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Recht (Subject) / 1. Kapitel (Lesson)
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- Aufgabe der Rechtsnormen? steuern das Verhalten der Normadressanten
- Normtypen? Normen mit generellem Adressantenkreis: einfache Gesetzte, Verfassungsgesetze, Verordnungen. Normen mit individuellem Adressantenkreis: Bescheid, Urteil, Weisung, Vertrag
- Rechtskenntnisquellen? Bundesgesetzblatt (BGBI) Landesgesetzblatt (LGBI) Amtsblatt der Europäoschen Gemeinschaften
- Arten der Interpretation der Gesetzte? Wortauslegung Systematische Auslegung Teleologische Auslegung AGBG
- Arten der Rechts? Privatrecht- Öffentliches Recht Zwingendens Recht Nachgiebiges Recht Materialles Recht- formelles Recht Generelles individuelles Recht
- Öffentliches Recht Grundlagen? dient der Interesse der Algemeinheit regelt Rechtsbeziehungen in denen Hochheitliche Macht ausgeübt wird zuständig: Verwaltungsbehörde und Strafgericht
- Privatrecht Grundlagen? Einzelinteresse Subjektstehorie: Privatwirtschaftsverwaltung regelt alle Rechtsbeziehungen in denen keine hoheitlihce Macht zu Anwendung kommt die Beteiligeten stehen einander gleichberechtigt gegenüber für die Rechtsordnung sind Gerichte zuständig Zivillgericht
- zwingendes Recht? keinesfalls abändbar es darf nicht durch vereinbarung des vertragspartners abgewichen werden. Arbeitsrecht, Konsumentenschutzrecht
- dispositives Recht kann durch vereinbarung geändert werden vertragliche verienbarung geht dem gestz vor
- Rechtsubjekt? Träger von Rechten und Pflichten z.B natürliche Person: Menschen juristische Person: der öffentlichen Rechts: -Gemeinde des Privatrechts GmbH
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- Rechtsobjekt? alles was nicht Rechtssubjekt ist Sachen Rechtsubjekte verfügen darüber
- Stufenbau Erklärung kurz? Der Stufenbau der Rechtsordnung ist eine Über-und Unterordnung (Hierachie) von Rechtsnormen Rechtsnormen. Jede unterliegende Norm muss zumindestens in einer der darüberliegendenihreErmächtigung darüberliegenden ihre Ermächtigung herleiten können
- Stufenbau Aufbau? Grundsätze der Verfassung EU- Recht Verfassungsgesetze einfache Gesetzte Verordnungen Urteil, Beschlüsse, Bescheide