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Politik (Subject) / Einführung (Lesson)
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- Assoziationen mit Politik Das Gute (im Leben der Menschen)Eine öffentliche OrdnungGemeinwohlMachtHerrschaftOrdnung von allemSache des StaatesRepräsentation der Interessen des VolkesRegierungshandelnParteienherrschaftDiktaturDemokratieÖffentlich legitimiertes Handeln
- Politikdefinition - wissenschaftlich „Politik ist die Gesamtheit der Aktivitäten zur Vorbereitung und zur Herstellung gesamtgesellschaftlich verbindlicher und/oder am Gemeinwohl orientierter und der ganzenGesellschaft zugute kommender Entscheidungen.“
- Politik von polis (Stadt oder Burg) - Antike - Politik als Staatskunst, d.h. etwas das alle Bürger (Politikos) einer polis betrifft und verpflichtet. - Damit verbunden ist das Handeln des Staates und das Handeln in staatlichen Angelegenheiten (im Interesse des Gemeinwohls)- Gemeinwohl = Gegenteil beim Markt (Wohl des Einzelenen)
- Antike - Platon: - Philosophisches Gegenbild zum existierenden Athen- Keine Demokratie, sondern eine Herrschaft von Philosophenkönigen- Die Einheit der Stadt, die Einheit der Idee. (Kommunismus, Auflösung der Familie) - Aristoteles: - Verschiedenheit der Bürger in der Stadt muss respektiert werden:• Familie: Hausherr herrscht über Unmündige und Unfreie• Stadt: freie und mündige Bürger; Bürger regieren sich selbst => Expertokratie versus Bürgerpolitik
- Politik: Antike und Heute - polis -> kl Raum/ Kreis - heute gr Raum/ Kreis-> Grenzen haben sich ausgeweitet - Bsp Klimadebatte -> gleich wie Aristoteles und Platon
- Christliches Mittelalter - Dualismus zwischen Staat und Kirche- Die Rolle des Staates im göttlichen Plan
- Moderne (15. - 18. Jhd.) - Wegfallen des göttlichen Heilplans- Schaffung einer verbindlichen, akzeptierten Ordnung- Machiavelli: Politik als Machtkunst, Lehre von den Bedingungen der Begründung und Erhaltung der politischen Macht (Vorspiegelung von Moral aber auch Nutzung von Terror und Krieg)-> Fairness nicht im Vordergrund, Machtkunst -> Strategien um eigene Intressen der Bevölkerung unterzuwandern - Hobbes: Menschen (trotz eigener Interessen) werden ihre natürlichen Rechte an einen Herrscher übertragen, damit Sie in Frieden leben können- Locke: Menschen treten Recht ab wenn Sinn und Zweck der Herrschaft die Sicherung eben dieser Rechte ist. (Referenz zur Religion)-> Französische Erklärung und Amerikanische Unabhängigkeitserklärung beziehen sich auf Religion
- Direkte Demokratie - Direkte Beteiligung der Bürger-> Möglich in den griechischen Stadtstaaten (Erwachsene, freie, ortszugehörige Männer)-> Rousseau: „Delegation des politischen Willens der Bürger an Repräsentanten, die Entscheidungen herbeiführen gleicht einer Verleumdung von demokratischen Normen!“-> Bürgerabstimmungen ...-> Polis -> Diskussionen
- Repräsentative Demokratie - Annäherung an das demokratische Ideal- Bürger wählen in periodischen Abständen in Repräsentanten in die politischen Entscheidungsgremien- Wahl von Personen (Honoratioren) oder Parteien- Parlamente handeln im Licht der Öffentlichkeit und sind damit der Beobachtung durch den Staatsbürger unterworfen - damit eine kontinuierliche Interaktion zwischen Repräsentierten und Repräsentanten
- Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie (1991-2012 in %) - generell sehrzu Frieden in Westdeutschland bis auf kurze Ausnahmen über 60%- Ostdeutschland zw 30 und 40%
