Öpol (Subject) / 01 (Lesson)
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01
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- Polity Form - Ordnungs- und Handlungsrahmen: Normen (Gesetze, Verfassung), Institutionen (regierung, Parlament), politische Kultur (verhältnis politik - bürger)
- Politics Prozess - Politische Willensbildung und Entscheidungsfindung: Interessen, Konflikt/Konsens, Macht/Herrschaft
- Policy Inhalt - Inhalt, Ursachen, Folgen: Problem, Programm, Lösung, Umsetzung
- 5 Grundkonzepte der PoWi Macht, Interesse, Kommunikation, Ideologie, Norm
- Macht ØDurchsetzung gegen Willen des anderen ØVerhinderung einer Entscheidung durch andere ØBesetzung von Begriffen, Symbolen (zwecks Agenda-Setting)
- Interesse ØBildet Motiv für die Handlungen der Akteure ØZ.B. Rational begründet (Vorteilsmaximierend)
- Norm ØRegelungen/Spielregeln: formell oder informell ØAnreize, Zwänge, Hindernisse, Gegenanreize, Verbote…. z.B. •„Logic of Appropriateness“ •„Bandwaggoning“ •„Path-dependency“
- Kommunikation ØKonstruktion politischer Wirklichkeit = Ergebnis des Austausches von Informationen und Sinndeutungen ØInterpretation von Fakten Ø„SPIN“, Political Marketing, electioneering...
- Ideologie Ø(neutral) Weltbild vs. "falsches Bewusstsein“ ØKohärentes Programm-loses Weltbild-Religion-Wertesystem. ØGibt Antworten auf die Fragen: •Was läuft schief? •Wer ist Schuld? •Was soll getan werden?
- Theorieebenen Meta-Theorie Mid-level Theorie Spezielle Theorie
- Meta-Theorie Krieg/Frieden, Demokratie, Diktatur, Unterentwicklung
- Mid-level Theorie EU-Verträge, Neutralität, Eurokrise
- Spezielle Theorie einzelne besondere Phänome, Verhalten von X unter Einfluss Y
- Grundlagen Demokratie effektive zivile Kontrolle militärischer und polizeilicher Gewalt kultureller Pluralismus verbunden mit Konsens über Verfahren demokratischer Entscheidungsfindung marktwirtschaftliche Ordnung mit sozialstaatlicher Abfederung d. h. geringe ökonomische und soziale Ungleichheit Streuung von Machtressourcen: Pluralität in der Gesellschaft Vielfalt in der Kultur Wettbewerb in der Wirtschaft wohl durchdachte institutionelle Infrastruktur in der Politik bürgerliche Tugenden: Demokratie als positive Staatsform bei BürgerInnen akzeptiert starke BürgerInnengesellschaft ("Zivilgesellschaft")
- pluralistische Theorie Widerspiegelung ("Repräsentation") der vielfältigen gesellschaftlichen Interessen Wettbewerb der Interessen Kräftegleichgewicht: "checks and balances"
- sozialistische Theorie bürgerliche" Demokratie nur Fassade Demokratie transitorisches Phänomen soziale Grundrechte Vergesellschaftung der Produktionsgüter
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- ökonomische Theorie Übertragung der Idee des Kosten/Nutzen abwägenden, rationalen Akteurs (homo oeconomicus) auf die Politik WählerInnenmarkt auf dem Parteien (als ProduzentInnen) politische Angebote machen und mit WählerInnen (als KonsumentInnen) kommunizieren Interessensausgleich = automatisch
- konkordanzdemokratische Theorie Akkordierung der Standpunkte durch organisierte Einheiten/Orgs.: Kompromiss positiv gesehen/Insider Politik hohe politische Stabilität trotz gesellschaft-licher Spaltungen (sozio-ökonomische, religiöse und/oder ethnische Konflikte, feindselige "Lager"-Kulturen)
- partizipatorische Theorie "partizipatorische Revolution" seit 1960er Jahren: Ideal individuelle Selbstbestimmung (Volkssouveränität) Mobilisierung der Bevölkerung Partizipation auf allen Ebenen Demokratie ist eine Praxis die gelernt und geübt werden muss. Direktdemokratische Entscheidungsmechanismen
- Kriterien Demokratiequalität Verhältnis der verfassungsmäßigen Institutionen zueinander: Machtverteilung und Regeln der Entscheidungsfindung Kontrolle politischer Macht politische Kultur der Eliten: Konkurrenz versus Konsens Legitimation politischer Entscheidungen, incl. Berücksichtigung von Minderheiten Stellenwert direkter Demokratie: Mitwirkung der BürgerInnen