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Politische Bildung (Subject) / Fragen (Lesson)
- Für welche Artikel gilt die Ewigkeitsklausel, wo steht sie und was beschreibt sie? Sie gilt für die Artikel 1 und 20 GG steht im Art. 79 (3) Sie beschreibt, dass bestimmte Verfassungsprinzipien auf Ewig einer Verfassungsänderung entzogen werden sollen. Von dieser Änderung sind inspesondere folgende Artikel ausgeschlossen: Gliederung des Bundes in Länder (Föderalismus) Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung Demokratie Gewaltenteilung Menschenwürde
- Menschenwürde GG Menschenwürde: · Ist ein schrankenloses Recht · Schutz und Achtung dieser · Sie ist nicht abschaffbar wandelbar, wandelbar · Jeder eingriff gegen sie ist ein Rechtsbruch · Beispiele sind: Durchsuchung von Personen in der Öffentlichkeit, ohne Vorhänge Ein Mann führt eine Leibesvisitation bei einer Frau durch Jemanden der sich in Haft befindet vor allen Andern in einen Eimer seine Notdurft verrichten lassen, statt in eine Toilette Befragungen unter Hypnose, Lügendetektor, Aussagen erpressen Unter Drogen stellen Alle Macht geht vom Volke aus, durch Volksvertreter. Diese Macht wird durch Gesetzgebung ausgeübt.
- Wie bezeichnet man die Kategorien, bezogen auf den Grundrechtsträger, in die sich die Grundrechte des Grundgesetzes einteilen lassen? Menschenrechte = Sie stehen jedem Menschen allein aufgrund seines Menschseins zu. Diese Rechte gelten als universell, unveräußerlich und unteilbar. Bürgerrechte = gelten nur für Staatsbürger
- Welche allgemeinen Aussagen lassen sich bezüglich der Grundrechte, bezogen auf das Grundgesetz, treffen? Historisch als Abwehrrechte des Bürgers gegen die Staatsgewallt konzipiert Schütze…
- Welche Zuordnung der Grundrechte des GG ergibt sich bezogen auf eine Unterteilung nach dem Inhalt / Schutzgut? Freiheitsrechte Gleichheitsrechte Schutzrechte
- Was sind grundrechtsgleiche Rechte? Gegen diese Rechte kann Beschwerde beim BVferGE erhoben werden, dass durch die öffentliche Gewalt die Wahrnehmung gegen das Grundrecht beeinträchtigt wurde.
- Was sind die besonderen Merkmale der Grundrechte des Grundgesetzes? Die Grundrechte sind staatlich garantiert und damit einklagbar. Sie binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht (Art. 1 Abs. 3 GG).
- Welche Einteilung der Grundrechte des Grundgesetzes ergibt sich bezogen auf eine Unterteilung nach der Wirkung? Abwehrrechte (Status negativus) – Art. 13 Abs. 1 GG Teilhaberrechte (Status activus) – Art. 21 GG Leistungsrechte (Status positivus) – Endlichkeit des Machbaren Grundrechte als objektive Wertentscheidungen (BVerfGE 39,1 -§ 218 – Urteil) Grundrechte als institutionelle Gewährleistung ( Presse-, Rundfunkfreiheit)
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