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Grundmodul Politik/Wirtschaft (Subject) / Umweltpolitik (Lesson)

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• Was meint starke Nachhaltigkeit? Absolute Grenzen der Natur anerkennenDauerhaften Erhalt fördern, statt optimalem VerbrauchMagisches Dreieck der Nachhaltigkeit: Soziales, Wirtschaft, UmweltDie Nachhaltige Ökonomie vertritt stattdessen eine Position der starken Nachhaltigkeit, die dadurch kennzeichnet ist, dass erstens, die natürlichen Ressourcen als begrenzt substituierbar angesehen werden;zweitens, absolute Naturschranken anerkannt werden (absolute Grenzen der natürlichen Tragfähigkeit) und drittens, natürliche Ressourcen dauerhaft erhalten und nicht effizient verbraucht werden sollen
• Was meint das Nachhaltigkeitsparadigma? Umweltverträgliches Wachstum ist für Staaten unverzichtbar. Hierbei muss der erhöhte Ressourcenverbrauch durch Reduktion in den Industriestaaten kompensiert werden. Suffiziente Nutzung der Ressourcen (von lat. sufficere, dt. ausreichen) steht in der Ökologie für das Bemühen um einen möglichst geringen Rohstoff- und Energieverbrauch. In der praktischen Nachhaltigkeitsdiskussion wird Suffizienz komplementär (ergänzend) zu Ökoeffizienz und Konsistenz gesehen.Selektives Wachstum mit-tels der Formel der Nachhaltigkeit(Ressourcenproduktivität > BIP)
• Weshalb plädieren die Autoren für politische Rahmensetzungen? Nachhaltige Ökonomen (vgl. Netzwerk für Nachhaltige Ökonomie)verweisen auf die zahlreichen empirisch nachweisbaren Formen des Marktversagens (gesellschaftlich inakzeptable Ergebnisse von Marktprozessen):
  wirtschaftliche Ungleichgewichte (Arbeitslosigkeit, Inflation, außenwirtschaftl. Ungleichgewicht);
  Armut und Verteilungsungerechtigkeit (Stichworte: Working poor, prekäre Beschäftigungsverhältnisse,Hunger in der Dritten Welt);
  wirtschaftliche Machtkonzentration, Konsumentenmanipulation;unzureichende Finanzierung meritorischer Güter
  keine Einhaltung der Grenzen der natürlichen Tragfähigkeit.Daher wird die Vorstellung von den Selbstheilungskräften des Marktes aufgegeben und eine aktiveGestaltungspolitik des Staates gefordert.
• Was ist Monetarisierung? Versuch, das Ausmaß von Umweltschäden (oder Umweltqualitätsverbesserungen) in Geldeinheiten zu erfassen. Die ökonomische Bewertung von Umweltschäden ist Voraussetzung für eine Internalisierung externer Effekte, Entscheidungshilfe bei der Findung umweltpolitischer Ziele und dient zur Integration von Umwelteffekten in die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung (VGR). Da der (positive oder negative) Nutzen einer Umweltqualitätsveränderung wegen der Ordinalität des in der Wirtschaftstheorie verwendeten Nutzenbegriffs nicht unmittelbar gemessen werden kann, behilft sich die ökonomische Bewertung mit einer Näherungsgröße. Als Nutzenmaß gilt die aggregierte Zahlungsbereitschaft der betroffenen Individuen für eine Umweltqualitätsveränderung. Analog wird auch die aggregierte Kompensationsforderung verwendet.
