Rechtskunde (Subject) / Kündigung (Lesson)

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  • Durch welche Arten kann das Arbeitsverhältnis beendet werden? Nenne 4 Punkte. im beidseitigen Einvertsändnis schriftlich oder mündlich durch den Aufhebungsvertrag, ohne Rücksicht auf die Kündigungsfrist. ohne Kündigung mit blossem Zeitablauf der Tod des AN,das Arbeitsverhältnis wird automatisch gelöscht durch Konkurs des AG, Kündigungsfristen müssen eingehalten werden
  • Welche 3 Bereiche sind im Kündigungsrecht zu beachten? ordentliche Kündigung ⇒ Einhaltung der Kündigungsfrist Bestimmungen ⇒ regeln den sachlichen und zeitlichen Kündigungsschutz ausserordentliche, fristlose Kündigung ⇒ die sofort wirksam werden kann
  • Was gilt beim Aufhebungsvertrag? formlos + jederzeit möglich im Rahmen des Gesetzes nach Treu und Glauben alles möglich Art. 341 immer beachten Gleichwertigkeit der Leistungen
  • Was gilt beim Zeitablauf? befristetes Arbeitsverhältnis auf Termin oder Projektende Verbot der Kettenverträge, aber zulässig falls sachlich gegeben Kündigungsmöglichkeiten während befristeter Dauer kann vertraglich vereinbart werden
  • Was gilt bei der normalen Kündigung? sie kann ordentlich oder fristlos sein Kündigungsschutz: bei missbräuchlicher Kündigung Kündigung zur Unzeit
  • Was bedeutet die ordentliche Kündigung? = einseitige,empfangsbedürftige Willenserklärung: sie muss dem anderen Vertragspartner zugehen und dieser muss die Möglichkeit haben, davon Kenntnis zu nehmen
  • Was liegt zwischen dem Erhalt der Kündigung un der Beendigung? die Kündigungsfrist
  • Was sind KEINE Beendigungsgründe für eine Kündigung? Konkurs des AG ⇒ Einhaltung der Kündigungsfist durch Konkursverwaltung Übergang des Arbeitsverhältnisses ⇒ Art. 333 OR Tod AG ⇒ Art.338a OR Erreichen des AHV Alters ⇒ Eine Partei muss kündigen
  • Wann ist eine ordentliche Kündigung rechtens, bzw, gültig? sie muss klar und verständlich abgefasst sein, so dass der Empfänger erkennen muss, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis aufgelöst werden soll darf nicht an Bedingungen geknüpft sein schriftlich und aus Beweisgründen  eingeschrieben zugestellt muss während der normalen Postzustellungs- bzw. Geschäfts- und Arbeitszeit eintreffen
  • Wann gilt eine Kündigung als zugestellt? Emfangsbetätigung wurde übergeben der Poststempel ist nicht massgebend: ist man nicht zuhause und erhält dafür einen Abholschein, gilt die Kündigung als zugestellt!
  • Was bewirkt dir verspätete Kündigung? die Auflösung des Vertrages
  • Welche Notwendigkeit eines Kündigungsgrundes gibt es ? unbefristetes Arbeitsverhältnis kann von jeder Partei gekündigt werden muss nicht an objektive Kriterien gebunden sein ⇒ freies Kündigungsrecht der AN muss zuvor immer eine Chance zur Verbesserung der Leistungs- oder Verhaltensqualifikation erhalten, erst dann kann die Kündigung ausgesprochen werden ⇒ das 2 stufige Kündigungsverfahren Kündigung muss immer schriftlich begründet werden, wenn die andere Partei dies verlangt
  • Was bedeutet das 2 stufige Kündigungsverfahren? der AN muss zuvor immer eine Chance zur Verbesserung der Leistungs- oder Verhaltensqualifikation erhalten, erst dann kann die Kündigung ausgesprochen werden
  • Was bedeutet das freie Kündigungsrecht? muss nicht an objektive Kriterien gebunden sein
  • Was gilt generell bei einer Kündigung? Generell gilt das eine Kündigung gültig ist, ohne Einhaltung einer bestimmten Form und Begründung!
  • Was gilt bei den Kündigungsfristen WÄHREND der Probzeit? der erste Monat gilt grundsätzlich als Probezeit, sofern nichts anders vereinbart ist.Verzichtet man auf die Probezeit, muss dies vertraglich festgehalten sein.Schriftlich kann sie so aber jederzeit auf ein MAX. von 3 MONATEN verlängert werden. Sie kann auch nur am Anfang des Arbeitsverhältnisses vereinbart werden. entstehen Absenzen (Unfall ,KK oder Militär) verlängert sich dies um die entsprechende Zeit! allg. gilt 7 Tage Kündigungsfrist
  • Wie lange gilt die Kündigungsfrist NACH ABLAUF der Probezeit? im 1. Dienstjahr ⇒ 1 Monat 2. - 9.Dienstjahr ⇒ 2 Monate nach dem 9. Dienstjahr ⇒ 3 Monate Wird man in der Kündigungsfrist krank, verlängert es sich am Ende um die gleiche Zeit. Fällt es dann auf den Anfang / Mitte Monats,z.B. den 11. ist die Kündigung erst am Ende des Monats rechtens gültig!
  • Das bereits gekündigte Arbeitsverhältnis, was gilt? alle Rechten und Pflicht gemäss Vertrags gelten weiter Entlöhnung einschl. bis zum letzten Tag wird ein AN freigestellt, steht ihm trotzdem der Lohn bis zum Ende der Kündigungsfrist zu alles vertraglich festhalten dem AN muss Zeit gewährt sein um sich eine neue Stelle zu kümmern, dabei darf ihm kein Abzug vom Lohngemacht werden.
  • Was bedeutet die Abgangsentschädigung? Welche 2 Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein? bei Bedeutung von kollektiven Entlassungen und Rekrutierungsmassnahmen ist ein Ersatz für nicht bestehende oder genügende Altersvorsorge Beendigung des Arbeitsverhältnisses Mindestalter des AN 50 Jahre Mindestanstellungsdauer 20 Jahre
  • Wie hoch ist der max. Betrag bei einer Abgangsentschädigung? er unterliegt in erster Linie der (gesamtarbeits-) vertraglichen Abrede darf den Betrag von 2 Monatsgehältern nicht überschreiten dazu gehören auch Provisionen,Gewinnbeteiligungen + 13. Monatslohn
  • In welchem Fall kann die Abgangsentschädigung herabgesetzt werden oder sogar ganz wegfallen? wenn das Arbeitsverhältnis zuvor vom AN ohne wichtigen Grund aufgelöst wurde oder wenn dieser durch die Leistung der Entschädigung in eine Notlage versetzt werden würde.
  • Welche 2 Hauptformen der Kündigung gibt es ? ordentliche : nach Frist oder Termin ausserordentliche: fristlose Kündigung
  • Welche 3 Beendigungsmöglichkeiten gibt es, was leitet sich daraus ab? "Unmöglichkeit"  ⇒Untergang oder Tod des AN Fristablauf  ⇒ Vereinbarung Kündigung   ⇒ ordentliche und ausserordentliche