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Einführung (Subject) / Philo (Lesson)

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• Rawls wohlüberlebte Urteil, Grundsätze der Gerechtigkeit, Überlegungsgleichgewicht 1. Menschen haben zu einzelnen Fragen unterschiedliche wohlüberlegte Urteile. 2. Vom gewählten Standpunkt können Grundsätze der Gerechtigkeit abgeleitet werden. 3. Durch ein Hin- und Herwandern zwischen den Grundsätzen der Gerechtigkeit und den wohlüberlegten Urteilen entsteht ein Überlegungsgleichgewicht
• Rawls rationaler Egoismus, Informationsdefizit, Urzustand 1. In einem Urzustand (Denkhypothes) gibt es Informationsdefizit (=Schleier des Nichtwissens) 2. Der Urzustand entspricht dem Naturzustand des Vernunftrechts. 3. Im Urzustand sollen die Menschen einen Gesellschaftsvertrag festlegen. 4. Dabei kennen sie aber nicht ihre spätere soziale Stellung (Informationsdefizit) 5. Aus rationalem Selbstinteresse nehmen sie einen allgemeinen Standpunkt ein. 6. Sie handeln nach dem kategorischne Imperativ:Handle nur nach so einer Maximen, von der du willst, dass sie auch ein allgemeines Gesetz wird.
• Rawls Prinzipien der Gerechtigkeitstheorie, lexikalische Ordnung, Differenzprinzip 1. Aus dem Urzustand werden 2 elementare Gerechtigkeitsprinzipien abgeleitet:1. Prinzip: Prinzip gleicher Grundfreiheiten2. Prinzip: Prinzip der Rechtfertigung von Ungleichheiten2 Bedingungen:2a: Prinzip der fairen Chancengleichheit2b: Differenzprinzip 2. beide Prinzipien stehen dabei in lexikalischen Ordnung:Das 1. Prinzip hat Vorrang vor dem 2. Prinzip und innerhalb des 2. Prinzips hat die Bedingung 2a Vorrang vor Bedingung 2b. 3. Vorrang bedeutet dass Grundfreiheit nur um andere Grundfreiheiten willen eingeschränkt werden dürfen. 
• Ziviler Ungehorsam Widerstandsrecht 1. Ziviler Ungehorsam ist eine öffentliche gewaltlose gewissensbestimmte gesetzeswidrige Handlung. 2. Dadurch soll eine Änderung der Gesetze oder der Politik bewirkt werden. 3. Ziviler Ungehorsam ist zulässig, wenn:a) erforderlich +b) gewaltlos +c) Vorliegen schwerer Ungerechtigkeit +d) verhältnismäßig 4. Verhältnismäßig bedeutet, dass der Rechtsfriede nicht gefährdet sein darf.
• Ziviler Ungehorsam Legitimationsproblem 1. Ziviler Ungehorsam ist eine öffentliche gewaltlose gewissensbestimmt gesetzeswidrige Handlung. 2. Dadurch soll eine Änderung der Gesetze oder der Politik bewirkt werden. 3. Ziviler Ungehorsam steht im Zusammenhang mit Krisenphänomenen des modernen Rechts:a) Entscheidungen mit ireversiblen Folgen (Atommüll)b) grenzüberschreitende Betroffenheit (Atomkraftwerk an den Landesgrenzen)c) generationsüberschreitende Wirkung
• Walzer Liberalimus, Kunst der Trennung 1. Gerechtigkeit beruht auf die Integrität der Verteilungsphären. 2. Die Gesellschaft ist in verschiedene Handlungs- und Verteilungsphären ausdifferenziert. 3. Die Phären müssen von einander strikt getrennt werden, dadurch wird Freiheit ermöglicht. 4. Walzer sagt: "Liberalismus ist eine Welt von Mauern, jede Mauer erzeugt eine neue Freiheit." 5. Bsp: Trennung von Politik und Religion, ermöglicht ReligionsfreiheitTrennung von Politk und Kunst, ermöglicht künstlerische Freiheit
• Walzer Gesundheitssystem, kommunitaristisch, komplexe Gleichheit, soziale Güter, Spenderorgane 1. Komplexe Gleichheit bedeutet Integrität der Verteilungsphären. 2. Die Gesellschaft ist in verschiedene Handlungs- und Verteilungsphären ausdifferenziert. 3. In jeder Phäre bewertet die Gesellschaft die sozialen Güter (=kommunitaristisch) 4. Kein soziales Gut darf durch ein anderes soziales Gut dominiert werden (offenes Distributionsprinzip) 5. Insbesondere darf Geld in anderen Verteilungsphären keine Rolle spielen, sonst kommt es zur Tyranei des Geldes.Bsp: Der Besitz von Geld darf kein Kriterium für den Erwerb von Spenderorganen sein. 
