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Verfassungsrecht (Subject) / Staatslehre (Lesson)
- Was ist ein Staat ? ist ein mit Herrschaftsgewalt ausgestatteterVerband sesshafter Menschen auf einem bestimmtenGebiet – Anerkennung durch die UNO.
- Nenne drei Staatselemente ? Staatsgebiet, Staatsvolk. Staatsgewalt
- Was ist ein Staatsgebiet ? Raum, in dem die Staatsgewalt in Form der Gebietshoheit ausgeübt wird. von der Staats- grenze umschlos- sene Fläche, Luftraum, jede erreichbare Bodentiefe, Küstengewässer
- Was ist ein Staatsvolk ? Gesamtheit derStaatsbürger. Staatsvolk imweiteren Sinn:StaatsbürgerplusAusländer Staatenlose Exterritoriale
- Was ist die Staatsgewalt Unmittelbare,oberste,umfassende undausschließlichegeordnete politi-sche Herrschafts-gewalt in einemStaat.(Souveränität)
- In welchen 2 Formen zeigt sich die Staatsgewalt Gebietshoheit, Personalhoheit
- Was ist die Gebietshoheit ? Territorialitätsprinzip Die Staatsgewalterstreckt sich auf alleMenschen imStaatsgebiet.
- Was ist die Personalhoheit PersonalitätsprinzipBestimmteRechtsnormen desStaates gelten füralle seine Staats-bürger – auchaußerhalb desStaatsgebietes.
- In welche Staatsfunktionen gliedert sich die Staatsgewalt ? Gesetzgebung, Vollziehung= (Verwaltung Gerichtsbarkeit)
- Was ist die Institutionelle (klassische) Gewaltenteilung und der Zweck ? Die Teilung der Staatsgewalt inGesetzgebung (Legislative),Verwaltung (Administrative) undGerichtsbarkeit (Judikative)in organisatorischer und personeller Hinsicht istwesentliches Kennzeichen einer Demokratie.Zweck: Gleichgewicht der Gewalten, gegenseitigeAbhängigkeit und Beschränkung, „checks and balances“.Wechselseitige Kontrolle bietet Schutz vorMachtmissbrauch (Missbrauchsverhinderung).
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