Politische Theorie (Bluhm) (Subject) / Vorlesung (Lesson)

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• Athenische Demokratie Reformen die zur Demokratie führten Solon (640-560; Gesetzgeber)- Entmythologisierung der Politik- Leitvokabel: Eunomia (gute Ordnung) Kleisthenes (570-507, Gesetzgeber)- Territorialprinzip- Aufwertung der Volksversammlung- Rat der 500 und Entmachtung des Gerichtes- Leitvokabel: Isonomia (Gleichberechtigung)Entstehung der Politischen: Gestaltbarkeit der politischen Ordnung, „Könnensbewusstsein“ – Ausdruck von kollektiver Freiheit & MachtNegatorische Bestimmung: Nicht-Tyrannei, Nicht-Beherrschtwerden
• Erste Deutungen der Demokratie durch Historiker Herodot (490-425, Historiker) - Demokratie als vorzügliche Verfassung, - Isonomia, Gleichheit- Verantwortungsidee- Entscheidungsgewalt liegt bei allen (Vollbürgern)- „Ich wünsche weder zu herrschen noch beherrscht zu werden“ Perikles (490-429; demokratischer Politiker)Gefallenenrede nach Thukydides- Demokratie, Volksherrschaft als neue vorbildliche Verfassung- Schlüsselbegriff: Isonomia- Verdienst zählt, nicht Geburt, Geblüt- Aktivbürger- agonaler Charakter der Demokratie nach Innen und nach Außen Republikanische Freiheitskonzeption. Negative & positive Freiheit; Macht in einer Ordnung
• Grundstruktur der Polis nach den Reformen des Kleisthenis Bürgerschaft (Männer über 20, griech. Eltern, 10 Stämme, 140 Untereinheiten (Demen) lokale Bürgermeister (jährliche Wahl)Volksversammlung (Ecclesia)= souveränes Organ, mindestens 40 Sitzungen im Jahr, Quorum für eineSitzung oder besondere Angelegenheit 6.000 Bürger)  AutonomieVolksversammlung wählt:Rat der 500 (Männer über 30)Volksversammlung/Rat der 500 wählt:10 Strategen, militärische FührerKomitee der 50 (leiten den Rat; Rotation aus Rat 500)+ Präsident des Komitees immer nur für einen TagMagistrate: politische ÄmterGerichte (mit Jurys von bis zu 201 und oft 501 Bürgern über 30 Jahre),oft per Los bestimmt Volksversammlungsdemokratie – direkte DemokratieBedingungen: Kleine Stadtstaaten, Sklavenökonomie damit Bürger freie Zeit für die Politik haben; Gewählte werden bezahlt; Frauen ausgeschlossen; antiaristokratisch.Sozialökonomisch: Autarkie der Wirtschaften, der Stadt insgesamtNormative Basis: Furcht vor Tyrannei, Isonomie (Gleichheit vor dem Gesetz), Isegorie (gleiches Rederecht der Vollbürger)Besondere Mittel: Ostrakismus, graphe paramonon (Einspruch gegen Gesetze, Verordnungen mit aufschiebender Wirkung bis zum Entscheid über die Klage)
• Thukydides Entgrenzung der Politik durch Machtkämpfe Thukydides – Entgrenzung der Politik durch MachtkämpfeBio: etwa 454 – 399 v. Chr.- Politiker, Stratege; Verbannung; Historiker- Geschichte des Peloponnesischen Krieges (431-404 v.Chr.)Machtanalytik – die Stadt in der BewegungAnthropologisch verankertes Machtstreben führt zur Entgrenzung von Politik, das Politische ist maßlos.1. Innenpolitisch: Entgrenzung durch Bürgerkriege (Beispiel Kerkyra)2. Entgrenzung durch außenpolitische Beziehungen (Melier-Dialog)Therapie: Nur eingegrenzt möglich. Führungsschichten benötigen Vernunft, Besonnenheit & Selbstbeschränkung. Hegung des Politischen.Athen = imperiale Demokratie, die Bündnispartner dominiertPower over und power to verwandt, over nach Außen, to – Selbstermächtigung der athenischen Polis + Rückwirkung der äußeren Machtanwendung nach InnenFreiheitskonzeption mit politischer Ordnung verbunden; innen- und außenpolitische Dimension. Partikularistische Züge der demokratischen Freiheit in Athen a. nur Vollbürger, keine Sklaven, Frauen, Handwerker, Ausländer, b. Einschränkung der Freiheit der Verbündeten: doppelte Begrenzung der Freiheiten anderer.