• Kant Freiheit, Autonomie, Zwang 1. Jeder Mensch hat unabhängig von individuellen Besonderheiten a priori, d.h. unbedingt und unverzichtbar Freiheit. 2. Freiheit bedeutet Autonomie (=Selbstgesetzgebung) 3. In der rechtstaatlichen Republik von Kant wird Freiheit durch die Anwendung von Zwang im Sinne einer doppelten Negation gesichert:1. Negation: Ein Rechtsbrecher beschränkt die Freiheit von anderen.2. Negation: Gegen den Rechtsbrecher wird Zwang angewendet, dadurch kann die Freiheit der anderen wieder hergestellt werden.
• Kant Kant-Hobbes, Freiheit Kant: Jeder Mensch hat unabhängig von individuellen Besonderheiten a priori, d.h. unbedingt und unverzichtbar Freiheit.Freiheit bedeutet Autonomie (=Selbstgesetzgebung) HobbesFreiheit im Naturzustand bedeutet physische Bewegungsfreiheit (=fehlen von äußeren Bewegungshindernissen)
• Hobbes Naturzustand, Recht auf Alles/Nichts, starker Staat, Erstschlag 1. Die Menschen streben nach Selbsterhaltung und Glück. 2. Jeder hat das Recht auf Alles und es fehlen äußere Bewegungshindernisse. 3. Die lebensnotwendigen Güter sind knapp, daher verhalten sich die Menschen aggressiv. 4. Alle leben in stendiger Todesangst (ursprüngliche Gleichheit) 5. Es kommt zu einem Präventivschlag (=Erstschlag) und dadurch zum Krieg jeder gegen jeden. 6. Das Recht auf Alles wird zu einem Recht auf Nichts. 7. Zur Beschränkung der gegenseitigen Willkür wird ein GV geschlossen und darin ein starker Staat errichtet.
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• Hobbes Hobbes-Locke, GV Hobbes:1. Durch den GV wird die gegenseitige Willkür eingeschränkt.2. Zur Einschränkung der Willkühr muss ein starker Staat errichtet werden.3. Dadurch wird die Selbsterhaltung der Menschen gesichert und der dauerhafte Friede garantiert. Locke:1. Der NZ endet mit dem Abschluss eines GV.2. Bevölkerung überträgt ihre Befugnisse auf die Organe des Civil Governments (Legislative, Exekutive).3. Die Aufgabe des Civil Governments ist der Schutz der natürlichen Freiheitsrecht (Leben, Freiheit, Eigentum)4. Die Bevölkerung steht mit dem Civil Government in einem Treuhandverhältnis, das bedeutet wenn das Civil Government seine Befugnisse überschreitet dann hat die Bevölkerung ein Recht auf Widerstand5. die natürlichen Freiheitsrechte, die Gewaltentrennung in Legislative und Exekutive und das Recht auf Widerstand sind liberale Element.
• Locke Civil Government, Recht auf Widerstand, Treuhandverhältnis, liberale Elemente, Staat 1. Der Naturzustand endet mit dem Abschluss eines GV. 2. Die Bevölkerung überträgt ihre Befugnisse auf die Organe des Civil Governments (Legislative, Exekutive). 3. Die Aufgabe des Civil Governments ist der Schutz der natürlichen Freiheitsrecht (Leben, Freiheit, Eigentum) 4. Die Bevölkerung steht mit dem Civil Government in einem Treuhandverhältnis, das bedeutet wenn das Civil Government seine Befugnisse überschreitet, dann hat die Bevölkerung eine Recht auf Widerstand. 5. die natürlichen Freiheitrechte, das Recht auf Widerstand und die Gewaltentrennung in Legislative und Exekutive sind liberale Elemente.
