Was versteht man unter Privatautonomie
formelle Gleichbehandlung aller Bürger,Vertragsfreiheit,Vereinigungsfreiheit,Testierfreiheit,Privateigentum,Staatliche Eingriffsbefugnisse sind beschränkt
Begriff Schenkung
Eine Zuwendung oder Gegenleistung die unentgeltlich erfolgt
Begriff Kauf
Sache an Käufer übergeben und das Eigentum an der Sache verschaffen,entgeldlich
Begriff Kauf
Sache an Käufer übergeben und das Eigentum an der Sache verschaffen,entgeldlich
Begriff Tausch
dauerhafte Übertragung von Eigentum
Pflichten eines Kaufvertrages
Verkäufer:Pflicht zur Übergabe bzw.Übereignung,Pflicht zur Mängelfreiheit,sonstige Nebenleistungen, Käufer:Pflicht zur Zahlung,Abnahme der Kaufsache,sonstige Nebenleistungspflichten,
was ist Stückkauf
Kaufgegenstand ist genau identifiziert.Wird der Kaufgegenstand vor Erfüllung zerstört seiner Pflicht zur Übereignung unmöglich
Was ist Gattungskauf
Kaufgegenstand ist nur durch gattungsmerkmale bestimmt.Farbe,Gewicht,Form. Die Auswahl des gegenstandes liegt beim Verkäufer.bei zerstörung ist es noch möglich einen solchen Gegenstand zu liefern.
Gewährleistungsrechte des Käufers
ist ein spezielles Leistungsstörrecht das die Folgen einer Verletzung der Pflicht des Verkäufers zur Freiheit der Kaufsache regelt. Bei behebaren Mängeln ist eine Frist zur Nacherfüllung zu setzen. gesetzlich bei mangel
Wann liegt ein Sachmangel vor
wenn ist zustand dem soll zustand nicht entspricht.
Garantie
ist ein freiwilliger Vertrag mit dem Käufer,für eine bestimmte eigenschaft oder beschaffenheit.eine garantie steht neben der gesetzlichen gewährleistung bestätigung bestimmter Erfüllungseigenschaften
Verjährungsfristen
grundregel 2 Jahre bauleistungen 5 Jahre mangel aufgrund dinglichen Rechts 30 Jahre
Was ist eine Schenkung
vertrag bei dem der Beschenkte zustimmen muss. erfolgt unentgeltlich schenkt oma dem neffen 10 € für rasenmähen ist das keine Schenkung sondern ein dienstvertrag um erbschaftssteuer zu senken ausnutzung alle 10 Jahre
Was versteht man unter Leihe
Beim Leihvertrag wird vom verleiher eine sache an leiher unentgeltlich zur Verfügung gestellt
Was verseht man unter Miete
Vermieter gewährt den gebrauch einer mietsache zur vereinbarten Miete
Pacht
grundstücke zur überlassung des rechtes der fruchtziehung
Pflichten beim Mietvertrag
Vermieter:Pflicht zur Gewährung des vertragsgemäßen Gebrauchs,NK Abrechnung,sonstige Nebenleistungspflichten Mieter:Pflicht zur Zahlung der Miete,Rückgabe der Mietsache nach Vertragsende
Besonderheiten der Wohnraummiete
Miete ist im voraus am 3.Werktag des Monats fällig Regelung über die Überwälzung und Abrechnung von Betriebskosten Mieterhöhungen sind nur als staffelmiete,indexmiete,vergleichsmiete,oder nach energescher sanierung möglich vermieterkündigung nur bei berechtigtem interesse möglich. Kauf bricht miete nicht
Merkmale des Werkvertrages
Unternehmer:Pflicht zur Herstellung des Werkes,Mangelfreiheit des Werkes Besteller:Pflicht zur Zahlung der Vergütung,Pflicht zur Abnahme erfolgsbestimmt,bau eines hauses,autoreperatur
Merkmale des Dienstvertrages
Pflicht zur Erbringung einer Tätigkeit Keine spezielle Gewährleistung da kein mangelfreier Erfolg geschuldet Persönlicher Charakter
Wie kann man sich beim Werkvertrag schützen man möchte ja nicht die Katze im Sack kaufen
genaue Beschreibung der Leistung, Bezahlung nach Abnahme, Muster vorab schicken
