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Mkomm II (Subject) / Geistiges Eigentum: Geschmacksmuster (Lesson)
- Was sind Geschmacksmuster? Das Geschmacksmuster stellt einen Schutz vor Nachahmung für Designs bzw. für die ästhetische Gestaltung von Mustern, Modellen und Schriftmustern dar
- Was ist über das Geschmacksmuster schutzfähig? grafische Muster (Stoffe, Teppiche, Tapeten...) Farbmuster (einzelne Farben, Farbkombinationen) Typografien (Druckschriften, Schriftzeichen, das Schriftbild einer Druckseite) Etiketten räumliche Gestaltungen (Verpackungen) das Produktdesign (z.B.: Lampen, Schmuck, Uhren, Möbel, Vasen etc.)
- Was sind die Vorraussetzungen für einen Eintrag in die Musterrolle des DPMA? Neuheit Eigentümlichkeit gewerbliche Verwertbarkeit Musterfähigkeit
- Was gilt bei Gebrauchs- und Geschmacksmuster in Bezug auf die Voraussetzungen? Voraussetzungen werden erst geprüft, wenn es evtl. zu Streitigkeiten kommt
- Schutz eines Geschmacksmusters wird erreicht durch...? Anmeldung beim DPMA
- Wie lang ist die Schutzdauer bei Geschmacksmustern? 5 Jahre, Verlängerung bis auf 20 Jahre möglich
- Wann ist ein Schutz auch ohne Eintragung möglich? bei ausreichender Verkehrsgeltung, d.h. wenn über 50% der Konsumenten das Produkt einem bestimmten Hersteller zuordnen können (z.B. Osterhase mit Glöckchen und roter Schleife von Lindt) EU Richtlinie 2002
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