• Locke Naturzustand, überwunden werden muss 1. Im Naturzustand gilt das Gesetz der Natur. 2. Das Gesetz der Natur ist für jeden erkennbar und verbindlich. 3. Jeder muss selber für die Vollstreckung des Naturgesetzes sorgen. 4. Es gibt aber parteiliche Interessen (=Eigeninteresse) dadurch ist die Vollstreckung beeinträchtigt.
• Lock Eigentum, vorstaatlich 1. Im Naturzustand (=vorstaatlicher Zustand) wird Eigentum durch Verarbeitung erworben (=Formationstheorie) 2. Es gibt 2 Schranken des Eigentumserwerb:1. Schranke: Man darf sich nur so viel aneignen, dass nichts verdirbt.2. Schranke: Man darf sich nur so viel aneigene, sodass genug für die anderen bleibt. 3. Durch das Einführen des Geldes kommt es zur Expansion von Besitz, dadurch entstehen Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten.
• Recht u. Moral Aquin, Verwirklichung des "Guten ausgerichtet", "sittenbildende Kraft", Einheit 1. Aquin ist ein Vertreter der Einheit von Recht und Moral. 2. Das Recht ist ein Teil der sittlichen Ordnung. 3. Durch das Recht soll der Mensch zum Gute angeleitet werden. 4. Aus Furcht vor Strafe vermeidet man Böses und gewöhnt sich daran Gutes zu tun (sittenbildende Kraft des Rechts)
• Recht und Moral vermittelnde Auffassung, Recht und Moral, vermittelnde Position 1. Kant vertritt eine vermittelnde Positon von Recht und Moral. 2. Legalität bedeutet man hält sich an das Gesetz aus welchem Grund auch immer (zB aus Angst vor Strafe) 3. Moralität bedeutet man hält sich an das Gesetz aus innerer Überzeugung. 4. Wenn man moralisch handelt, dann handelt man nach der Verallgemeinerungsformel des kategorischen Imperativ (handle nur nach derjenigen maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde. 
• Aquin Recht, Zwecke bewegten Ordnung 1. Natur ist eine von Gott geschaffene Ordnung. 2. Der Mensch hat Vernunft und Freiheit und kann dadurch die göttliche Ordnung erkennen. 3. In Zusammenleben mit den Anderen kann er sich selbst verwirklichen. 4. Nach Thomas von Aquin gibt es 3 Gesetze der natürlichen Gesetzesordnung (Lex Aeterna, Lex Naturalis, Lex Humana) 5. Die Bedeutung liegt darin, dass der Mensch grundlegende vorgegebene Prinzipien des Rechts erkennen und durch Positivierung näher bestimmen soll.
• Recht und Moral Remoralisierung, Entmoralisierung 1. Remoralisierung bedeutet durch rechtlich-institutionelle Rahmenbedingungen sollen Freiheit und Gleichheit gewährleistet werden.Bsp: Halbe-Halbe im Haushalt, Verschärfung gesetzlicher Rauchverbote, das EPGDie Remoralisierung des EPG ist unvollständig, weil es im Vergleich zur Ehe Unterschiede bei der Adoption gibt. 2. Entmoralisierung ist Abkehr von Überkommenden gesellschaftlichen Standards durch Reduktion moralnaher Tatbestände, dadurch soll verantwortliche Selbstbestimmung ermöglicht werden.
• Rousseau Locke-Rousseau, Eigentum, liberale GV-theorien 1. Rousseau kritisiert den hohen Stellenwert des Eigentums bei Locke. 2. Eigentum ist bei Locke eines der natürlichen FreiheitsR. 3. Bei Rousseau ist es der Motor eines Entfremdungsprozesses. 4. Weiters kritisiert Rousseau dass bloße formelle Gleichheit nur zur Verfestigung bestehender Ungleichheit fürht. Für Rousseau muss es daher materiellle Gleichheit (=reale Chancengleichheit) geben.
