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rechtsbewusstes Handeln (Subject) / 1 (Lesson)
Prüfungsfragen
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- Was sind die Rechtsgrundlagen und welche Arten werden Unterschieden Rechtsgrundlagen geben Aufschluß über Gebote und Verbote a: das geschriebene Recht (Gesetze und Verordnungen) b: Gewohnheitsrecht und Richterrecht (Recht der obersten Bundesgerichte) c: vereinbartes Recht z.b Verträge,Kaufverträge, Arbeitsverträge
- Wie wird das Recht generell unterteilt Was ist materielles Recht privates Recht öffentlisches Recht verhältnis Bürger zu Bürger verhältnis von Staat zu Bürger bsp. BGB, HGB bsp. Völkerrecht,Staatsrecht, Strafrecht materielles Rcht besagt wann ein Anspruch besteht und das formelle Recht, wie dieser durchgesetzt werden kann. Das BGB enthält z.b. materielles Recht, die Zivilprozessordnung formelles Recht Rechtsgrundlagen-Rechtsbereiche priv. Recht öffentliches Recht materielles Recht formelles Recht
- in welchen Bundesgesetzen sind Arbeitsrechtliche Tatbestände geregelt a: allgemeine Gesetze z.b. BGB, HGB( bRegelung für kaufmänn. Angestellte und Handelsvertreter), Gewerbeordnung( Bestimmung für gewerbliche Arbeitnehmer)Handwerksordnung, Seemannsordnung b: Spezielle Gesetze z.b. Kündigungsschutzgesetz, Arbeitsgerichtgsetz, Gesetz gerwerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung AÜG, Berufsbildungsgesetz, Betriebsverfassungsgesetz, Mutterschutzgesetz,Bundeselterngeld-und Elternzeitgesetz BEEG, Tarifgesetz, Mitbestimmung, entgeldfortzahlungsgesetz, Arbeitszeitgesetz. c: Sonstige Gesetze mit Arbeitsrechtlichen Auswirkungen z.b. Sozialgesetzbuch (3. Buch) Insolvenzordnung Arbeitssicherheitsgesetz, Produktsicherheitsgestz, Gesetz über Arbeitnehmerfindung, Vermögensbildungsgesetz,Arbeitsplatzschutzgesetz
- Welche Funktion erfüllt eine Rechtsordnung Funktionen einer Rechtsordnung Ordnungsfunktion Sicherheitsfunktion Ausgleichfunktion Friedensfunktion Legitimationsfunktion Kontrollfunktion
- Welche Artikel des Grundgesetzes können im Arbeitsrecht Bedeutung erlangen Persönlichkeitsrecht Art. 2 Gleichheitsgrundsatz Art. 3 Glauben- Gewissensfreiheit Art. 4 Meinungsfreiheit Art. 5 Schutz von EHE und Familie Art. 6 Koalitionsfreiheit Art.9 abs.3 Berfufsfreiheit Art. 12
- welche Bestimmungen des BGB sind arbeitsrechtlich relevant BGB 2. Buch Schuldverhältnisse 6. Teil --------------Dienstvertrag §§ 611-630 BGB 2. Buch Schuldverhältnisse --§ 242 Leistung nach treu und Glauben §§ 315-327einseitige Leistungsbestimmungsrechte BGB 1. Buch allgemeiner Teil-----§ 113 Dienst oder Arbeitsverhältnis Minderjähriger §195 Regelmässige Verjährungsfrist 3Jahre §201 Beginn der Verjährungsfrist §208 Hemmung der Verjährung
- was ist Arbeitsrecht Arbeitsrecht ist das Sonderrecht der abhängig und weiseungsgebundenen Beschäftigten die für fremde Rechnung arbeiten