• Was sind meritorische Güter? Dies sind Güter, deren ausreichende Ausstattung einen positiven Effekt für die Gesellschaft hat, die Wirtschaftsakteure aber nicht die hierfür notwendigen Geldmittel aufwenden. Damit tritt ein Marktversagen auf. Der Staat muss daher mittels Gesetzen und Abgaben für ihre Sicherung (ausreichende Ausstattung) sorgen. Bekannte Beispiele sind Infrastruktureinrich-tungen (z. B. Bildungseinrichtungen), soziale Sicherungssysteme, Arbeits-, Verkehrs- und innere Si-cherheit sowie Verteidigung und natürliche Ressourcen. In diesen Fällen muss der Gesetzgeber zu allgemein-verbindlichen Regelungen kommen
• Historische Grundlagen der Ökologischen Ökonomie Die ökologische Ökonomie (andere Autoren sprechen von Ökonomik) ist in den 1980erJahren aus der Kritik an der neoklassischen Umweltökonomie entstanden.Physiokraten (18. Jh.): Die Physiokraten waren eine Gruppe französischer Moralphilosophen(z. B. Quesnay, Tableau économique), die davon ausging, dass der Boden dieeinzige Quelle allen Reichtums ist. Sie waren bedeutsam, da sie den Kreislaufgedankenin der Ökonomie entwickelten und die natürlichen Ressourcen als essenzielle ProduktionsfaktorenverstandenErnst Haeckel (1834 – 1919): Haeckel verwendete den Begriff Ökologie das erste Malim Jahr 1866. Die Ökologie ist nach seinen Worten die Wissenschaft von der Ökonomikder Natur. Da sich diese Disziplin aus der Biologie und Ethologie (Wissenschaftvom Verhalten der Tiere) entwickelte, wurde sie zur Wissenschaft der Ökonomie desmenschfreien Teils der Natur. Immer wieder ist versucht worden, sozialwissenschaftlicheErkenntnisse in die Ökologie zu integrieren, weil der Mensch der Gegenwart einenextrem starken Einfluss auf die Natur ausübt. Die ökologische Ökonomie und die neueUmweltökonomie versuchen, diesen interdisziplinären Prozess quasi von der anderen(der sozialwissenschaftlichen) Seite zu unterstützen (Haeckel 1866; Costanza et al.2001: 42).Arthur Pigou (1877 – 1957): Pigou erklärte, warum der Markt nicht in der Lage ist,bestimmte Güter (meritorische und demeritorische) optimal zu verteilen. Der Marktversagt, da die Produzenten und Konsumenten einen Teil der sozialen Kosten als externeEffekte auf Dritte (z. B. die Gesellschaft) überwälzen können. Damit können dieMarktpreise nicht mehr ihre optimale Verteilungsfunktion wahrnehmen. Es kommt zurÜber- oder Unternachfrage dieser Güter (vgl. Kap. 2.1). Pigou schlug zur Überwindungdieses Marktversagens die Internalisierung der externen Effekte mittels einerSteuer vor und schuf damit die Grundlage für die Entwicklung von umweltökonomischenInstrumenten, die dafür sorgen sollen, dass die nachhaltige Verwendung von natürlichenRessourcen über die Schaffung der richtigen Rahmenbedingungen im Marktsystemermöglicht wird (Pigou 1920; Costanza et al. 2001: 45, vgl. a. Kap. 8). ZurÜbernutzung der natürlichen Ressourcen kann es auch kommen, wenn die Nutzer einenfreien (kostenlosen) Zugang zu ihnen haben (sie werden wie öffentliche Güter behandelt).Nikolas Georgescu-Roegen (1906 – 1994): Georgescu-Roegen forschte in verschiedenenökonomischen Spezialgebieten. Seine wichtigsten Arbeiten sind aber seine Beiträgezur Übertragung der Erkenntnisse der Thermodynamik auf ökonomische Prozesse.Hierbei stellte er fest, dass alle ökonomischen Prozesse mit dem Verbrauch von Energieeinhergehen. Damit nimmt nach dem 2. Thermodynamischen Gesetz in einem geschlossenenSystem die zur Verfügung stehende Energie ständig ab. Ferner beschrieber die Parallele zwischen abnehmender Verfügbarkeit von Energie und dem Verlustvon Stoffen bei der Produktion und bei den Recyclingprozessen. Viele Vertreter derökologischen Ökonomie haben dies als Beweis der Unmöglichkeit eines dauerhaft aufrechterhaltbarenwirtschaftlichen Wachstums angesehen (Georgescu-Roegen 1971,Costanza et al. 2001: 68). Manchen Autoren gilt Georgescu-Roegen damit als „Vaterder ökologischen Ökonomie (WI 2005: 31).
