfelkonferenzen3. Implementierungsprozeß Umsetzung von Entscheidungen in konkret wirkende MaßnahmenBeispiele: Erlaß von Verwaltungsbestimmungen, Personaleinstellung für Maßnahmen für Implementierungsprozesse
- Ordnen Sie die drei Dimensionen des Politikbegriffes den folgenden Fallbeispielen zu und geben Sie jeweils eine kurze Begründung für Ihre Wahl. Die ForstBW stellt in einer Pressemitteilung seine Sicht im Kartellverfahren dar. Politics:
- Steuerungskreislauf / Policy-circle Problem (Re-) DefinitionWahrnehmung und Artikulation politischer Probleme (Massenmedien/Experten) Agenda SettingNicht alles gelangt auf die Agenda des PAS (politisch ausführendes System), Filterfunktion Politik FormulierungAustausch und Verhandlungsprozess mit Verwaltung /Interessengruppen Entscheidungen, Gesetze, Maßnahmen. Häufig Inkrementalistisch (Vorhaben, die sich mit geringen Aufwand implementieren lassen) Politik ImplementierungVoraussetzung: implementierbare Gesetze, handlungsfähige Vollzugsbehörden, kooperationswillige Adressaten Politik-EvaluierungAuswertung von Wirkungen durch Verwaltung, Institutionen, Forschung Politik Terminierung (Novellierung bestehender oder Schaffung neuer Regeln)oder Re-Definition des Problems und zurück in den Kreislauf
- Steurungsinstrumente - Ökonomische Instrumente SubventionenAbgaben und SteuernHandelbare Nutzungsrechte
- Steuerungsinstrumente - Regulativ Ge- und Verbote Grenzwerte (Emissionen) Standards (Produkt – und Prozess)
- Steuerungsinstrumente nach ihrer Wirksamkeit geordnet: Regulative Instrumente Ge- und Verbote, Grenzwerte (Emissionen), Standards Planerische Instrumente (z.B. Raumordnungen) Ökonomische InstrumenteSubventionen, Abgaben/Steuern, Handelbare Nutzungsrechte Kooperative Instrumente (z.B. Runde Tische) Informationelle InstrumenteInformationen, Beratung, Berichte, Bildung
- Akteure in der Politik Individuum - Journalisten, Minister, Abgeordnete, Wissenschaftler (Impulsgeber)Korporative Akteure - Top down Organisation, Behörden, Umweltverbände, Parteien, Ministerien auf Dauer gestellt (nicht nur situativ), Langfristigkeit Spezialisierung Konzentration der Kräfte Aufgaben können intern dezentralisiert werden Entwickeln Eigeninteressen (Machterhalt gegen Mitgliederinteressen) Kollektive Akteure - lose Verbände, Clubs, Bürgerinitiativen, soziale Bewegungen
- Aus welchen Gründen handeln Akteure? a) Zweckrational Macht Interessen b) Wertrational Werte Normen
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