• Krise der Polis und divergierende Thematisierung des Politischen Sokrates – Moralisch-sittlicher Verfall als Ursache der Krise470-399, Auffassungen nur durch Schüler (Xenophon, Platon) überliefertBürger-Philosoph; Grundsatz: Ich weiß, dass ich nichts weiß.Sophisten (Aufklärungsbewegung; Wissen für Geld)- prodemokratisch- Protagoras: Der Mensch ist das Maß der DingeSokrates Kritik: Wissen für Geld, RelativismusDas neues Konzept des Wissens von Sokrates:- Fragen statt Antworten- Ironie und Hebammenkunst- Existentielle Dimension des WissensPhilosophieverständnis: 1. Hinterfragen von Meinungen, intransigentes Fragen2. Philosophie ist nicht akademisch, sondern ein öffentliches Tun3. Vorzügliche LebensformKrise der Polis als Krise der Sittlichkeit & Moral, die durch permanentes Fragen, das auf moralische Vergewisserung und Läuterung der Individuen zielt, therapiert werden kann. Kognitivistische Tugendkonzeption (Tugend = Wissen)Durch das intransigente, existentielle Fragen wird die praktische, moralphilosophische Gesprächskunst zur politischen Philosophie.Systematischer Rahmen: Freiheit durch kognitive Selbstbestimmung innerhalb einer moralischen und politischen Ordnung
• Kritik der athenischen Demokratie als Entgrenzung des Politischen Thema der Politischen Philosophie = Hegung und institutionelle Begrenzung des Politischen, von Freiheit und Macht als Antwort auf die Krise der Polis. Kritik der athenischen Demokratie als Entgrenzung des Politischen.Platon – Verbindung von philosophischem Wissen und Macht (Eliten) als Ausweg aus der universellen Krise der Politik Problem = Begrenzung bzw. Hegung der Maßlosigkeit der Politik. Drei Ebenen:- vorpolitisch (Ontologie, Anthropologie/Seelenlehre)- politisch (Tugenden der Politiker, der Stände, richtige Institutionen, …)- transpolitisch (Religion und Philosophie)Philosophie – Begriff und Funktionen- akademische Ideenlehre, esoterische Lehre- höchste Lebensform; Gegensatz zur Menge, dem Gemeinwesen - exoterische Funktion Bildung und Erziehung- fragt nach der besten Ordnung und der besten LebensformNeue Leitbegriffe: Gerechtigkeit bzw. Gemeinwohl & gute/beste Ordnung- Gerechtigkeit = Gut das um seiner selbst & seiner Folgen angestrebt wird- Gerechtigkeit als Einzeltugend + als Summentugend von Mut, Besonnenheit und Tapferkeit- Gerechtigkeit und politische Ordnung, gerechte Verfassung als Voraussetzung von Gerechtigkeit, ihre Reproduktion, wenn „Jeder das Seinige tut“.
• Tugenden und Stände im Idealstaat (nach Ottmann, 2001) Nährstand: Bauern und HandwerkerSeele: BegierdeCharakter: erwerbslustliebendTugenden: Besonnenheit, Maß Wehrstand: Soldaten und PolizeiSeele: MutCharakter: ehrliebend, siegliebendTugend: Tapferkeit Herrscherstand: PhilosophenSeele: VernunftCharakter: WissensliebendTugend: Weisheit
• Herrschafts- Verfassungsformen bei Platon (Ottmann) Beste Staatsform:Staatsform:  AristokratieWer herrscht? PhilosophenkönigeDominanter Seelenteil: Vernunft Entartungen: Staatsform: TimokratieWer herrscht? MilitärherrschaftDominanter Seelenteil: Mut/Eifer Staatsform: OligarchieWer herrscht? Herrschaft der ReichenDominanter Seelenteil: Begierde Staatsform: DemokratieWer herrscht? NiemandsherrschaftDominanter Seelenteil: Kein herrschender Seelenteil Staatsform: TyrannisWer herrscht? Ein-Mann-HerrschaftDominanter Seelenteil: Wahnsinn, Begierde als Sehnsucht, Eros
• Ein Philosoph... Ein Politiker... Philosoph Weisheit liebender; Theorie als LebensformPolitikerauf Wissen gegründete Führung (besondere Handlungsform, imperatives Wissen (Feldherr, Hirte – Herrschaft über Lebewesen, Weber – Kunst des Verbindens und Mischens),