• Rousseau Marx-Rousseau, liberale Theorien 1. Rousseau kritisiert den hohen Stellenwert des Egt. bei Locke.Egt. ist bei Locke eines der natürlichen FreiheitsR.Bei Rousseau ist es der Motor eines Entfremdungsprozesses.Weiters kritisiert Rousseau dass bloße formelle Gleichheit bestehenede Ungleichheit verfestigt. Für Rousseau muss es daher materielle Gleichheit (=reale Chancengleichheit) geben.  2. Für Marx ist das Privateigentum an den Produktionsmitteln ein Grund für Klassengegensätze daher muss es im Zuge der proletarischen Revolution beseitigt werden. 
• Rousseau GV, Demokratie, bourgeois, NZ, Entfremdungsprozess, volonte generale 1. Im NZ gibt es materielle Ungleichheit. 2. Arbeitsteilung u. privater Besitz bzw. Egt sind Motor eines Entfremdungsprozesses. 3. Es herrscht eine feindseelige Abhängigkeit zu Besitz und Egt.  4. Ein Legislateur (idealer Gesetzgeber) ist nötig damti es zur alienation totale kommt (=die natürliche Freiheit wird zu Gunsten einer politischen Freiheit aufgegeben. 5. Dadurch kann ein GV geschlossen werden.Es gibt materielle Gleichheit und dadurch kann sich durch direkte = unmittelbare Demokratie die "volonte generale" verwirklichen.
• Rousseau Kant-Rousseau, Gesetzgebung 1. Bei Rousseau gibt es direkte Demokratie, dadurch kann sich die volonte general (Gemeinwille des Volkes) verwirklichen. 2. Bei Kant gibt es indirekte (=mittelbare) Demokratie. 3. In der rechtstaatlichen Republik von Kant gibt es Gewaltenteilung u. staatliche Organe sind an das Gesetz gebunden. 4. Der demokratische Aspekt kommt dadurch zum Ausdruck, dass die Gesetzgebung ihre Grundlage in vereinigten Willen des Volkes hat. 
• Rousseau homme sauvage 1. Der homme sauvage lebt in einem Vorzustand 2. Der homme sauvage hat 2 Triebe:a) pitie (Mitleid) - wichtig für die Arterhaltungb) amour de soi (Selbstliebe) - wichtig für die Selbsterhaltung 3. Durch Naturkatastrophen kommt es zu einem NZ und es entsteht Arbeit, dadurch strebt der Mensch nach immer neuen Bedürfnisbefriedinungen und er verliert seine Selbstgenügsam ( kritische Funktion)
• Marx 1. In vorrevulutionären Gesellschaften gibt es Arbeitsteilung u. Privateigentum an Produktionsmitteln. 2. Dadurch eintstehen Klassengegensätze. 3. Recht und Staat sind Instrumente zur Aufrechterhaltung der Klassengesellschaft. 4. Das Recht hat nur den Anschein einer gerechten Ordnung, es ist Bestandeil des gesellschaftlichen Überbaus. 5. Durch eine proletarische Revolution muss das Privateigentum an den Produktionsmittlen beseitigt werden, dadurch kann eine klassenlose Gesellschaft entstehen. 6. Das Recht dient dann nur mehr der Verwaltung von Sachen. 
• Menschenrechte Internationale Durchsetzbarkeit 1. Problem der internationalen Durchsetzbarkeit von MR ist die Souveränität. 2. Es gibt aber Maßnahmen für die internationale Durchsetzbarkeit:a) der ICCb) die EMRK mit dem EGMR (Individualbeschwerde möglich)c) Sondertribunale (Ruanda, Sierra Leone)d) NGOs (Amnesty I.)e) KSZE-Schlussakt
• Menschenrechte ICC, internationaler Strafgerichthof 1. Der ICC beschränkt die Souveränität menschenrechtsverletzender Staaten. 2. Der ICC ist zuständig für folgende Verbrechen:a) Völkermordb) Verbrechen gg die Menschlichkeitc) Kriegsverbrechen 3. Der ICC ist zuständig für NP und kann Geld- und Freiheitsstrafen verhängen. 4. Anklagen kann der ICC oder ein Vertragsstaat des ICC-Status (=Völkerrechtlicher Vertrag)
• Menschenrecht 1. und 3. Generation, "Antwortcharakter" Recht auf Entwicklung 1. Die MR der 3. G sind das Kollektivrecht auf Entwicklung von Staaten. 2. Die 3. G ist eine Reaktion auf Imperialismus u. Kolonialismus. 3. Die MR der 1. G sind Abwehrrecht gegen den Staat. 4. Es wird diskutiert ob Staaten mit einem Entwicklungsrückstand, die MR der 1. Ge einschränken dürfen, um sich schneller entwickeln zu können. 5. Das ist unzulässig weil die MR der 1. G sind eine Voraussetzung für die Entwicklung. 
