HGB (Subject) / Einführung (Lesson)
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- Leitprinzipien Handelsrecht - erhöhte Anforderungen an Geschäftsgewandtheit und Geschäftserfahrenheit-Flexibilität/Schnelligkeit/Einfachheit/Rechtssicherheit des kaufmännischen Verkehrs
- Vertragsstrafe 343 BGB vs 348 HGB - Herabsetzung der Vertragsstrafe auf den angemessenen Betrag (BGB) - Bsp.: Vertragsstrafe Autohändler, 8000 EUR, Gewinn 5000 EUR, Privatperson kann zu Gericht gehen und Vertragsstrafe herabsetzen (unverhältnismäßig) - Kaufmann kann dies nicht! ->348 HGB
- 377 HGB Obliegenheiten: - Käufer muss Ware unverzüglich überprüfen und unverzüglich dem Verkäufer anzeigen - schnelle Vertragsgestaltung - stichpunktartige Kontrolle der Ware auf Mängel und Beschaffenheit - unverzüglich, ohne schuldhaftes Zögern, rügen
- Kaufmännisches Bestätigungsschreiben - mündliche Vertragsgestaltung, wenn Bestätigungsschreiben Mängel enthält, ist dieser bei Schweigen gültig Unverzügliches anzeigen/rügen
- Kaufmannsrecht ausserhalb des HGB - Zugang von WIllenserklärungen (130 BGB) - Sittenwidrigkeit von Rechtsgeschäften (138 I BGB) - Schadensnachweis: Entgangener Gewinn (252 BGB) - Gesteigterte Schadensminderungspflicht (254 BGB) - Rechtsirrtum (276 BGB) - Ersatz des Zinsschadens (288 IV BGB)