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ZWANGS­VOLL­STRECK­UNGS­RECHT (Subject) / Einzelzwangsvollstreckung, §§ 704 ff. ZPO (Lesson)

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  • Welche grundlegende Unterscheidung kann man bei der Zwangsvollstreckung gem. §§ 704 ff. ZPO treffen? - Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen - Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Forderungen
  • Wohinein kann wegen Geldforderungen vollstreckt werden? - In das bewegliche Vermögen- In das unbewegliche Vermögen
  • Was kann Gegenstand der Vollstreckung in das bewegliche Vermögen sein? - Körperliche Sachen- Forderungen- Sonstige Rechte
  • Wie erfolgt die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in körperliche Sachen? Regelmäßig durch Anbringen eines Pfandsiegels, § 808 ZPO.
  • Wie wird wegen Geldforderungen in Forderungen vollstreckt? Durch Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, §§ 828 ff. ZPO.
  • Welches Problem ist bei der Zwangsvollstreckung in sonstige Rechte gem. § 857 ZPO angesiedelt? Das Problem der Zwangsvollstreckung in ein Anwartschaftsrecht.
  • Wie erfolgt die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen gem. §§ 864 ff. ZPO (i.V.m. ZVG)? - Zwangshypothek - Zwangsverwaltung - Zwangsversteigerung
  • Welche sonstigen Forderungen können - neben Geldforderung - vollstreckt werden? - Herausgabe von Sachen, §§ 883 ff. ZPO- Handeln, Dulden, Unterlassen, §§ 887 ff. ZPO- Abgabe einer Willenserklärung, § 894 ZPO
  • Wie erfolgt die Zwangsvollstreckung bei Forderungen, die auf Herausgabe von Sachen gerichtet sind? Indem der Gerichtsvollzieher die Sache dem Vollstreckungsschuldner wegnimmt, §§ 883 ff. ZPO.
  • Wie werden Forderungen, die auf ein Handeln, Dulden oder Unterlassen gerichtet sind, vollstreckt? Indem das Prozessgericht ein Ordnungsgeld oder Ordnungshaft festsetzt, §§ 887 ff. ZPO.
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  • Wie sieht die Zwangsvollstreckung wegen Forderungen, die auf Abgabe einer Willenserklärung gerichtet sind, aus? Die Willenserklärung wird mit Rechtskraft des Urteils fingiert, § 894 ZPO.