- Wer ist Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsrechts Als Arbeitnehmer gelten Personen die einem anderen haupt oder nebenberuflich aufgrund eines privatrechlichen Vertregs für eine gewisse Zeit zur Arbeitsleistung verpflichtet sind.Ein Arbeitsverhältnis setzt in der Regel die Zahlung eines entgelds voraus. Jedes Arbeitsverhältnis ist im Sinne des BGB ein Dienstverhältnis §611.sodass die dortigen Vorschriften auf den Arbeitsvertrag zur Anwendung kommen, sofern nicht der besondere Charakter des Arbeitsverhältnisses dem entgegensteht. keine Arbeitnehmer sind: Selbstständige Organmitglieder z.b. Vorstandsmitglieder einer AG Freiberufler Richter, Beamte, Soldaten, Zivildienstleistende
- Was zählt zu den Rechtsquellen des Arbeitsrechts staatliche Gesetze und Verordnungen die autonom zustande gekommenen Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, UVV`s Grundsätze des Richterrechtds vorrangig Bundesarbeitsgericht
- Was versteht man unter Individualarbeitsrecht und kollektivem Arbeitsrecht Individualarbeitsrecht: regelt die Rechtsbeziehung zwischen dem Arbeitgeber und einem einzelnem Arbeitnehmer. BGB,Arbeitsvertragsrecht, Arbeitnehmerschutzrechte, betriebliche Übung, Arbeitssicherheitsgesetze Kolektives Arbeitsrecht regelt die Beziehung zwischen Gruppen wie zum Beispiel den Betriebsräten und Arbeitgebern bzw. den Gewerkschaftnen und den Arbeitgeberverbänden Betriebsverfassungsgesetz, Sprecherausschussverfassung,Unternehmensverfassung, Betriebsvereinbarung, Tarifvertragsrecht, Arbeitskampfrecht
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- Welchen Einfluss hat das kollektive Arbeitsecht auf das indivdualarbeitsrecht Ein Individualarbeitsvertrag muss sich immer an den übergeordneten Normen orientieren und mit deren Inhalten übereinstimmen
- Welche Rechtsbereiche fallen unter das kollektive Arbeitsrecht das Berufsverbandsrecht: die sind die Rechtsnormen, diedie interne Organisation der Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften regeln das Tarifvertragsrecht: das sind die Vorschriften, die die Befugnisse der Tarifvertragsparteien zur Schaffung arbeitsrechtlicher Normen und die wWirkung dieser Normen regeln das Arbeitskampfrecht
- Welche Rangfolge gilt bei den arbeitsrechtlichen Gestaltungsquellen Rangprinzip: die ranghöhere Rechtsquelle geht vor der rangniedriegern z.b. gelten die Bestimmungen des Tarifvertrags vor den Regelungen des Arbeitsvertrags Günstigkeitsprinzip: die rangniedrigere Rechtsquelle geht vor wenn sie für den Arbeitnehmer günstiger ist.(Abweichung vom Rangprinzip) Spezialitätsprinzip: Konkurieren zwei Rechtsquellen auf der gleichen Ebene, so gilt die speziellere vor der allgemeineren bzw. die neue vor der älteren.
- Wie wird ein Arbeitsverhältnis begründet 1.schritt 2. Schritt 3.Schritt Anbahnungsschuldverhältnis Abschluss Arbeitsvertrag Arbeitsaufnahme vorvertragliches übereinstimmung der Willens- Vertrauensverhältnis erklärung vorbehaltlich zustimmung Betriebsrat ggf. Einstellungsuntersuchung
- Was ist bei dr Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses nach AGG zu beachten Benachteiligungen sind verboten wie: Rasse Geschlecht Religion und Weltanschauung Behinderung Alter( jedes Lebensalter) sexuelle Identität
- Was bedeutet die sogenannte Abschlussfreiheit im Arbeitsrecht Abschlussfreiheit bedeutet das der Arbeitgeber nicht verpflichtet ist bestimmte Personen einzustellen.