• Aristoteles: Hegung von Politik als maßvolle Gestaltung differenter Bereiche – Hegung von Politik als maßvolle Gestaltung differenter BereicheTheoretische Philosophie untersucht die Dinge, wie sie immer sind (Metaphysik, Physik, Mathematik). Ontologische (Stoff-Form), teleologische Einbettung der Politik (Zweck des Menschen, der Polis) praktische Philosophie/Politische Wissenschaft untersucht die Dinge in wandelnden Kontexten. Kein universeller Maßstab möglich.Bestandteile der Politischen Wissenschaft/praktischen Philosophie:Ethik, Politik, Oikonomia, Rhetorik, Strategik; ethische Hegung der PolitikMesotes Ideal – rechte Mitte als generelle Begrenzungsstrategie3 zentrale Konzepte der Ethik:1. Hierarchie der Lebensformen- praktisches Leben (Genuss oder Politik)- theoretisches Leben2. Höchster Wert = Eudaimonia (Glück)- Wert der Lebensführung- Ein Wert, der um seiner selbst Willen angestrebt wird3. Tugenden/Tüchtigkeit = Eigenschaft, rechte Mitte; zwei Varianten: a. verstandesmäßige (durch Belehrung) und ethische (durch Gewohnheit)Tugenden ruhen auf natürlichen Anlagen, sind aber immer auf Wissen, Tun, Entscheidung gegründet3. Gerechtigkeit (nach Ottmann 2001, Bd. 2/1: S. 151)Absolute G. (das Gesetzliche, das Gleiche, inklusive aller Einzeltugenden)Partikulare G. (G. als Einzeltugenden neben anderen Tugenden)a. Verteilungsgerechtigkeit: distributive Gerechtigkeit(Jedem das Seine, d.h. nach Leistung, Würde) b. Ausgleichende, richtende Gerechtigkeit (Jedem das Gleiche, arithmetische Gleichheit)• Tauschgerechtigkeit (freiwilliger Tausch, Vertrag)• Richtende Gerechtigkeit (unfreiwilliger Verkehr, Ausgleich von Ungerechtigkeit)+ Billigkeit angemessene Anwendung des abstrakten Rechtes.
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• Aristoteles Politik Aristoteles PolitikMethoden:genetisch, Analyse von Elementen & des Ganzen, dogmengeschichtlichPolis als Gemeinschaft die aus verschiedenen Gemeinschaften besteht. Zweck: Autarkie, edles Leben.Anthropologische Grundlagen:- Gemeinschafts-/Staatenbildendes Wesen (weder Tier, noch Gott)- vernünftiges, sprechendes Wesen- tugendhafter Mensch ist vollendet, ohne Tugend = wildes TierRhetorik und Politik- Rede als Medium der Politik- Glaubhaftmachungen- Spezifik der Politik: ZukunftsbezugBürgerbegriffNormativ: Aktivbürger: Wer am Gericht und der Regierung teilnimmtGenauer: je nach Verfassung, wer von Bürgern abstammtDifferenzierung von Bereichen und deren Handlungslogik (Platonkritik)1. EBENEHaus/Oikos: 3 Formen von Verhältnissen- Mann regiert über Frau als Staatsmann- Mann regiert über Kinder als König- Mann regiert über Unfreie (Gesinde), aber eigentlich regiert hier oft die Frau als Oberhaupt der Hauswirtschaft, da der Mann auswärts tätig ist2. EBENEPolitische Gemeinschaft eigener Handlungsbereich- zwei Varianten unterscheidenVerhältnis zwischen Freien (Bürger), Regieren von Unfreien (Frauen, Fremde, Handwerker, Sklaven, ..)3. EBENEtheoretisches Leben: Philosophie, Kunst – selbstzweckhafter Bereich
• Aristoteles Herrschaftsordnung/Regierungsformen Herrschaftsordnung/Regierungsformen nach AristotelesZWEI KRITERIEN1. Wieviele herrschen? Hier gibt es eine deutliche Parallele zu Platon, aber Formen werden anders gefasst. Auch ihre normative Bewertung fällt etwas anders aus.2. Kriterium Gemeinwohl als Wohl einer partikularen politischen GemeinschaftGute Form EntartungKönigtum TyrannisEin guter Herrscher, GW ein egoistische Herrscher,wenig am GW interessiertAristokratie OligarchieSchicht der Besten herrscht Eine Schicht herrschtim Interesse des GW im eigenen InteressePolitie DemokratieAlle herrschen, GW als gem. Bezugspunkt Alle herrschen, Ggs.Mischung von Demokratie und Oligarchie partikulare InteressenTarierte Ordnung ohne große Gegensätze Dominanz der Gleichheit.- K e i n Kreislaufmodell (erst bei Polybios), sondern eine Typologie- Entartung als Normalfall, gehegte gute Ordnung ist nur aufwändig und nur durch maßvolle zu erhalten, innere (politisch-kulturelle, institutionelle) und äußere Bedingungen- beste machbare Ordnung – je nach Bedingungen erfahrungswissenschaftlich klären