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- Libertäre Demokratie - Entscheidungskompetenz soll sich auf die Sicherung des Rechts und die Festlegung eines weiten Rahmens für das wirtschaftliche, kulturelle und soziale Leben beschränken.- Märkte sollen weiteres regeln (Freiheit für die Märkte)-> wie weit braucht man Markt oder Staat? -> benötigt den einen damit anderer funktioniert
- Soziale Demokratie - Basierend auf dem Widerspruch der Auswirkungen der libertären Demokratie zu den Prinzipien der Demokratie. (Vorteile für die Mächtigen, Manifestierung der Schwächeren)- Sicherung der wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen individueller Freiheit durch sozialstaatliche Garantien für den Bürger.-> für die Minderheiten, Schwachen
- Demokratie und Ökologie: ein Spannungsfeld - Die Demokratie ist anthropozentrisch - schlecht in der Lage das zu repräsentieren was keine Stimme hat- Die Demokratie ist stark gegenwartsfixiert. - Die Demokratie tendiert zum Kompromiss, auch in Fällen wo Kompromisslösungen nicht unbedingt zielführend sind.- Demokratische Verfahren sind langsam und ressourcenaufwendig - Die Demokratie richtet ihre Politik nach der Mehrheit aus, aber die Präferenzen der Mehrheit entsprechen nur selten dem im Sinne von Nachhaltigkeit und Ökologie Vernünftigen.- Die Demokratie ist geographisch beschränkt- Schließlich ist die Demokratie grundsätzlich emanzipatorisch, d.h. sie ist immer gerichtet auf die Expansion persönlicher Rechte - Im Sinne der Ökologie: weniger Bürger und mehr Experten?
- Dimensionen der Politik - Polity (Form)- Politics (Prozess)- Policy (Inhalt)- Dienen der Analyse
- Polity (Form) Gegebene Ordnungen, Normen und Institutionen:- Politisches System- Verfassung- Staat- 1) Problemdef -> - 2) Agendasetting -> Nicht staatl Akteure beteiligt -> Probleme selber finden, wo man Lsg schon kennt um auf Agenda zu kommen -> vor allem Wahlkampf -> umgewählt zu werden - Klimapolitik nicht lösbar da zu langfristig -3) Formulierung und Entscheidung -> Gesetzerlassung -> Bundesrat, Bundestag -> öffentl Politik -> aber auch Nicht- staatliche Akteure -> Governance (Steuerung durch staatl. und nicht staatl Akteute) - 4) Implementationsphase - 5) Evaluation => meist nach Evaluation wieder von neuem (Polity- Kreislauf), da Schwachstellen auftauchen
- Politics (Prozess) Prozess des politischen Gestaltung:- Interessen- Konflikte- Macht- VerhandlungDurch Politische Parteien, Interessensgruppen etc.
- Policy (Inhalt) - Materielle, sachliche Inhalte der Politik-> Politikfelder- Probleme- Programme- Erfolgz.B. Umweltpolitik, Agrarpolitik, Waldpolitik
- Polity, Politics und Policy: Beispiel Kartellverfahren Das Bundeskartellamt will der Landesforstverwaltung Forst BW ab 2015 die gemeinsame Vermarktung von Nadelstammholzmengen aus dem Privat- und Kommunalwald und den forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen über jeweils 100 Hektar Waldfläche zusammen mit Mengen aus dem Staatswald untersagen. Die eigentumsübergreifende Zusammenfassung und Vermarktung verstößt nach Ansicht der Kartellbehörde gegen das Wettbewerbsrecht. Bestehende Verkaufs- und Betreuungsverträge sind nach einer Übergangszeit nichtig. Private Waldbesitzer und ForstBW argumentieren gegen das Verbot und strengen eine Änderung des BWaldG an. - Polity • Kartellrecht • Kartellbehörde- Politics • Interessen von Forst BW und Waldeigentümern • Konflikt mit Kartellbehörde • Anstreben einer Gesetzesänderung- Policy • Problem: gemeinsame Holzvermarktung