• Menschenrechte industrielle Revolution, 2. Generation 1. Die MR der 2. G sind die sozialen Grundrechte. 2. Die Forderung nach sozialen Grundrechen ist eine Reaktion auf das Elend der industriellen Revolution (Antwortcharakter der MR) 3. Soziale Grundrechte sind nicht justizialbel (nicht gegeüber dem Staat durchsetzbar) 4. Der Grund liegt darin, dass die Bereitstellung sozialer Grundrechte von den ökonomischen Möglichkeiten des Staates abhängt. 5. Die Forderung nach sozialen Grundrechten hat aber zu institutionellen Gerantien geführt.
• Menschenrechte Universalität, "Kolonialismus im Gewande des Humanismus", Kernbereich der Menschenrechte, "Eurozentrismus", universal 1. Eurozentrismus bedeutet das man das europäische MR-Modell anderer Kulturen aufzwingt ohne auf deren Besonderheiten zu achten (Kolonialsimus im Gewande des Humanismus) 2. Universalität bedeutet weltweite Geltung von MR. 3. Ein gewisser Kernbereich sollte universl gelten (Recht auf ein faires Verfahren, Verbot von Folter und Sklaverei, Recht auf Leben)
• Menschenrechte Religionsfreiheit, Säkularisierungsprozess 1. Säkularisierung bedeutet Ausdifferentzierung von politischer religiöser Phären. 2. In den Religionskriegen gab es einen Konflikt über die gottgewollte Ordnung. 3. Die Kriege konnten beendet werden indem Landesführsten Toleranz gegenüber Andersgläubigen in ihrem Gebiet geübt haben. 4. Toleranz ist eine Vorstufe des MR auf Religionsfreiheit. 5. Vorstufe deshalb, weil Toleranz kein subj. ÖR beinhaltet und somit widerrufbar ist. 
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• Teleologisches Naturrecht, und Naturrecht allg. Verdienste, Naturrecht 1. Das Naturrecht hat Kritikfunktion, dadurch kann missbräuchlich Machtausübung kritisiert werden. 2. Die Modelle von Naturzustand und GV haben zur Durchsetzung von gleicher Freiheit beigetragen. 3. Das Naturrecht hatte Einfluss auf den modernen Verfassungsstaat (insb. Lock mit seinen natürlichen Freiheitsrechten und die Gewaltenteilung in Legislative und Exekutive) 4. Naturrecht hatte Einfluss auf die naturrechtlichen Kodifikationen (Code Civil, ABGB)
• Menschenrechte + teleologisches Naturrecht und Naturrecht allg. rationalistisches Naturrecht, MR, Würde des Menschen, naturrechtliche Prinzipien, positives Recht 1. Die Menschenwürde ist ein grundlegendes Prinzip des Naturrechts. 2. Menschwürde bedeutet jeder Mensch soll als Subjekt verantworteter Freiheit anerkannt werden. 3. Diesen Prinzip muss in positives Recht in Form der MR umgesetz werden.
• MR-Erklärung amerik. / franz. Revolution 1. englische Kolonialisten verlangten vom englischen Mutterland die Einhaltung der Right of the Englishmen. 2. --> gleichen GrundR für alle Staatsbürger 3. In Virginia Bill of Rights kam es zu Weiterentwicklung von MR. 4. rationalistes NR, insb. Locke, starke Rolle gespielt 5. franz. Revolution --> politischen Umgestaltung
• MR-Entwicklung engl. Common Law 1. engl Common Law hat Vorreiterrolle bei Entwicklung MR, weil Rights of the Englishmen positiviert wurde. 2. Positivierung erfolgte in Petition of Rights, der Habeas Corpus Akte und der Bill of Rights. 3. --> Recht der Stände (in Magna Charta festgelegt) zu Rechten des Individuums entwickelt.

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