- Was versteht man unter Abschlussgeboten Ein abschlussgebot ist die Forderung an den Arbeitgeber, bestimmte Personen unter bestimmten Voraussetzungen einzustellen, wie z.b. behinderte Menschen
- Was versteht man unter Abschlussverboten verbot bestimmte Personen für bestimmte Tätigkeiten einzustellen. z.b. Kinder nach Jugendarbeitschutzgesetz Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer ohne Arbeitserlaubnis Beschäftigung von Minderjährigen oder Frauen zu bestimmte Zeiten ( Nacht) Akkord und Fließbandarbeit für werdende Mütter
- Welsce Bedeutung hat der Personalfragebogen Personalfragebögen enthalten Fragen die z.T. in der Bewerbung nicht angesprochen wurden aber für das Unternehmen von Bedeutung sind Gefragt werden darf Nicht gefragt werden darf nach Namen Familienstand Wohnort Geburtsdatum früheren Arbeitgeber Betriebsratstätigkeit Dauer der bisher. Arbeitsverhältnisse Heiratsabsicht Zeugnissen Homosexualität Beurteilungen und Qulifikation Staatsangeörigkeit Nebentätigkeiten Schwangerschaft Wettbewerbverboten Gewerkschaft Parteizug. Behind uneingeschr. Körperl. Belastung
- Ist die Wirksamkeit eines Arbeitsvertrages an eine bestimmte Form gebunden Grundsätzlich ist der Arbeitsvertrag an keine Form gebunden, ein Arbeitsvertrag kann daher mündlich, telefonisch, schriftlich, durch schlüssiges Handeln ( konkludentes Handeln) Ausnahmen: Konkurenzklausel §74 HGB bedarf der schriftform in Tarifverträgen gefordert Ausbildungsverträge §10 BBiG nach 1 Monat muß der Arbeitsvertrag mit den wesentlichen Vertrags- bedingungen schriftlich niedergelegt werden. Von den gesetzlichen Vorschriften darf nicht zu ungunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden. Befristete Arbeitsverträge müssen schriftlich abgeschlossen werden §14 TzBfG
- Welche Rechtswirkung hat die Betriebliche Übung auf den Arbeitsvertrag Bertriebliche Übung umgangssprachlich = Gewohnheitsrecht ergänzt die Entgeldbedingungen des Arbeitsvertrages z.b. Gratifikationwen, Weihnachtsgeld usw. wurde dies wiederholt und vorbehaltlos drei Jahre gezahlt erwächst ein Vertrauenstatbestand,der Arbeitnehmer hat in der Folgezeit anspruch auf diese Zahlung
- Welche Arten des Arbeitsvertrages lassen sich unterscheiden unbefristet: endt durch Kündigung oder Vertragl. Aufhebung befristet : wird für eine bestimmte Zeit geschlossen endet ohne Erklärung entweder unmittelbar mit Ablauf der Frist oder mittelbar z.b. Ende eines Projekts, Rückkehr aus dem Mutterschutz.sog. sachlicher Grund Grundsätzlich dürfen befristete Arbeitsverträge nur abgeschlossen werden wennn ein sachlicher Grund vorliegt. Aushilfe, Probezeit, auf Wunsch des Arbeitnehmers, Vertretung, Fortbildung des stelleninhabers, bei Saisonarbeiten
- Welche Rechtswirkung hat die betriebliche Übung auf den Arbeitsvertrag Betriebsübung= umgangsspr. Gewohnheitsrecht ergänzt die Entgeldbindung z.b. Gratifikation, weihnachtsgeld0 hat der Arbeitgeber mindestens 3 Jahre ohne vorbehalt gezahlt erwächst der sog. Vertrauenstatbestand mit der folge auf recht der Weiterzahlung Die ausgestaltung solcher Gratifikationen unterliegen nicht der Mitbestimmung des Betriebsrates. §87 Betr.VG
- MIt welchen rechtlichen Mängeln kann ein vereinbarter Arbeitsvertrag ggf. behaftet sein und welche Rechtsfolgen ergeben sich daraus Verst. gute Sitten,verst. gesetzl.Verbot, Willensmangel, Unmöglichkeitd. Leistung, Inhalt Mängel bei Vertragsabschluss führen zur nichtigkeit dews gesamten Vertrages mit Wirkung für die Zukunft=faktisches Arbeitsverhältnis Mängel im Inhalt führen zur Teilnichtigkeit der mit Mängel behafteten Regelung. Es gilt die gesetzl. oder tarifliche vorgeschriebene Regelung
- Welche Arten des Arbeitsvertrages lassen sich Unterscheiden Unbefristet = endet durch einseitige Kündigung befristeter Arbeitsvertrag unmittelbar mit Ablauf der Frist oder mittelbar mit ende eines zwecks z.b. Ende von einem Projekt.