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ZWANGS­VOLL­STRECK­UNGS­RECHT (Subject) / Rechtmäßigkeit einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme (Lesson)

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  • Wie prüft man die Rechtmäßigkeit einer Zwangsvollstreckungsmaßnahme? I. Antrag, §§ 753, 754 ZPOII. Zuständigkeit des VollstreckungsorgansIII. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen(IV. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen)(V. Keine Vollstreckungshindernisse)VI. Ordnungsgemäße Durchführung
  • Ist die Rechtsbeziehung zwischen Vollstreckungsgläubiger und Gerichtsvollzieher öffentlich-rechtlicher oder privatrechtlicher Natur? Öffentlich-rechtlich.
  • In welchen Fällen ist der Gerichtsvollzieher das zuständige Vollstreckungsorgan? - Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in körperliche Sachen, § 808 ZPO- Zwangsvollstreckung wegen Herausgabe von Sachen, § 883 ZPO.
  • In welchen Fällen ist das Amtsgericht als Vollstreckungsgericht das zuständige Vollstreckungsorgan? Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen, § 828 ZPO.
  • In welchen Fällen ist das Prozessgericht das zuständige Vollstreckungsorgan? Zwangsvollstreckung bei Forderungen, die auf Handeln, Dulden oder Unterlassen gerichtet sind, §§ 887 ff. ZPO.
  • In welchen Fällen ist das Grundbuchamt das zuständige Vollstreckungsorgan? In einigen Fällen der Vollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen (GBO).
  • Was sind die allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen? 1. Titel2. Klausel, §§ 724, 725 ZPO3. Zustellung, § 750 ZPO
  • Aus welchen Titeln kann vollstreckt werden? - Urteile, § 704 ZPO- Sonstige Titel, § 794 ZPO, insbesondere Vollstreckungsbescheid (Nr. 4) und notarielle Urkunde (Nr. 5)
  • Nenne ein Beispiel für eine besondere Vollstreckungsvoraussetzung! § 756 ZPO (Zwangsvollstreckung bei Leistung Zug-um-Zug).
  • Nenne ein Beispiel für ein Vollstreckungshindernis! § 775 ZPO (Einstellung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung).
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