• Kritik an der klassischen Ökonomie statt Freihandel einen globalen Ordnungsrahmen für die Austauschbeziehungen mitsozial-ökologischen Mindeststandards S.109
• Was heißt "green economy"? Gutes Management von Wasser, Essen, RessourcenCO2 begrenzen 2° ZielAbhängigkeit von fossilen Brennstoffen verringern -> in Umwelt investierenStabilisation der WeltbevölkerungSoziale, Wirtschaftliche und Umwelt- Probleme in Einvernehmichkeit ändernWachstum an Klimaschutz koppelnNachhalitgkeit, Energieeffizienz
• Auf welche Wirtschaftsbereiche hat green economy positive, auf welche negative Wirkungen? Bis zu 3,5 Millionen neue "green jobs" im Bausektor12 Millionen im EnergiesektorAutoindustrie und fossile Brennstoffe negativ
• Welche Chancen und Risiken für die Volkswirtschaft der Bundesrepublik gibt es? Chancen bei Innovationen durch erneuerbare EnergienJobverluste in anderen Bereichen möglichErneuerbare Energien haben es ohne Subventionen schwerUmschulung für green jobs aufwändig
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• Wie bewerten Sie genannte Chancen und Risiken? Welche Folgen hat die Globalisierung aus ökologischer Sicht? Demokratie und Arbeit wird ebenfalls globalisiertBeispiel: Andere Länder ziehen bei Atomkraftabschaffung nachÖkologisierung anderer Systeme, wenn ein Hegemon vorreitetAbsoluter Kosten/Produktionsvorteil (nach Smith)Relative Kostenvorteile nach Ricardo -> durch Transport natürlich stärkere UmweltbelastungRessourcen effizient nutzbar
• Wie wirkt sich Freihandel und Globalisierung auf die Entwicklungsländer aus? Stimmt das mit Ricardos und Smiths Theorien überein? Können nicht günstig produzierenHaben Probleme Bevölkerung zu versorgenWenig WirtschaftswachstumSmiths Theorie tritt nicht einRicardos Theorie tritt nur bedingt ein(EL produzieren Luxuswaren für Industrieländer und nehmen einfach Produkte und Abfälle von uns ab)
• Wie funktionieren Umweltregime? Rahmen für alle schaffenStrafe bei VerstoßFreiwilligkeitSelbstverpflichtungInternationale Konferenzen
• Wie funktioniert global governance in der Umweltpolitik? Nationale Betrachtung der Umweltprobleme ineffektivDaher globale Konferenzen
• Was unterscheidet Hegemonie, Multilateralismus und Konvergenz? Hegemonie: Ein Staat geht vorran und zwingt andere zum folgenMultilateralismus: Alle verhandeln gemeinsam und treffen eine gemeinsame EntscheidungKonvergenz: Eine Nation macht einen Vorschlag, andere folgen freiwillig
• Kann die gegenwärtige Krise überwunden werden, wenn Rücksicht auf ökologische Interessen genommen wird? Co2 Zertifikate haben sich nicht als sinnvoll erwiesenAufschieben der Umweltapsekte könnte später deutlich teurer für die Volkswirtschaft seinÖkologische Innovationen und Investitionen können für neue Jobs, Wachstum sorgenInvestition nötig -> europäischer Marshallplan + Umweltaspekte
• Welche Akteure werden genannt? Beschreiben Sie deren Rollen! EU-Komission- GesetzesinitiativenEU-Umweltagentur- Ausarbeitung von UmweltgesetzenEU-Gerichtshof- Anklage von Versäumnissen, Änderung von GesetzenEU-Minister-Rat- Impulse für die umweltpolitische EntwicklungParlament- Eher Kontrollfunktion
• Welche Rolle spielen Fahminister MinisterratVorschläge von Reformen etc.
