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Verwaltungsrecht At (Subject) / Verwaltungsvorschriften (Lesson)
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- Was sind Verwaltungsvorschriften? Abstrakt-generelle Regeln von der Verwaltung für die Verwaltung.
- Welche grundlegende Unterscheidung kann man bei den Verwaltungsvorschriften treffen? Es gibt Verwaltungsvorschriften, die sich im gesetzlich normierten Bereich auswirken, und solche, die sich im gesetzlich nicht normierten Bereich auswirken.
- Welche Verwaltungsvorschriften wirken sich im gesetzlich normierten Bereich aus? - Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften- Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften- Ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften
- Wo wirken sich die norminterpretierenden und die normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften aus? Bei unbestimmten Rechtsbegriffen auf der Tatbestandsseite einer Norm.
- Nenne ein Beispiel für die normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften! Technische Anleitungen (TA).
- Wo wirken sich die ermessenslenkenden Verwaltungsvorschriften aus? Auf der Rechtsfolgenseite einer Norm, wenn der Behörde dort ein Ermessen eingeräumt wird.
- Was ist problematisch an den Verwaltungsvorschriften? Die Außenwirkung.
- Worum geht es bei der Frage der Außenwirkung von Verwaltungsvorschriften? Es geht um die Frage, ob die Verwaltungsvorschriften irgendjemanden außerhalb der Verwaltung binden, also ob Gerichte an die Verwaltungsvorschriften gebunden sind oder der Bürger sich auf die Verwaltungsvorschriften berufen kann.
- Zwischen welchen Arten von Außenwirkung ist bei Verwaltungsvorschriften zu unterscheiden? - Unmittelbare Außenwirkung- Mittelbare Außenwirkung
- Bei welchen Arten von Verwaltungsvorschriften wird eine unmittelbare Außenwirkung angenommen? Bei den normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften, also konkret bei den Technischen Anleitungen.
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- Wie wird die unmittelbare Außenwirkung der Technischen Anleitungen hergeleitet? - aA: antizipiertes Sachverständigengutachten- hM: Lehre von den normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften
- In welchen Fällen können die Lehre vom antizipierten Sachverständigengutachten und die Lehre von den normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften zu unterschiedlichen Ergebnissen gelangen? Bei der Lehre vom antizipierten Sachverständigengutachten könnten die Werte der Technischen Anleitung durch ein Gegengutachten widerlegt werden, bei der Lehre von den normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften nicht.
- Was ist das eigentliche Problem an der Bejahung der unmittelbaren Außenwirkung bei den normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften? Die Durchbrechung der Gewaltenteilung.
- Erkläre die mittelbare Außenwirkung von Verwaltungsvorschriften! Nicht die Verwaltungsvorschriften selbst binden die Verwaltung, sondern die durch die Existenz der Verwaltungsvorschrift entstandene Verwaltungspraxis i.V.m. Art. 3 I GG ("Selbstbindung der Verwaltung").
- Bei welchen Verwaltungsvorschriften wird eine mittelbare Außenwirkung angenommen? Bei den norminterpretierenden und den ermessenslenkenden Verwaltungsvorschriften.