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Grundrechte (Subject) / Brief- Post und Fernmeldegeheimnis (Lesson)

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• Briefgeheimnis Schutz des Briefverkehrs außerhalb des Postbereichs gegen inhaltliche Kenntnisnahme durch die öffentliche Gewalt
• Postgeheimnis Schutz der Geheimhaltung von Sendungen von ihrer Einlieferung bei der Post bis zu ihrer Ablieferung an den Empfänger
• Fernmeldegeheimnis Das Fernmeldegeheimnis entzieht Kommunikationsvorgänge dem staatlichen Zugriff. Die Bedingungen einer freien Telekommunikation sollen aufrechterhalten werden.
• Rechtfertigung in den Art.10 Vorbehalt in Art. 10 II formelles Gesetz erforderlich Maßgaben aus dem Volkszählungsurteil des BVerfG (aus Art.2 I iVm Art. 1 I GG) lassen sich weitesgehend auf die speziellere Garantie des Art.10 GG übertragen --> Bindung der Verwendung erlangter Kenntnisse an den Zweck, der die Erfassung rechtfertigt.

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