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Völkerrecht (Subject) / GATT/WTO (Lesson)
- Was versteht man unter Dumping? Was sind die Folgen nach WTO? = der Verkauf einer Ware unter ihrem Marktwert. (= wenn Preis bei Ausfuhr niedriger ist, als Preis gleichartiger Waren im normalen Handelsverkehr) Kann zur Schädigung und Verdrängung von Konkurrenten führen. Gemäß Art VI GATT und Antidumpingübereinkommen dürfen WTO-Mitglieder Abwehrmaßnahmen in Form von Antidumpingzöllen ergreifen wenn: 1) Dumping vorliegt 2) ein inländischer Wirtschaftszweig tatsächlich oder potentiell geschädigt wird, 3) Kausalbeziehung zwischen Schädigung und Dumping besteht 4) ordnungsgemäßes Antidumpingverfahren durchgeführt wurde.
- Ausnahmen von GATT-Verpflichtungen nach Art XX GATT? mögliche Rechtfertigung nach zweistufigen Test: Prüfung des Panels ob eine Maßnahme unter die abschließend aufgezählten Schutzzwecke fällt (Schutz des Lebens, Gesundheit von Menschen und Tieren und Pflanzen, Wahrung der nationalen Sicherheit...) Vereinbarkeit der Maßnahme mit den allgemeinen Vorraussetzungen der Einleitungsklausel (Chapeau): Anwendung der Maßnahme stellt keine willkürliche und ungerechtfertigte Diskriminierung oder verschleierte Handelsbeschränkung dar (beruht auf Treu und Glauben)