• Niccolo Machiavelli Leben LEBEN- Zeit der Krise. Ökonomische und soziale Krise in Florenz, Italien kein Staat + Krise des Menschenbildes inklusive des christlichen Glaubens.- war für den Rat der Stadt [signoria] tätig; Staatskanzlei. Diplomat. Gesandtschaftsberichte Politikberater. Kennt Cesare Borgia, Papst Julius II. und den Kaiser des Heiligen Römischen Reiches.- 1512 endet die Republik. Restitution der Medici-Herrschaft. Machiavelli muss politische Tätigkeit aufgeben; Rückzug nach San Casiano zurück. Wiss. Schriften als Erfahrungsverarbeitung & Ersatzhandeln
• Niccolo Machiavelli Werk Il Principe (Haupteile 1513, Widmung und Schlusskapitel 1515/16, posthum veröffentlicht 1532. Genre: FürstenspiegelDiscorsi (1513-1522 geschrieben, erscheinen 1531)Kommentar zu den ersten 10 Büchern des Livius, die die Entstehung und Geschichte der römischen. Republik behandeln.Istorie de Fiorentine (1520-25 verfasst). Schwerpunkt Niedergang und Verfall. Auftragswerk für die Medici.Arte della guerra (1519/20) – pro Volksheer, für Miliz; Bürger und Soldat als eine Figur. Versus Söldnerheere.
• Machiavelli Allgemeine Deutung, Machtkonzept, Republikanisches Freiheitsverständnis Allgemeine Deutung:Kein Philosoph, keine systematische Theorie. Aber wiss. Reflexion von Politik, und zwar als Bruch und Übergang von der antik-mittelalterlichen Tradition zur modernen Theorie. Praxeologie + Politikberater.MachtkonzeptSteht im Zentrum des Fürsten. Technisches, Effizienzorientiertes Machtkonzept. Institutionalisierung von Konflikten positiv begriffen.Republikanisches Freiheitsverständnis (Discorsi, Ge von Florenz, Kriegskunst)Die Freiheit der Bürger wird strikt an die republikanische Ordnung gebunden, die als instabil und voraussetzungsvoll begriffen wird.
• Machiavelli Theoreme und Begriffe Machiavellis Theoreme und Begriffe1. politische Anthropologie = Basis der Macht- und Freiheitsauffassung- Mensch ist vom Ehrgeiz [ambitione] und Habsucht getrieben- generelle Korruptibilität der menschlichen Natur - allgemeine Hypothese.- Mensch und Volk variieren nach Kontexten - keine Identität von gutem Menschen und gutem Herrscher- Ablösung der Macht von der Moral2. Verfassungslehre- beste Verfassung ist die Republik, aber instabil, Mischverfassung = stabiler- Kreislauf wird rein säkular als historische Abfolge gedacht [necessità].Externe Kreislaufursachen: Umstände bleiben nicht stabil.Interne Kreislaufursachen Bedingungen, Tugenden, Sitten variieren.+ Differenzierung von Verfalls- und Erneuerungsmöglichkeiten3. uomo virtuoso – gesteigerte Freiheit des idealen PolitikersPolitiker als multikompetenter, strategischer Akteur. Republikgründer stellt Weichen. Orientierung nicht an idealen Modellen, sondern an den Bedingungen, am Funktionieren und an der Effektivität orientieren. Freiheit im Zentrum.Die Gelegenheit [occasione] ergreifen. Dezisionismus. Löwen und Füchse.4. Handlungslehre und FreiheitsspielräumeMaßstab: Effizienz + Ergebnisse – keine universell-christlichen Normenvirtù – Kraft, Tüchtigkeit, Tugend + Gegenstück ozio – Nichtstun, Müßiggang. Übertragung der Tugend auf Bürgerschaft und Institutionen.fortuna – Schicksal, Natur und Gesellschaft sind nur partiell und zeitweiligbeherrschbar. Fortuna = launisches Weib. Politiker muss den Umständen folgen.Rationales Handeln (strategisch, entschlossen + symbolische Inszenierung)(sek. P. von Matt: Die Intrige. Theorie und Praxis der Hinterlist, Hamburg 2006)5. Republikanismus- pro Freiheit der Vollbürger, Freiheit als Tun, mehr als Sicherheit und Ordnung- Konflikt institutionalisieren durch unterschiedliche Verfassungselemente- grandezza (Größe & Ehre) die überdauertProbleme und Rollen der Politikberatung: Machiavelli rät den Medici keinen ungefragten Rat anzunehmen, bietet sich aber selbst, ungefragt als Berater an =Versuch im Einzelfall die Rolle des Ratgebers von einer Partei/Macht abzulösen und zu verallgemeinern. Morus reflektiert ebenfalls die Politikberatung, bei ihm dominiert der Widerspruch von humanistischem Gelehrten und juristischem Berater und der divergierenden Rationalität der Rollen.