• Ist Umweltpolitik ein zentrales Politikfeld auf europäischer Ebene? JeinZentrales Thema der EU ist WirtschaftsentwicklungÖkologische Pardaigma nur nach und nach in Regionalförderung und Landwirtschaftspolitik eingebautr wordenNicht oberstes Politikfeld, aber "nice to have"
• Welche Auswirkungen hat die Einbidung der Ökologie in alle Parteiprogramme für die politische Landschaft? AFD- WirtschaftsfreundlichFDP- Marktkonforme Anreize, keine staatlichenLinke- Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz, Abbau von Treibhausgasen, Verbot von Fracking, Ausbau ÖPNV, Erneuerbare Eerngienföderung, Verbot von Fracking, Kohleausstieg, Informations, Beteiligungs, Klagerechte für Bürger und VerbändeSPD- Umweltgewandt, an Arbeitsplätze gekoppeltCDU- Wirtschaft und Umwelt in Einklang bringenGrüne- KernthemaBoris Palmer sieht Schwarz-Grün durch Wirtschaftsnähe der Union als bestes Mittel zur langfristigen Ökologie-Orientierung
• Welche Lenkungsmöglichkeiten hat der Staat? Welche Probleme gibt es dabei? Gesetze, Verordnungen, Verbote, Steuern, Subventionen, Auflagen, Alternativen bieten, Informationskampangen Probleme: Gesetze im Bundesrat eventuell blockiertGG und EU-Abkommen müssen eingehalten werdenAkzeptanz der Bevölkerung um Wiederwahl nicht zu gefährdenWiderstände von Lobbyisten und Verbänden
• Beschreiben Sie die Kernpunkte des Marrakesch Prozesses! Thesenblätter um nachhaltigen Konsum zu erreichen Entwicklung von Werkzeugen, Instrumenten und Maßnahmen zu Indikatoren und Lebenszyklusanalysen zur besseren Abschätzung der Wirkungen von Konsum und Produktion Einführung des Verursacherprinzips Entwicklung von Politikmaßnahmen zur Stärkung der Dienstleistungswirtschaft und zur Verbesserung von Produkten Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung der Dringlichkeit von nachhaltigen Konsum- und Produktionsmustern Entwicklung und Einführung von Instrumenten zur Verbraucherinformation über nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster Verbesserung der Ökoeffizienz in den Entwicklungsländern u.a. durch Schulung und Technologietransfer
• Eingriffsmöglichkeiten der Kommunen? Lokale Projekte wie Solarpazellen auf SchuldächernStadtwerke mit ökologischer EnergiepolitikGezielte Bebaunungsplanung und Vorschriften für Neubauten und Sanierung von Altbauten"Der Hebel liegt in der kommunalen Autonomie über dasWegerecht, dur~h das die Energieversorgungsunternehmen gezwungen sind, mindestensalle zwanzIg Jahre mit der Kommune über die zukünftige Energienutzung zu verhandeln.Der Handlungsrahmen liegt zwischen einem kommunal geplanten Energiekonzeptund einer Umsetzung durch örtliche Energiedienstleistungsunternehmen.Impulse kommen durch Bürgerinitiativen, Energiegruppen und Parteien vor Ort sowieauch durch landes- und bundespolitische Initiativen."
• Welche Vor- und Nachteile hat die Rekommunalisierung der Energieversorgung? Positiv: die rationellere und ökologischere Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)NetzrückkaufKommunale EnergieberatungFördermodell für SolarstromNegativ: Häufig sind lokale Unzufriedenheiten Auslöser für eine kommunalpolitischeEnergiedebatte. Hohe Energiepreise und hohe Emissionsbelastungen in einzelnenStadtteilen -> daher nur 200 von 8500 Gemeinden 1990 lokales Energiekonzept

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