Öpol (Subject) / 07 (Lesson)
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07
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- Zivilgesellschaft 1. Neue soziale Bewegungen - Ausläufer der 1968er Bewegung mit neuen Issues - zB AntiAtom, Umwelt, Friedens, Dritte-Welt, Frauen-Bewegung - informelle nicht-hierarchische, pluralistische Netzwerke 2. NGOs -breites Spektrum: Vereine, Zirkel, Netzwerke, Bürgerinitiativen, Entwicklungshilfeorganisationen -WWF, Global 2000, Greenpeace, Attac, SOS Mitmensch
- Instrumente der Zivilgesellschaft Unterschriftenaktionen, PR, Lobbying, Demonstrationen, Erstellung von Studien, Monitoring - Medien ihnen gegenüber gut gesinnt, weil sie gute, spannende Bilder bringen - zT auch gewaltlose, direkte Aktion an der Grenze der Legalität
- Ziele von Verbänden Einflussnahme auf staatliche Entscheidungen ohne öffentliche Ämter besetzen zu wollen (im Unterschied zu Parteien)
- Instrumente von Verbänden Mitgliedschaft im Parlament durch Nationalratsabgeordnete Begutachtung von Regierungsvorlagen Anhörung in parlamentarischen Ausschüssen Kontakte zur Bürokratie intensive Öffentlichkeitsarbeit
- Organisation von Verbänden - stärker organisiert als Neue Soziale Bewegungen - freie Verbände (zB ÖGB), Zwangsverbände: Pflichtmitgliedschaft (Kammern)
- Wichtigste Verbände ÖBG, AK Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer
- Entwicklung der Gewerkschaften 1. Republik: "Richtungsgewerkschaften" nach 1945: Einheitsgewerkschaft mit ursprünglich 15, derzeit 8 Fachgewerkschaften Organisationsgrad langfristig sinkend
- Begriff Sozialpartnerschaft -österreichische Form des Korporatismus -Interessenvermittlung zwischen Staat, Regierung, Unternehmerverbänden, Gewerkschaften -Mitwirkung der großen ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnenverbände an Entscheidungen der Finanz, Wirtschafts, Sozialpolitik -Ausdruck der österreichischen Konsensdemokratie
- Historische Entwicklung der Sozialparnterschaft - nach 1945 Konsens: breite Zusammenarbeit zwischen Parteien und Regierung und Verbänden für Wiederaufbau -1947-51 5 Lohn-Preis-Abkommen -1957: Paritätische Kommission -1963: Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen -1992: Unterausschuss für internationale Fragen
- Ziele der Sozialpartnerschaft Wirtschaftswachstum Beschäftigung Steigerung des Volkseinkommens produktivitäsorientierte Löhne Preisstabilität
- Organisation von Sozialpartnern informelle, freiwillige Kooperation unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Einstimmigkeit fehlende demokratische Legitimation
- Institutionelle Voraussetzungen für Sozialpartnerschaft -staatliche Privilegierung (Pflichtmitgliedschaft) -hohe Zentralisation (Repräsentationsmonopol) -Verflechtung (Parteien - Regierung -Verbände) -gemischte Wirtschaft -politischer Konsens
- Leistungen Sozialpartner -Beitrag zu wirtschaftlichem Aufschwung bei gleichzeitigem Verzicht auf Umverteilung -sozialer Frieden (niedrige Streikrate)
- Kritik Sozialpartner - Abwertung des Parlaments (segnete nur mehr Sozialpartnereinigungen ab) - mangelnde Innovation (besonders im verstaatlichten Sektor)
- Sozialpartner: Einflussverlust seit 1970er Jahren Probleme mit Wertewandel (Ökologie) abnehmender WählerInnenzuspruch für ÖVP+SPÖ verstärkte Konkurrenzlogik zwischen Parteien Legitimationsprobleme: niedrige Wahlbetei-ligung, Pflichtmitgliedschaft in Kammern, Ämterkumulationen… Aufsplitterung des Arbeitsmarktes: Rückgang des Anteils von "Normalarbeitsverhältnissen", Konflikte öffentlicher Sektor/Privatwirtschaft, steigende Arbeitslosigkeit
- Hochblütezeit der Sozialpartnerschaft vorbei: nur mehr in Teilbereichen (z. B. Kollektiv-verträge) findet Interessenausgleich statt immer öfter kommt Mehrheitsprinzip in politischen Entscheidungsprozessen zum Tragen Österreich kann heute nicht mehr Typus der "Verhandlungsdemokratie" zugeordnet werden gewisse Aufwertung unter Großer Koalition SPÖ-ÖVP seit 2007
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