• Gegenüberstellung Aristoteles und Hobbes politischer Theorie Politischer Aristotelismus Kooperation Teleologischer Naturbegriff Politik als Verwirklichung natürlicher Anlagen Tugendhaftigkeit und Gerechtigkeit Glück Integrierter Gemeinschaftsmensch Hoobes politische Philosophie Konflikt Mechanistischer Naturbegriff Politik als Domestizierung natürlicher Anlagen Selbsterhaltung und Machtsteigerung Dauerhaftigkeit und Stabilität Atomistisches Individuum
• Definition Vertragstheorien (Kersting) „die die moralischen Prinzipien menschlichen Handelns, die rationale Grundlage der institutionellen gesellschaftlichen Ordnung und die Legitimations‐bedingungen politischer Herrschaft in einem hypothetischen, zwischen freien und gleichen Individuen in einem wohldefinierten Ausgangszustand geschlossenen Vertrag erblicken und damit die allgemeine Zustimmungsfähigkeit zum fundamentalen normativen Glückskriterium erklären.“
• Vertragstheorien Systematik und Strukturanalyse Vertragstheorien(Argumentationsdreischnitt) Naturzustand• Entscheidungssituation• Vertragsmotivation (Interessenhomogenisierung)• Anthropologie • Vertragsparteien• Willensvereinigung und Vertragsinhalt• Ressourcenzusammen‐legungVertragsschluss Gesellschaftszustand• Vertragsresultat• Herrschaftsbeziehungen zwischen Staat, Souverän u. Untertanen
• Moralische Voraussetzungen des Vertrags und die Rationalität des Vertrags MORALISCHE VORAUSSETZUNGEN DES VERTRAGES: Verträge sind rechtfertigungstheoretisch sekundär, d.h. Verträge sind auf dahinterliegende moralische Überzeugungen angewiesenFreiwilligkeitsbedingung: kein Zwang oder Erpressung, keine Machtasymmetrie bewirkende NotlageFairnessbedingung: hinreichend symmetrische Ausgangsposition der Vertragspartner, fairer Austausch vertraglicher Leistungen (keine Übervorteilung, Erlangung eines einseitigen rechtlichen Vorteils) RATIONALITÄT DES VERTRAGES: interessenidentische Verträge dienen einer Leistungssummierung und Ressourcenzusammenlegung; eine Person wird dann einen Vertrag schließen, wenn die erwünschte Verbesserung der Lage im Alleingang nicht zu erreichen ist und man der Kooperation anderer bedarfKonsens des Vertrages ist ein strategischer Konsens der auf gegenseitigem Egoismus basiert; erreicht wird der Konsens durch eine InteressenhomogenisierungInteressenhomogenisierung, d.h. gleiches entscheidungsrelevantes Interesse bei jedermannist Voraussetzung für eine legitime Einigung
• Verteilungsprinzip in Rawls A Theory of Justice Verteilungsprinzipien in Rawls‘ A Theory of Justice1) Egalitaristisches Verteilungsprinzip für immaterielle Grundgüter (Maximierung von Grundfreiheiten u. politischen Rechten)„Jedermann soll gleiches Recht auf das umfangreichste System gleicher Grundfreiheiten haben, das mit dem gleichen System für alle anderen verträglich ist.“2) Nicht‐egalitaristisches Verteilungsprinzipfür materielle Grundgüter„Soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten sind so zu gestalten, daß (a) vernünftigerweise zu erwarten ist, daß sie zu jedermanns Vorteil dienen, und (b) sie mit Positionen und Ämtern verbunden sind, die jedem offen stehen.“(TOJ, 81)

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