Das politische System der BRD (Subject) / Entstehungsgeschichte der Bundesrepublik (Lesson)

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• Zustand zur Nachkriegszeit und während des kalten Krieges allierte Besatzung nach Kapitulaion -> keine deutsche Staatlichkeit zu diesem Zeitpunkt
• Beschlüsse und Folgen der Potsdamer Konferenz (17.07. - 02.08.1945) Entmilitarisierung Entnazifizierung Dezentralisierung Dekartelisierung Demokratisierung -> trotzdem sollte Deutschland als wirtschaftliche Einheit behandelt werden ->dt. Lebensstandart sollte möglichst gering gehalten werden (Hungerwinter 45/46) Gründung politischer Parteien seit Mitte 1945 Bildung deutscher Länder 1946 -> erste Landtagswahlen 1946/47  
• Wirtschaftliche Kooperation in den Westzonen Usa schlagen gemeinsame Wirtschaftsverwaltung vor (20. Juli 1946) Rede US-Außenminister James F. Brynes am 06. September in Stuttgart -> Gründung der Bizone (USA + UK) -> Mehr Verantwortung auf Deutsche übertragen (Deutscher Wirtschaftsrat als Wirtschaftsregierung in der Bizone -> erste Konturen der späteren politischen Ordnung in der BRD)
• Aufziehen des kalten Krieges Ideologische und weltpolitische Gegensätze zwischen den USA - UdSSR -> "Eiserner Vorhang" (Churchill) zwischen SBZ und Westzonen Beginn der Containment-Politik der USA (Truman 1947) -> Marshall-Plan (05.06.1947): Hilfsprogramm für Europa (ERP)
• Währungsreform (20.06.1948) Einführung der DM in den Westzonen -> Blockade Berlins (23.06.1948) trotzdem nur allmähliche Verbesserung der Lebensverhältnisse (Probleme: zerstörte Produktionsanlagen, Arbeitslosigkeit etc.) --> Londoner Empfehlungen und Frankfurter Dokumente (andere Karteikarte)
• Londoner Empfehlungen 1947: Scheitern der 5. Außenministerkonferenz der Siegermächte in London Sechsmächtekonferenz in London seit 23. Februar 1948 Londoner Empfehlungen 07.Juli 1948 -> Gründung eines Weststaates, Föderalisierung, Internationale Kontrolle des Ruhrgebiets
• Die Frankfurter Dokumente (01.Juli 1948) -> Umsetzung der Londoner Empfehlungen in den Frankfurter Dokumenten Dokument 1: Auftrag für eine westdeutsche Verfassung -Einberufung einer verfassungsgebenden Nationalversammlung -Ausarbeitung einer demokratischen Verfassung -Verfassung sollte föderalistisch sein, mit angemessener Zentralinstanz -Verfassung sollte individuelle Rechte und Freiheiten schützen Dokument 2: Auftrag für Länderneugliederung Dokument 3: Umriss eines Besatzungsstatuts
• Reaktion der deutschen Ministerpräsidenten 08. - 10. Juli 1948: Konferenz in Koblenz Skepsis und Zustimmung bei den politischen Parteien Betonung des provisorischen Charakters der Staatsgründung -> Grundgesetz statt Verfassung -> Parlamentarischer Rag statt Nationalversammlung -> Ratifikation durch die Länder statt Volksabstimmung
• Der Parlamentarische Rat (01.10.1948 . 08.05.1949) -> Vertreter aller Parteien Die Verhandlungen: --Konsens: -Fehler der Weimarer Republik vermeiden -Präferenz für parlamentarisches Regierungssystem -keine plebiszitären Elemente -Hervorhebung der Grundrechte --Dissens: -Funktion des Staatsoberhaupts -Stellung der 2. Kammer (Bundesrat oder Senat) -Steuerverteilung Verhältnis von Staat und Kirche
• Das Grundgesetz tritt in Kraft (1949) 08. Mail: Verabschiedung durch den Parlamentarischen Rat 12. Mai: Genehmigung durch die Militärgouverneure 13. Mai - 22. Mai: Ratifikation in den Ländern bzw. Landtagen
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• Die Entstehung der Bundesrepublik Deutschland -Bonn wird provisorische Hauptstadt -"Alliierte hohe Komission" ersetzt Militärregierung -Erste Wahlen zum deutschen Bundestag (14. August 1949) ->Der erste Bundestag (07.10.1949) -> Mehrheit CDU/CSU und FDP -> Konrad Adenauer (CDU) erser Bundeskanzler -> Theodor Heuss (FDP) erster Bundespräsident -Inkrafttreten des Besatzungsstatuts 21.10.1949: Konrad Aenauer bei den Hohen Komissaren ->Teppichszene

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